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Foto eines Laptops, auf dessen Bildschirm die Plattform "Hessen-Data" zu sehen ist.

Klage gegen umstrittene Big-Data-Analyse Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hessens Polizei-Software

Ob Polizeiakten oder Social Media: Die Polizei-Software "Hessendata" verknüpft riesige Datenmengen von Verdächtigen. Kritiker sehen Grundrechte schwer verletzt. Ihre Klage wird nun in Karlsruhe verhandelt.

20.12.22|Politik |

Sendung Mi. 19.06.19, 13:30 Uhr

Landtag aktuell Zusammenfassung der aktuellen Stunden im Landtag

TV-Programm |

Fotot einer Plenarsitzung im hessischen Landtag. Im Vordergrund ein Kameramann an der Seite des Bildes.

Bouffier-Nachfolge verfassungswidrig? SPD und FDP zweifeln schwarz-grüne Mehrheit im Landtag an

Hat die schwarz-grüne Landesregierung seit dem Rückzug von Ex-Ministerpräsident Bouffier gar keine legale Mehrheit mehr? Anhand eines Gutachtens werfen SPD und FDP der CDU Verfassungsbruch vor – und sich selbst irgendwie auch.

24.11.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Eine Hand hält ein grünes Papier hoch, auf welchem "Einbürgerungsurkunde" steht.

Reformpläne der Bundesregierung Landtag streitet über Einbürgerungsrecht - aber moderater als einst

Mit einer umstrittenen Aktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft kam die CDU vor gut zwei Jahrzehnten an die Macht. Wegen Reformplänen in Berlin gab es nun im Landtag wieder Streit. Mit den Bündnissen hat sich aber auch der Ton geändert.

08.12.22|Politik |

Generaldebatte im Landtag "Wetten, dass ..." und ein böser Rat vor der Hessen-Wahl 2023

Es ist noch fast ein Jahr hin. Aber bei der großen Generaldebatte zwischen Opposition und Regierung im Landtag spielte die kommende Hessen-Wahl schon eine wichtige Rolle. Ergebnisprognosen und Spekulationen über Personal inklusive.

06.12.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kritik an Hessens neuem Regierungschef SPD ernennt Rhein zum "Ankündigungs-Ministerpräsidenten"

"Bittere Bilanz", "Offenbarungseid": Für die Opposition ist die erste Regierungserklärung von Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) keine Agenda zur Zukunftssicherung. Die einen sehen ihn in der Lok eines Bummelzugs, die anderen verleihen ihm einen neuen Titel.

07.06.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Ein Mann auf einem E-Scooter in Frankfurt

450 Ergebnisse zu "peter beuth" in allen hr-Webseiten

Klage gegen umstrittene Big-Data-Analyse Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hessens Polizei-Software

Landtag aktuell Zusammenfassung der aktuellen Stunden im Landtag

Bouffier-Nachfolge verfassungswidrig? SPD und FDP zweifeln schwarz-grüne Mehrheit im Landtag an

Reformpläne der Bundesregierung Landtag streitet über Einbürgerungsrecht - aber moderater als einst

Generaldebatte im Landtag "Wetten, dass ..." und ein böser Rat vor der Hessen-Wahl 2023

Kritik an Hessens neuem Regierungschef SPD ernennt Rhein zum "Ankündigungs-Ministerpräsidenten"

Unfallstatistik Hessen Mehr Unfälle mit E-Scootern und Lkws

Landtag streitet übers Wählen mit 16 Von Wahlzetteln und Wurstzetteln

DLRG warnt vor "Generation Nichtschwimmer" 50.000 Kinder haben in Pandemiezeit nicht richtig schwimmen gelernt

Nach Rheins Wahl zum Regierungschef SPD und Linke vermissen einen Politikwechsel