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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Novemberhilfen werden ab 11. Januar ausbezahlt

Die Tische eines Restaurants in einer Fußgängerzone sind hochgeklappt.

Bei der Auszahlung der Novemberhilfen für vom Lockdown betroffene Betriebe gab es viele Probleme. Das Land verweist bei der Fehlersuche auf den Bund und stellt baldige Hilfe in Aussicht.

Die Novemberhilfen mögen gut gemeint sein, aber bei der Umsetzung hapert es: Erst konnten die Betriebe und Soloselbstständigen, die vom damaligen Lockdown light betroffen waren, die Hilfen lange nicht beantragen, dann haperte es bei der Bearbeitung. Dabei bräuchten viele Antragsteller dieses Geld dringender denn je.

Hotelbetreiberin braucht Ersparnisse auf

Zum Beispiel Sabine Gaumann, die in Frankfurt ein Hotel mit rund 60 Betten betreibt. Das Haus ist geschlossen. "Gott sei Dank haben wir noch Rücklagen, doch das Ersparte auf dem Konto wird täglich weniger", sagt die Hotelbetreiberin.

Frankfurter Hotelbetreiberin Sabine Gaumann

In die Novemberhilfe hat Gaumann deshalb große Hoffnungen gesetzt. Allerdings bekam sie bisher nur eine Abschlagszahlung von 10.000 Euro, dabei hatte sie insgesamt fast 70.000 Euro angefragt - und zwar schon Ende November. Dass die Politik sich bei der Auszahlung so viel Zeit lässt, ärgert sie: "Von uns wird ja auch erwartet, dass wir unsere Steuern rechtzeitig bezahlen." So wie ihr geht es etlichen Hoteliers und Gastwirten.

94 von beantragten 349 Millionen Euro ausbezahlt

Ab kommendem Montag sollen die Novemberhilfen in Hessen nun im großen Stil fließen. Das stellt das Wirtschaftsministerium auf hr-Anfrage in Aussicht. Demnach gingen bislang rund 21.500 Anträge allein für die Novemberhilfen ein, vor allem von Unternehmen, aber auch von Soloselbstständigen.

Insgesamt fragten sie Hilfen in Höhe von knapp 349 Millionen Euro an, wie das Ministerium weiter mitteilt. Davon seien rund 94 Millionen Euro bereits ausgezahlt worden - hauptsächlich in Form von Abschlagszahlungen von maximal je 10.000 Euro. Die Abschläge sollen jetzt noch einmal aufgestockt werden, auf bis zu 50.000 Euro. Die Dezemberhilfen stehen bereits an.

Wiesbaden: Fehler liegt in Berlin

Oft wären auch diese 50.000 Euro weniger als die drei Viertel vom Umsatz im November 2019, die Betroffenen zustehen. Dass die Auszahlung so lange dauert, dafür sieht man sich in Hessen nicht verantwortlich und verweist auf den Bund. Dieser stelle die IT bereit, betont das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden. So sei es erst Ende des vergangenen Jahres möglich gewesen, die Anträge für die kompletten Novemberhilfen zu bearbeiten.

Hotelbetreiberin Gaumann beantragte die Hilfe zusammen mit ihrem Steuerberater Andreas Istel. Bei ihm herrscht wie bei vielen anderen Steuerberatern wegen der Hilfen großer Andrang - und das obendrein rund um den Jahreswechsel, der geschäftigsten Zeit in vielen Kanzleien.

Steuerberater: Viel Aufwand und Antragschaos

Die Novemberhilfen zu beantragen, sei dazu mit großem Aufwand verbunden gewesen, berichtet der Steuerberater. Zunächst sei die betroffene Internetseite lange nicht freigeschaltet, dann überlastet gewesen und mehrmals abgestürzt. Dass die Hilfen zum Teil mit anderen Hilfen verrechnet werden müssen, macht das Ganze Istel zufolge unübersichtlich. Auch die Rechtslage sei nicht immer eindeutig. "Deshalb haben manche meiner Kollegen erst gar keine Anträge gestellt. Sie hatten Angst vor dem Vorwurf des Subventionsbetrugs", berichtet der Steuerberater.

Dabei musste der Bund genau genommen nur ein bereits bestehendes Internetportal für die Beantragung anderer Hilfen anpassen. Dass das so lange gedauert hat, erklärt das Bundeswirtschaftsministerium damit, dass zahlreiche rechtliche Fragen, unter anderem hinsichtlich des EU-Rechts, zu klären gewesen seien. "Daran haben alle Beteiligten mit Hochdruck gearbeitet", beteuert das Bundesministerium.

Soloselbstständige bekamen schneller ihr Geld

Für etwa 4.000 Soloselbstständige in Hessen hat das Warten auf die Novemberhilfen übrigens bereits ein Ende. Sie erhielten die volle von ihnen beantragte Summe bis maximal 5.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden begründet das mit dem deutlich vereinfachten Antragsprocedere bei den Selbstständigen und mit dem viel geringeren Prüfungsaufwand.

Frankfurter Tontechniker Simon Rauland

Das freut zum Beispiel den Frankfurter Tontechniker Simon Rauland. Nachdem auch er wochenlang gewartet hatte, dass er seinen Antrag überhaupt loswerden konnte, war das Geld schon wenige Tage später auf seinem Konto, wie er erzählt: "Das ging überraschend schnell und wirklich unkompliziert."

Sendung: hr-iNFO, 05.01.2021, 18 Uhr