Tarek Al-Wazir

Die Corona-Pandemie könnte die Konjunktur härter treffen als bislang gedacht, befürchtet Wirtschaftsminister Al-Wazir. Zu schaffen macht ihm die Unsicherheit, wie lang die Krise andauert.

Audiobeitrag

Audio

Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Al-Wazir: Konjunktur könnte um bis zu zehn Prozent einbrechen

Sozialminister Kai Klose, Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir erklärten die verschärften Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
Ende des Audiobeitrags

Nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) könnte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) durch die Corona-Krise um bis zu zehn Prozent einbrechen. Das hieße für Hessen, dass von den 300 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung dieses Jahr 30 Milliarden Euro fehlten. Ein solcher Einbruch könne durch kein staatliches Programm kompensiert, sondern nur Schritt für Schritt überwunden werden, sagte Al-Wazir der Nachrichtenagentur dpa am Montag.

"Wirtschaftsleben in unglaublicher Geschwindigkeit runtergefahren"

"Wovor ich Sorge habe, ist, dass die Tiefe des Einschnitts, den wir gerade erleben, noch nicht verstanden wurde", sagte Al-Wazir: "Wir befinden uns momentan noch in der Phase, wo vielen erst langsam klar wird, in welch unglaublicher Geschwindigkeit unser Wirtschaftsleben runtergefahren wurde." Die Frage, wie lange diese Phase andauert, mache diese Krise so schwierig, denn man könne sie nicht nur ökonomisch beantworten, betonte er. Man sei darauf angewiesen, dass die gesundheitspolitischen Maßnahmen wirkten.

Dazu zählen die Schließung von Restaurants und Geschäften sowie die strengen Kontaktregeln. Hessen ist am Montag in die dritte Woche mit verschärften Regeln im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus gegangen. Seit 23. März dürfen Menschen nur noch allein oder zu zweit draußen unterwegs sein. Ausnahmen gibt es für Familien und häusliche Gemeinschaften. Die Verordnung gilt zunächst bis 19. April.

Al-Wazir hält Maßnahmen für richtig

Die Hoffnung sei natürlich, dass die Maßnahmen erfolgreich sind, damit man sich dann wieder "Schritt für Schritt im Wirtschaftsleben dem Normalzustand" annähern könne, sagte Al-Wazir. Trotz der schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen zeigte er sich überzeugt davon, dass diese Maßnahmen richtig sind. Ansonsten käme das Land in eine Situation, in der das Gesundheitswesen überlastet wäre.

"Optimistisch lässt mich in die Zukunft schauen, dass wir einen handlungsfähigen Staat haben, und zwar in allen Bereichen", erklärte Al-Wazir. Jeder kleine Gewerbetreibende habe Anspruch auf betriebliche Soforthilfe, die Möglichkeit des erleichterten Zugangs zu staatlich verbürgter Liquidität und zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Staat in Notsituationen unbegrenzt kreditwürdig

Auch nach der Finanzkrise von 2009 hätten die Hilfen des Staates zur schnellen wirtschaftlichen Erholung danach beigetragen, sagte Al-Wazir. Damals ging das BIP um 5,7 Prozent zurück. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erwartet einen Konjunktureinbruch, der mindestens so stark ist wie in der Finanzkrise vor gut zehn Jahren.

Al-Wazir sagte weiter, die Schuldenbremse habe sich als richtig erwiesen. Sie habe in guten Zeiten die Haushalte konsolidiert und trage dazu bei, dass der Staat in Notsituationen unbegrenzt kreditwürdig sei.

Sendung: hr3, 06.04.2020, 7.30 Uhr