Stop-Schild vor einem Opel-Schriftzug
Bild © Imago

Das Kraftfahrtbundesamt will wegen des Verdachts der Diesel-Manipulation bei Opel einen Rückruf von rund 100.000 Fahrzeugen anordnen. Bei einer Razzia wurden die Geschäftsräume des Autobauers durchsucht. Opel weist die Vorwürfe zurück.

Videobeitrag

Video

zum Video Opel-Dieseln steht Rückruf bevor

Ende des Videobeitrags

Nach dem Auffinden einer Abschalteinrichtung der Abgasreinigung, die das Kraftfahrtbundesamt (KBA) als unzulässig eingestuft habe, stehe der amtliche Rückruf "kurz bevor", teilte das Bundesverkehrsministerium am Montagnachmittag in Berlin mit.

Das KBA habe Ende 2015 bei Opel Abschalteinrichtungen gefunden, bei denen das Ministerium von Anfang an Zweifel zur Zulässigkeit hatte, erklärte ein Sprecher des Ministeriums.

"Anhörung immer wieder verschleppt"

Das KBA habe für die vier damals bekannten Abschalteinrichtungen Anfang 2016 eine freiwillige Servicemaßnahme mit Software-Updates angeordnet. "Die Durchführung dieser Servicemaßnahme wurde von Opel lange verschleppt", sagte der Sprecher. Deshalb seien bisher nur etwa 70 Prozent der geforderten Software-Updates bei den betroffenen Modellen durchgeführt worden.

Anfang 2018 sei die fünfte Abschalteinrichtung entdeckt worden, die das KBA als unzulässig eingestuft. Seitdem "läuft eine amtliche Anhörung mit dem Ziel, die nun in den Medien zitierten Modelle Cascada, Insignia und Zafira mit einem verpflichtenden Rückruf zu versehen", hieß es. Auch diese Anhörung werde durch Opel mit immer neuen technischen Argumenten zeitlich verschleppt.

Durchsuchungen und Strafanzeige

Am Montagmorgen hatten das hessische Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft Frankfurt die Geschäftsräume bei Opel in Rüsselsheim und Kaiserslautern durchsucht. Man kooperiere "vollumfänglich mit den Behörden", teilte Opel danach mit. Zuerst hatte Bild.de über die Razzia berichtet.

An den Razzien waren laut Staatsanwaltschaft Frankfurt 40 Ermittler beteiligt. Es liege eine Strafanzeige des Kraftfahrtbundesamtes in Flensburg vor, erklärte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Es bestehe der "Anfangsverdacht des Betruges durch das Inverkehrbringen von Dieselfahrzeugen mit manipulierter Abgassoftware".

Es gehe um vier Fahrzeugtypen der Abgasnorm Euro 6. Das Verfahren richte sich gegen keine bestimmte Personen des Opel-Konzerns, sondern gegen Unbekannt.

Amtliche Anhörung gegen Opel

Erst im Juli hatte das Bundesverkehrsministerium in Berlin die "amtliche Anhörung gegen Opel" wegen derselben drei Fahrzeugmodelle der Euro-6-Norm bestätigt. Berichten zufolge soll der Grund - wie bereits bei anderen Autobauern - ein Verdacht von Manipulationen bei der Abgasreinigung gewesen sein.

Opel sollte sich demnach zur Funktionsweise einer Abschalteinrichtung äußern. Mit einer solchen Funktion kann die Reinigung von Abgasen in bestimmten Fahrsituationen oder -bedingungen wie etwa niedrigeren Temperaturen oder besonderen Drehzahlen verringert werden. "Vor dem Ergebnis dieser Anhörung kann zur Unzulässigkeit der Abschalteinrichtung noch nichts abschließend gesagt werden", hatte ein Ministeriumssprecher damals erklärt.

Opel will sich gegen Rückruf wehren

Opel teilte am Montagabend mit, die Fahrzeuge des Konzerns entsprächen den geltenden Vorschriften. Man habe dies auch im Anhörungsverfahren dargelegt. Gegen einen Rückruf werde man sich "rechtlich zur Wehr setzen".

Opel widersprach der Auffassung des Verkehrsministeriums, das laufende Anhörungsverfahren zu verschleppen. "Das Unternehmen hat alles daran gesetzt, die Implementierung zügig umzusetzen. Ein früherer Beginn war nicht möglich, weil die erforderliche Freigabe durch das KBA nicht früher erteilt worden war", teilte Opel mit. Zurzeit liefen freiwillige Updates für Modelle von Zafira, Cascada und Insignia. Mehr als 22.000 von rund 31.200 Fahrzeugen seien umgerüstet.

Opel-Kunde klagt auf Schadensersatz

Im August wurde bekannt, dass ein Opel-Insigna-Käufer gegen den Konzern Klage vor dem Amtsgericht Offenburg eingereicht hatte - wegen des Verdachts der Abgasmanipulation, erklärte sein Anwalt. Es handle sich demnach um die erste Schadensersatzklage gegen Opel in Deutschland wegen des Verdachts der Abgasmanipulation.