Autos fahren an einer Messstation in Darmstadt vorbei

Noch ist unklar, ob in Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge eingeführt werden müssen. Das Land Hessen und die Deutsche Umwelthilfe wollen sich im Dezember außergerichtlich einigen. Der Darmstädter Oberbürgermeister fühlt sich übergangen.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Darmstadts OB Partsch: "Wir müssen an den Gesprächen teilnehmen"

Jochen Partsch.
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Das Land Hessen, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) wollen Anfang Dezember darüber verhandeln, wie die Schadstoff-Grenzwerte in Darmstadt in Zukunft eingehalten werden können. Als erster Termin steht der 7. Dezember fest. Das gab die DUH am Donnerstag bekannt. Ihr Anwalt geht davon aus, dass insgesamt zwei Treffen nötig sind.

Das Land Hessen hatte sich am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden mit den beiden Klägern DUH und VCD darauf geeinigt, außergerichtlich eine Einigung zu finden. Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge in Darmstadt sind damit allerdings nicht vom Tisch. Die DUH ist davon überzeugt, dass streckenbezogene Fahrverbote kommen. Es müsse nur noch geklärt werden, in welchem Umfang.

Darmstadt möchte mitverhandeln

In einer Mitteilung der DUH heißt es, Hessen habe sich als erstes Bundesland bei der Gerichtsverhandlung zu möglichen Fahrverboten bereit erklärt. Treffen könnte es demnach die Hügel- und die Heinrichstraße in Darmstadt. Eine endgültige Entscheidung wird in rund vier Wochen erwartet - am 19. Dezember.

Die Stadt Darmstadt pocht inzwischen weiter darauf, an den Verhandlungen beteiligt zu werden. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) sagte in hr-iNFO: "Es muss eine Selbstverständlichkeit sein, dass die unmittelbar betroffene Stadt an diesen Gesprächen teilnimmt." Grundsätzlich kann der Vergleich zwischen den Parteien aber auch über den Kopf der Stadt hinweg beschlossen werden.