Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) will im Bund und bei der EU verstärkt für gemeinsame digitale Projekte werben.

Bei den Landesvertretungen in Berlin und Brüssel werde aus diesem Grund jeweils eine eigene Stelle aus ihrem Geschäftsbereich für diese Aufgabe installiert, sagte Sinemus in Wiesbaden. Auf diesem Weg wolle sie eine bessere Verzahnung mit dem Bund und der Europäischen Union (EU) erreichen.

Die schwarz-grüne Landesregierung will in der laufenden Legislaturperiode eine Milliarde Euro für Digitalprojekte ausgeben. Dieses Geld seien reine Landesmittel, erklärte die Digitalministerin. Wie viele Fördermittel noch dazu aus Brüssel kommen werden, sei noch nicht zu beziffern.