Diesel-Verbotsschild

Diesel-Fahrverbot in Frankfurt - ja oder nein? Im Dezember wird der Verwaltungsgerichtshof in Kassel eine Entscheidung fällen. Das Umweltministerium macht Druck auf die Stadt: Die Anstrengungen gegen schlechte Luft reichten nicht.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Kasseler Verwaltungsgericht will im Dezember über Diesel-Fahrverbot entscheiden

Die Luft soll durch Diesel-Fahrverbote in Städten besser werden.
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Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wird sich im Dezember mit dem möglichen Diesel-Fahrverbot in Frankfurt beschäftigen. Der zuständige Senat habe eine mündliche Verhandlung am 10. Dezember und 11. Dezember angesetzt, erklärte ein Sprecher des VGH am Mittwoch.

Eilantrag scheiterte, zweites Ultimatum

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte bundesweit gegen 35 Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase geklagt. Darunter ist auch Frankfurt. Beklagter ist jedoch das Land Hessen, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne verantwortlich ist.

2018 hatte die Umwelthilfe in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden gewonnen. Das Land hatte Rechtsmittel dagegen eingelegt. Ein Eilantrag der DUH, Dieselfahrverbote in Frankfurt schon früher durchzusetzen, scheiterte.

Frankfurt hat eigene Anstrengungen angekündigt, den Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) flächendeckend einzuhalten. Doch das Umweltministerium forderte zuletzt von der Stadt mehr Einsatz und setzte zum zweiten Mal ein Ultimatum: Die Stadt müsse bis zum 31. August konkrete Beschlüsse vorlegen. Die bisher vorgelegten Maßnahmen wie die Nachrüstung von Bussen reichten nicht.

Auch andere Städte in Hessen sind von den Klagen betroffen. In Darmstadt wurden zwei Hauptverkehrsadern für viele Diesel und alte Benziner gesperrt, die Landeshauptstadt Wiesbaden konnte Fahrverbote abwenden. Auch gegen Limburg und Offenbach laufen noch Klagen.