Dieselabgase vor der Frankfurter Skyline
Im Kampf gegen Stickoxide könnte Frankfurt bald Diesel-Fahrverbote verhängen. Bild © picture-alliance/dpa

Die Stadt Frankfurt rechnet damit, Diesel-Fahrverbote einführen zu müssen. Die bisherigen Maßnahmen zur Verringerung der Stickstoffdioxidwerte seien nicht ausreichend, sagt der Verkehrsdezernent.

Die Stadt Frankfurt rechnet mit der Einführung von Diesel-Fahrverboten. Das erklärte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) auf Anfrage von hr-iNFO. Anfang September entscheidet das Verwaltungsgericht in Wiesbaden über den Luftreinhalteplan für Frankfurt.

E-Busse und Radwege helfen nicht kurzfristig

Oesterling begründete seine Einschätzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Das Gericht verlangt, in den kommenden Monaten Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge in Stuttgart auszusprechen. Oesterling sagte, er wolle dem Wiesbadener Verwaltungsgericht nicht vorgreifen. Aber: "So wie die Entwicklung ist, halte ich es für relativ wahrscheinlich, dass wir auch in Frankfurt Diesel-Fahrverbote werden einführen müssen."

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Stickstoffdioxid-Werte in hessischen Städten und Gemeinden

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Oesterling räumte ein, dass bisher eingeleitete Maßnahmen wie E-Busse und neue Radwege die Stickstoffdioxidwerte kurzfristig nicht ausreichend senken würden. Innerhalb von sieben bis acht Jahren sei die Einhaltung der Grenzwerte realistisch. "Aber dass das innerhalb der nächsten zwei Jahre passiert, ist eher unwahrscheinlich." Bisher hatten sich Frankfurts Verkehrsdezernent und auch viele andere Lokal- und Landespolitiker stets gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen.

Verbote könnten 2019 kommen

Diesel-Motoren der Klassen Euro 3, 4 und 5 könnten damit vielleicht bald aus der Frankfurter Innenstadt verbannt werden. "Nach der Rechtsprechung ist zu erwarten, dass wir dann im Laufe des nächsten Jahres, gestuft, irgendwelche Maßnahmen ergreifen müssen", erklärte Oesterling.

Schild Einfahrverbot für Pkw mit Zusatzschild "Gilt für Diesel"
Solche oder ähnliche Schilder könnten bald in mehreren hessischen Städten hängen. Bild © picture-alliance/dpa

Doch davor steht das rechtliche Procedere: Sollte das Gericht eine Empfehlung für Diesel-Fahrverbote in Frankfurt aussprechen, dann muss das Land Hessen erst den Luftreinhalteplan ändern. Ausnahmeregelungen für Dieselfahrverbote könnte es für Lieferanten und Handwerker geben.

Umwelthilfe klagt für Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte

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Gesundheitsgefahr Stickoxide

Stickstoffoxide können Atemwege und Augen reizen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Lungenprobleme auslösen. Gesunde Menschen spüren die Folgen oft nicht direkt. An den Straßen sind aber auch Babys, Alte und Kranke unterwegs. Das erklärt auch, warum die Grenzwerte für Industriearbeitsplätze und im Handwerk sehr viel höher sind und auch in normalen Büros etwas höher als auf der Straße. Insgesamt ist der Verkehr für 40 Prozent der Stickoxid-Emissionen verantwortlich. An stark befahrenen Straßen ist dieser Anteil deutlich höher.

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Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen das Land Hessen, damit unter anderem in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt die Stickoxidgrenzwerte eingehalten werden. Der Diesel gilt als großer Verursacher von Stickoxiden. In Stuttgart und München werden Fahrverbote kommen - das ist gerichtlich entschieden worden.

Die Verhandlung über den Luftreinhalteplan für Frankfurt soll laut Verwaltungsgericht Wiesbaden am 5. September stattfinden.

Sendung: hr-iNFO, 1.08.2018, 14 Uhr