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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found In Frankfurter Innenstadt gilt ab sofort Tempo 40

Arbeiter bringen Tempo-40-Schild an

Frankfurt drückt beim innerstädtischen Tempolimit auf die Tube: Statt wie geplant im Januar wurde die Beschränkung auf 40 km/h nun schon im Dezember umgesetzt. Auch geblitzt werden soll zeitnah.

Auf wichtigen Straßen in der Frankfurter Innenstadt gilt ab sofort Tempo 40. Es sei gut, dass das Tempolimit bereits im Dezember habe eingeführt werden können, teilte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Montag mit. "Das ist ein wichtiger Baustein, um Dieselfahrverbote zu vermeiden."

Im Dezember 2019 hatte der Verwaltungsgerichtshof in Kassel befunden, dass die bis dato ergriffenen Maßnahmen zur Verringerung des Stickstoffdioxid-Ausstoßes nicht genügen, um die Grenzwerte einzuhalten. Somit wurde eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans nötig. Fahrverbote will Frankfurt unter anderem mit dem Tempolimit verhindern, die für ein solches Limit nötige Genehmigung hat das Land nach früheren Angaben der Kommune erteilt.

Tempo 40 in Frankfurt

Startschuss eigentlich ab dem Januar

"So sind wir in die Lage versetzt worden, schon bevor der neue Luftreinhalteplan Rechtskraft erlangt, Tempo 40 anzuordnen", erklärte Oesterling. Die Geschwindigkeitsbegrenzung sei einer von mehreren Beiträgen zur Senkung der Schadstoffbelastung und damit zum Gesundheitsschutz. Eigentlich hatte die Stadt angekündigt, Tempo 40 ab 1. Januar 2021 in der Innenstadt umzusetzen.

Osterling kündigte weiter an, das Tempolimit auch zu überwachen. Dies geschehe bereits mit mobilen Blitzern der städtischen Verkehrspolizei. Für sogenannte Messanhänger seien nötige Anträge für bestimmte Standorte gestellt. Oesterling rechnet "recht zügig" mit Genehmigungen.

Umwelthilfe fordert Tempo 30 statt 40

Die Umwelthilfe hält die nun angekündigten Maßnahmen für unzureichend, wie ein Sprecher bereits bei der Verkündung auf Nachfrage erklärte. So fordert die DUH eine innerstädtisch flächendeckende Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Eine Reduzierung nur auf 40 Kilometer pro Stunde sei aus Gründen des Lärmschutzes und der Verkehrssicherheit nicht nachvollziehbar. Dabei entspricht dies der Linie von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), die argumentiert, man fahre bei Tempo 40 niedertouriger als mit 30 und sorge damit letztlich für weniger Schadstoffbelastung.

Der erlaubte Stickstoffdioxid-Wert liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und wurde in der Vergangenheit an einigen Stellen deutlich übertroffen - zuletzt entspannte sich die Lage wegen der Corona-Pandemie aber deutlich. Die Umwelthilfe glaubt nicht daran, dass der Luftreinhalteplan des Landes in Frankfurt entscheidend dagegensteuern kann: "Auch bei der Umsetzung aller geplanten Maßnahmen im Jahr 2021 verbleiben noch 62 Abschnitte mit Grenzwertüberschreitungen." Ein von der DUH gefordertes Fahrverbot für ältere Diesel sei damit noch lang nicht vom Tisch.

Sendung: hr-iNFO, 7.12.2020, 20.30 Uhr