Lange Bearbeitungszeiten Jobcenter melden Antragsflut von ukrainischen Geflüchteten
Zu viele Anträge von Ukrainerinnen und Ukrainern: Das Jobcenter des Landkreises Kassel ist nach eigenen Angaben überlastet und sucht händeringend Dolmetscher. Andere Kreise und Städte sehen sich besser gerüstet.
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Dolmetscher-Mangel im Jobcenter Kassel
So einen Ansturm wie derzeit hat das Jobcenter des Landkreises Kassel noch nicht verzeichnet, Grund ist der Ukraine-Krieg: Die Menge an Leistungsanträgen sei "die größte Herausforderung seit Einführung der Grundsicherung im Jahr 2005", schreibt Geschäftsführer Gregor Vick in einer Mitteilung. 1.400 Anträge auf Grundsicherung von Ukrainerinnen und Ukrainern habe der Kreis zum 1. Juni erhalten. Das größte Problem bei der Bearbeitung seien Sprachbarrieren. Deshalb sucht das Jobcenter momentan nach zusätzlichen Dolmetschern.
Einen ähnlichen Zulauf gibt es auch andernorts in Hessen: Das Jobcenter in Wiesbaden etwa vermeldet längere Bearbeitungszeiten und eingeschränkte telefonische Erreichbarkeit. Das Jobcenter Frankfurt hat nach eigenen Angaben bislang rund 1.000 Anträge bewilligt, rechnet aber mit bis zu 5.000 insgesamt. Das Haus habe sich gut vorbereitet und schon im Vorfeld eng mit anderen Behörden wie der Ausländerbehörde zusammengearbeitet.
Aktuell habe es die Terminzeiten ausgeweitet, "zweisprachige Antragsunterlagen erstellt, unsere Homepage um eine zweisprachige Ukraine-Seite ergänzt und unsere Häuser mit Dolmetscherinnen und Dolmetschern ausgerüstet", wie Claudia Czernohorsky-Grüneberg, Geschäftsführerin des Frankfurter Jobcenters, berichtet.
Lösung: Gruppentermine und Wochenendarbeit
In Gießen wurden (Stand 24. Juni) rund 750 Anträge bearbeitet, wie Sprecher Marco Röther sagt. Auch hier sieht man sich aber gut gerüstet: "Wir haben schon früh die entsprechenden Weichen gestellt und Sonder- und Gruppentermine mit Dolmetschern eingerichtet." Umfassende Informationen seien auf der Homepage des Jobcenters eingestellt. Sein Haus habe dafür auf Erfahrungen aus dem Jahr 2015 zurückgegriffen, als viele syrische Geflüchtete nach Hessen kamen.
Mit Überstunden und Wochenendarbeit hat der Vogelsbergkreis die bislang eingegangenen Anträge abgearbeitet, wie eine Sprecherin mitteilt. Es sei in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen, neues Personal einzustellen. 412 Anträge seien eingegangen, was eine Erhöhung der Fallzahlen um 20 Prozent bedeute. Der Pool an Übersetzenden sei groß genug - es gebe sowohl genug Mitarbeitende mit entsprechenden Sprachkenntnissen als auch freiwillige Helfer. Alles in allem bestünden dort keine "Bearbeitungsrückstände".
Bescheide können sich verzögern
Anders beim Jobcenter des Landkreises Kassel. Das konnte wegen des Dolmetschermangels bis Ende Juni nur etwa 60 Prozent aller Anträge bewilligen - bis Mitte Juli soll aber über den größten Teil der Anträge entschieden worden sein.
Hintergrund
Bis zum 31. Mai 2022 hatten geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Seit dem 1. Juni hat sich die behördliche Zuständigkeit für den Großteil der Geflüchteten geändert. Hilfebedürftige geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer, die erwerbsfähig sind, haben seitdem Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Für diese Leistungsberechtigte sind die Agenturen der Bundesagentur für Arbeit beziehungsweise die kommunalen Jobcenter zuständig. Der Vogelsbergkreis zum Beispiel gehört zu letzteren.
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