Dieselabgase vor der Frankfurter Skyline

Dieselfahrverbote auch in Frankfurt? Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel wird offenbar noch am Nachmittag ein Urteil dazu sprechen. Eine Einigung zwischen dem Land und der Deutschen Umwelthilfe kam nicht zustande.

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zum Video Entscheidung über Diesel-Fahrverbot erwartet

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"Eine Grundlage für eine Einigung kann ich nicht erkennen", sagte die Vorsitzende Richterin am Dienstag vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel. Zuvor hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Kläger, das für die Luftreinhaltung zuständige Land Hessen und die Stadt Frankfurt als Beigeladene ihre Positionen erläutert. Doch bei den diskutierten Maßnahmen, um den Stickstoffdioxid-Ausstoß durch den Verkehr in Frankfurt schnell zu senken, deutete sich kein Kompromiss an.

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Mündliche Verhandlung beim VGH: Dieselfahrverbot in Frankfurt - ja, oder nein?

Der Auspuff eines Autos stößt Abgase aus.
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Noch am Nachmittag wird nun mit einem Urteil des VGH gerechnet. Am Ende könnten Fahrverbote für Frankfurt stehen.

Umwelthilfe in erster Instanz erfolgreich

In erster Instanz war die DUH-Klage für Fahrverbote in Frankfurt erfolgreich. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden hatte Ende September sogar eine Fahrverbotszone vorgesehen, die sich auf das Gebiet der derzeitigen Umweltzone in Hessens größter Stadt erstrecken könnte. Einen entsprechenden Eilantrag, dieses Verbot vor der endgültigen gerichtlichen Klärung umzusetzen, lehnte der Verwaltungsgerichtshof aber ab.

Mittlerweile hat Frankfurt Schritte für bessere Luft eingeleitet. Dass es zu vorübergehenden und beschränkten Dieselfahrverboten auf einzelnen Straßen kommen könnte, hat die Stadt zuletzt trotzdem nicht ausgeschlossen. Ihrer Ansicht nach braucht es aber kein flächendeckendes Fahrverbot, da zuletzt an einigen Messstellen die gemessenen Schadstoffwerte gesunken seien.

Kurz und knapp: Fragen und Antworten zum möglichen Diesel-Fahrverbot in Frankfurt

Fahrverbote: In Darmstadt gibt es sie bereits

Laut EU-Grenzwert darf im Jahresmittel höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter messbar sein. Vor allem Dieselmotoren werden für die hohen Schadstoffwerte verantwortlich gemacht.

Die Umwelthilfe hatte wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klagen eingereicht. Außer Frankfurt waren auch andere hessische Kommunen betroffen: Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. Im Fall von Limburg und Offenbach laufen noch Klagen, über die noch nicht entschieden wurde.

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zum Video Auf den Punkt: CO2- und Feinstaubbelastung in der Stadtluft

CO2-Grafik mit Janine Hilpmann
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Sendung: hr-fernsehen, hessenschau kompakt, 10.12.2019, 13 Uhr