Band im Opelwerk Rüsselsheim
Band im Opelwerk Rüsselsheim Bild © Imago

Die Diskussion um rechte Betriebsräte in der Autoindustrie hat Opel in Rüsselsheim erreicht. Ein Arbeitnehmervertreter zeigt sich in Videos mit Köpfen der politisch rechten Szene - kurz vor der Betriebsratswahl.

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zum Video Opel-Betriebsrat tritt mit Rechten auf

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Als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger (AUB) sitzt Horst Schmitt im Opel-Betriebsrat in Rüsselsheim. Mitte März stellt sich der Opelaner auf der AUB-Liste wieder zur Wahl. Dafür wirbt er nun auch in einem Video, das die rechte Betriebsorganisation "Zentrum Automobil" vor den Betriebsratwahlen in Deutschland auf YouTube veröffentlicht hat.

Das Video ist der bislang deutlichste Hinweis, dass "Zentrum Automobil" im Opel-Stammwerk Fuß fassen will, auch wenn Schmitt darin kaum mehr als seinen Namen, die AUB und sein Werk nennt. In den vergangenen Wochen hatte immer wieder das wachsende Engagement der "Zentrum"-Gruppierung bei Daimler für Schlagzeilen gesorgt, wo unter anderem ihr Vorsitzender Oliver Hilburger seit Jahren im Betriebsrat sitzt.

Hilburger war früher Gitarrist einer rechtsextremen Band und musste wegen Kontakten in die rechte Szene vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg aussagen. Auch er tritt in dem Kampagnen-Video auf.

"Opposition zur IG Metall"

Opel-Betriebsrat Schmitt selbst sieht darin kein Problem. Ihm gehe es darum, wo immer möglich für eine Opposition zur IG Metall in den Betriebsräten zu werben, schreibt er auf hr-Anfrage in einer Stellungnahme. "Mich deswegen in die 'rechte Ecke' zu stellen, wird von mir aufs Schärfste zurückgewiesen."

Nach den Worten von Gewerkschaftsforscher Klaus Dörre von der Uni Jena ist die Kritik an der IG Metall, diese sei mit dem Management zu sehr verwoben, ein beliebtes Motiv von Gruppen wie "Zentrum Automobil", um Anhänger zu finden. "Aber sie wollen gar keinen Klassenkampf, sie wollen Volksgemeinschaft", sagte er der Zeit.

Belegt der Auftritt des AUB-Betriebsrats im Werbevideo nun, dass sich die rechte Organisation ausbreitet? Oder ist er dagegen ein Zeichen, dass es für die Rechten zur eigenen Liste bei Opel noch lange nicht reicht? Selbst die von Schmitt kritisierte IG Metall bescheinigt der AUB, bislang nicht als Plattform für Rechtsextreme aufgefallen zu sein. "Das ist diffus", sagt ein Sprecher.

Betriebsrat teilt Bühne mit Rechten

Opel-Betriebsrat Horst Schmitt (r.) nach seinem Auftritt in Leipzig. Beifall klatscht ihm Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer (l.), ihm dankt Zentrum-Automobil-Vorsitzender Oliver Hilburger (M.)
Opel-Betriebsrat Horst Schmitt (r.) nach seinem Auftritt in Leipzig. Beifall klatscht ihm Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer (l.), ihm dankt Zentrum-Automobil-Vorsitzender Oliver Hilburger (M.) Bild © Screenshot aus Youtube-Video von Compacttv

Doch zeigt ein weiteres auf YouTube veröffentlichtes Video Schmitt 2017 auf einer politisch eindeutigen Veranstaltung in Leipzig. Damals stellte sich Schmitt kurz auf der Bühne vor. Davor oder danach redeten der selbst in der AfD als besonders rechts geltende Björn Höcke und Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Auch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechten Magazins Compact, applaudierte Schmitt.

Das von Compact ins Netz gestellte Video zeigt Elsässer, wie er Hilburgers Erfolge bei Daimler lobt: "Jetzt geht‘s darum, diesen Erfolg auf andere Industriebetriebe auszudehnen." Es gelte das Motto: "Alle Räder stehen still, wenn mein blauer Arm es will." Blau ist bekanntlich die von der AfD selbst gewählte Parteifarbe. Daimler-Betriebsrat Hilburger habe auf der Veranstaltung mit seiner Rede "eine neue Front für unseren Kampf eröffnet".

"Ton in der Branche etwas rauer"

Schmitt sieht trotz solcher Töne und Hilburgers Vergangenheit keinen Zusammenhang mit seinem Auftritt. Mit dem habe er oppositionelle Listen unterstützen wollen, erklärt er. "Dies hat weder was mit Gründungsmitgliedern von Rockbands zu tun, noch ob die Veranstaltung einen roten, grünen oder pinken 'Anstrich' haben. Hätte mich die Linke, die SPD oder der Karnevalsverein dazu eingeladen, hätte ich es dort genauso gemacht."

Der AUB-Bundesverband sieht Schmitts Nähe zum "Zentrum Automobil" kritischer, hat allerdings auch erst durch die hr-Anfrage davon erfahren. Es gebe nicht annähernd Gemeinsamkeiten mit "Zentrum Automobil", schreibt der AUB-Bundesverband an den hr. Allerdings gebe es auch keine Gesinnungskontrolle oder Direktiven durch den Bundesverband. Zudem sei der Ton in der Autobranche möglicherweise etwas rauer.

Opel will Entwicklung verfolgen

Die Auftritte Schmitts finde man gleichwohl befremdlich, teilt die AUB-Bundesspitze mit. Eine Zusammenarbeit mit Parteien, Gruppen oder Vereinen, die rechtsradikales Gedankengut verbreiteten, lehne man klar ab. "Nach einer Stellungnahme von Herrn Schmitt werden wir den weiteren Umgang mit ihm sorgfältig prüfen."

Das Opel-Management äußert sich gemeinsam mit dem Betriebsrat: Opel stehe seit 150 Jahren für die Werte Toleranz und Weltoffenheit und stelle sich gegen  Ausgrenzung, erklärt ein Sprecher auf Nachfrage. "Wir verfolgen die Entwicklung selbstverständlich aufmerksam."