Autoauspuff mit Abgasen
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Drohende Dieselfahrverbote in Städten und Milliardengewinne für Autokonzerne: Das passt nicht zusammen, findet SPD-Chef Schäfer-Gümbel. Hersteller müssten für Nachrüstungen bezahlen. Das verlange schlicht das Verursacherprinzip.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, seinen Widerstand gegen eine technische Nachrüstung für Fahrzeuge mit Euro-5-Dieselmotoren aufzugeben. Es sei technisch machbar und finanziell vertretbar, die betroffenen Fahrzeuge mit so genannten SCR-Katalysatoren zur Reinigung der Stickoxide nachzurüsten, sagte Schäfer-Gümbel der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag: "Und zwar auf Kosten der Hersteller."

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Allein der VW-Konzern habe im vergangenen Jahr einen Gewinn von 11,4 Milliarden Euro gemacht. "Da ist es sicherlich keine unzumutbare Belastung, wenn die Hersteller die Kosten für die Hardware-Aufrüstung übernehmen", sagte der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Hessen-SPD: "Immerhin haben sie das Problem ja erst geschaffen."

Fahrverbote sind zu vermeiden, findet der SPD-Chef

Die Kosten für den nachträglichen Einbau eines solchen Katalysators lägen je nach Modell bei 1.500 bis 2.500 Euro. "Das ist weniger als der Wertverlust, den die Besitzer von Euro-5-Dieseln hinnehmen mussten, seit der Abgasbetrug bekannt geworden ist", rechnete Schäfer-Gümbel vor: "Und wenn im großen Stil nachgerüstet wird, sinken die Kosten noch."

Bundesverkehrsminister Scheuer verhindere derzeit jedoch eine großangelegte Nachrüstaktion. "Wenn wir etwas für die Verbesserung der Luft in den Städten tun und verhindern wollen, dass nach Stuttgart noch mehr Städte und Gemeinden Fahrverbote verhängen müssen, dann ist die Hardware-Nachrüstung unverzichtbar", mahnte der SPD-Politiker. Er wünsche sich deshalb von Scheuer mehr Mut gegenüber der Automobilindustrie.

Bouffier forderte von Herstellern eine Entschädigung

Auch in Hessen sind Dieselfahrverbote möglich. Vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht ist für Anfang September ein Prozess geplant, in dem die Deutsche Umwelthilfe mehrere hessische Städte wegen nicht eingehaltener EU-Grenzwerte für saubere Luft verklagt. Diese werden gesammelt vor dem Verwaltungsgericht behandelt.

Vor Schäfer-Gümbel hatten sich unter anderem auch Autohändler für eine Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen, ddamit sie weniger Stickoxide ausstoßen. Die Zahl der in Hessen neu zugelassenen Dieselautos ging im vergangenen Jahr um rund zwölf Prozent zurück. Es gibt mehr als 1,3 Millionen Dieselfahrzeuge in Hessen.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) mahnte die Autohersteller, sie müssten das verlorene Vertrauen in die Dieselfahrzeuge zurückgewinnen. Er forderte keine Hardware-Nachrüstung auf Konzernkosten, aber eine Entschädigung der betroffenen Fahrzeughalter.