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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Römer diskutiert über Mainkai-Sperrung

Gesperrter Mainkai in Frankfurt

Die Sperrung des Frankfurter Mainkais für den Autoverkehr wird in der Stadt heiß diskutiert. Nun gab das Verkehrsdezernat bekannt, dass die Sperrung aufgehoben werde. Grund sei ein Erlass der Landesregierung. Doch die sieht das ganz anders.

Die einen lieben es, die anderen hassen es: In Frankfurt ist derzeit das nördliche Mainufer für den Auto-Verkehr gesperrt. Fußgänger flanieren und Radfahrer haben freie Bahn. Das Ganze war für ein Jahr angedacht - als Test. In diesem Zeitraum sollten die Verkehrsströme beobachtet werden und ob die Anwohner am südlichen Mainufer übermäßig unter der geänderten Verkehrsführung zu leiden haben.

Doch ob es auf diese Frage eine aufschlussreiche Antwort geben wird, ist derzeit vollkommen offen. Denn Corona sorgte dafür, dass der Verkehr nicht so lief wie normal. Der Testzeitraum gilt daher nicht als aussagekräftiger Vergleich. Doch eine ins Gespräch gebrachte Verlängerung bis zum März könnte nach Ansicht des Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) vom Tisch sein. Das Verkehrsdezernat erklärte am Donnerstag, die Testphase werde Ende August auslaufen.

Verkehrsdezernent: Testphase läuft Ende August aus

Die Begründung: Ein Erlass der Landesregierung zu Testprojekten im Verkehr. Wie Thomas Erhart, Referent von Verkehrsdezernent Oesterling, gegenüber dem hr erklärte, besagt dieser Erlass, dass eine Weiterführung solcher Verkehrstests nur möglich ist, wenn eine "besondere Gefahrenlage" vorliege. Dies sei am Mainkai nicht der Fall. Dabei bezog er sich auch auf das Begleitschreiben des für die Stadt Frankfurt zuständigen Regierungspräsidiums Darmstadt zu dem Erlass.

Allerdings: Die hessische Landesregierung sieht das ganz anders. Wie ein Sprecher des hessischen Verkehrsministeriums gegenüber hessenschau.de erklärte, wäre eine Verlängerung durchaus möglich. "Wir sehen keine Hindernisse, den Versuch zu verlängern." Zwar hätten Gerichte tatsächlich geurteilt, dass eine Testphase im allgemeinen binnen eines Jahres abzulaufen habe.

Aber: "Diese Phase kann verlängert werden, wenn ein wesentlicher Grund dafür genannt wird", so der Sprecher. Dies sei beim Frankfurter Verkehrsexperiment am Mainkai mit der Ausnahmesituation durch die Coronazeit gegeben.

Sperrung auch Thema im Stadtparlament

Die Sperrung des Mainkais war auch am Donnerstagabend Thema der Stadtverordnetenversammlung im Römer. Wolfgang Siefert von den Grünen warf Oesterling Untätigkeit vor: "Ich habe jedenfalls mit dem Ministerium gesprochen und kann sagen: Es ist überhaupt kein Problem, den Versuch zu verlängern. Wenn man eine vernünftige Begründung hat. Und wenn Corona keine vernünftige Begründung hat, weiß ich auch nicht weiter." Man müsse zur Verlängerung einfach nur einen Zettel ausfüllen, und der habe auch gleich dabei gelegen.

Zwar erklärte Verkehrsdezernent Oesterling, dass er sich über die Klarstellung des Ministeriums freue. Allerdings: Vor lauter Streitereien der Fraktionen der Römerkoalition wurde die Chance, in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause noch einen Beschluss zum Thema zu fassen und damit das Verkehrsexperiment um ein Jahr zu verlängern, nicht genutzt. Alles sieht danach aus, dass ab September wieder dicke Lkw über den Mainkai donnern.

Sendung: hr-iNFO, 03.07.2020, 6.15 Uhr