Autos und Lkw auf einer Straße in Frankfurt

Frankfurt kommt mal wieder um Fahrverbote herum. Der neue Luftreinhalteplan für die Stadt sieht zumindest bis Oktober keine Notwendigkeit dafür. Am Rückgang der Stickoxidwerte hat vor allem die Pandemie ihren Anteil.

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hs 16:45 Uhr 04.05.2021 Thumbnail
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Der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid wurde in Frankfurt jahrelang überschritten. Nicht so derzeit: An allen Messstationen werde der EU-Grenzwert eingehalten, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) dem hr. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger eine gute Nachricht, besonders aber für die Auto fahrenden unter ihnen. Denn nun wird es keine Fahrverbote geben - vorerst zumindest.

Die Luftqualität in Hessens größter Stadt habe sich in den vergangenen Monaten insgesamt positiv entwickelt, erklärte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) bei der Vorstellung des neuen Luftreinhalteplans für Frankfurt am Dienstag. Deswegen müssten ab dem 1. Juli keine Fahrverbote eingeführt werden. Die Stadt habe mehr Fahrradspuren und mehr ÖNPV sowie ein Tempolimit von 40 km/h in der Innenstadt eingeführt.

Positiver Corona-Effekt

Aber auch die Corona-Pandemie hat einen entscheidenden Beitrag zum Erfolg beigetragen, wie Hinz sagte: Die dadurch veränderte Mobilität habe zu geringerem Verkehr in der Großstadt beigetragen. Es könne aber noch keine vollständige Entwarnung geben, da die Messwerte teilweise auch steigen, betonte die Umweltministerin. Das bedeute, dass Fahrverbote ab dem 1. Oktober noch nicht vom Tisch seien.

Verkehrsdezernent Oesterling räumt unumwunden ein: "Ohne Corona wären diese Werte nicht erreicht worden." Durch die Pandemie habe es einen massiven Verkehrsrückgang in der Stadt gegeben. Ohne diesen Effekt wäre Frankfurt vermutlich nicht um Fahrverbote auf der Berliner Straße in der Innenstadt und Am Erlenbruch im Osten der Stadt herumgekommen, ist sich Oesterling sicher. Gleichzeitig betonte er, dass sich die Stickoxidwerte auch unabhängig von Corona kontinuierlich verbessert hätten - beispielsweise an der Friedberger Landstraße, wo die Radspur auf Kosten einer Autospur ausgebaut wurde.

Klage der Deutschen Umwelthilfe

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Loca-tag 'teaser_more_audio_sr' not found Zunächst kein Fahrverbot in Frankfurt

Diesel-Verbotsschild
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Um die Luftqualität in Frankfurt zu verbessern, war Ende vergangenen Jahres ein neuer Luftreinhalteplan mit zahlreichen Maßnahmen in Kraft getreten. Damit sollte sichergestellt werden, dass die geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid so schnell wie möglich eingehalten werden. Die drohenden Fahrverbote beziehen sich auf ältere Dieselfahrzeuge und Benziner.

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte in einem Urteil Ende 2019 die Stadt zur Prüfung von Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge verpflichtet, damit der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Ausgangspunkt war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase. Als hessenweit erste Stadt wurden in Darmstadt Fahrverbote eingeführt.

Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 04.05.2021, 16.45 Uhr