Briefwahl

Ihre Stimmen für die Europawahl können Wahlberechtigte auch per Post abgeben. Dazu müssen sie die Briefwahl bei ihrer Stadt oder Gemeinde beantragen. Was dabei zu beachten und bis wann das möglich ist.

Seit wann ist die Briefwahl möglich?

Seit dem 29. April dürfen die Städte und Gemeinden die Wahlbenachrichtigungen verschicken und es kann die Briefwahl beantragt werden.

Wer bis zum 19. Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte laut Bundeswahlleitung umgehend bei der Stadt oder Gemeinde nachfragen, ob er oder sie ordnungsgemäß ins Wählerverzeichnis eingetragen wurde.

Wie kann ich die Briefwahl zur Europawahl 2024 beantragen?

Wo Sie die Briefwahlunterlagen beantragen können, steht auf Ihrer Wahlbenachrichtigung, die Sie von Ihrer Gemeinde oder Stadt erhalten. Auf die Rückseite ist ein Wahlscheinantrag gedruckt, den Sie ausfüllen und in einem frankierten Umschlag an das Wahlamt zurücksenden können. Das Wahlamt schickt Ihnen daraufhin die Unterlagen kostenfrei mit der Post zu.

Alternativ können Sie die Briefwahl online beantragen. Auch dazu finden Sie Informationen auf der Wahlbenachrichtigung oder auf der Website Ihrer Stadt oder Gemeinde. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Sie können die Unterlagen aber persönlich im Bürgerbüro beantragen. In diesem Fall können Sie Ihre Stimme gleich vor Ort abgeben. Wenn Sie selbst verhindert sind, kann eine Person Ihres Vertrauens die Briefwahlunterlagen abholen. Dazu ist eine schriftliche Vollmacht nötig.

Was mache ich, wenn ich keine Briefwahl-Unterlagen erhalte?

Wer längere Zeit nach der Beantragung der Briefwahl keine Unterlagen erhalten hat, sollte sich mit dem zuständigen Wahlamt in Verbindung setzen.

Bis wann ist die Briefwahl in Hessen möglich?

Grundsätzlich wird empfohlen, den Briefwahl-Antrag bis spätestens Mittwoch, 29. Mai, zu stellen, damit genügend Zeit für den Versand der Briefwahlunterlagen sowie für den Rückversand des Wahlbriefes bleibt. Gesetzlich ist eine Beantragung von Briefwahlunterlagen bis Freitag, 7. Juni, um 18 Uhr, möglich.

Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen bis zum Wahlsonntag (9. Juni) um 18 Uhr bei der Wahlbehörde eingegangen sein. Deshalb empfiehlt es sich, den Stimmzettel ein paar Tage vorher auszufüllen und an die aufgedruckte Adresse zurückzuschicken, damit er mit der Post rechtzeitig ankommt. Wer seinen Wahlbrief erst kurzfristig ausfüllt, kann ihn selbst oder durch einen Boten bei seinem Wahlamt abgeben.

Es ist außerdem möglich, seine Briefwahl direkt im Wahlamt auszuüben: Der Wahlbrief wird in diesem Fall vor Ort in bereitstehende Wahlurnen eingeworfen - der Faktor Post spielt so keine Rolle.

Kann ich kurzfristig Briefwahl beantragen, wenn ich vor der Europawahl krank werde?

Ja. Bei plötzlicher Krankheit kann der Antrag auf Briefwahl noch bis 15 Uhr am Tag der Europawahl (9. Juni) gestellt werden. Dazu muss eine Person Ihres Vertrauens mit einer Vollmacht zum Bürgerbüro gehen, die Unterlagen dort abholen und sie bis 18 Uhr ausgefüllt zurückbringen.

Wie viele Menschen in Hessen stimmen per Briefwahl ab?

Lag die Briefwahl-Quote bei der Landtagswahl 2008 hessenweit noch bei 13 Prozent, waren es bei der Landtagswahl 2023 zuletzt 37 Prozent.

Zur Bundestagswahl 2021, die mitten in der Corona-Pandemie lag, gab knapp die Hälfte aller Wählerinnen und Wähler in Hessen ihre Stimmen per Brief ab.

Warum muss ich den Wahlschein unterschreiben?

Auf dem Wahlschein müssen Sie Ihrer Gemeinde oder Stadt an Eides statt versichern, dass Sie den Stimmzettel persönlich und nach eigenem Willen ausgefüllt haben. Dazu ist Ihre Unterschrift nötig. Die verschlossenen Umschläge mit den Stimmzetteln werden davon getrennt gesammelt und erst am Wahlabend nach 18 Uhr geöffnet, damit niemand nachvollziehen kann, wen Sie gewählt haben.

Kann ich mir bei der Briefwahl helfen lassen?

Ja. Wenn Sie nicht lesen können oder aufgrund einer Behinderung nicht in der Lage sind, den Stimmzettel selbst auszufüllen und in den Umschlag zu stecken, kann das eine andere Person für Sie übernehmen. Diese Person muss mindestens 16 Jahre alt sein und auf dem Wahlschein an Eides statt versichern, dass sie keine Wahlentscheidung getroffen, sondern nur technisch geholfen hat.

Wann gibt es das Ergebnis der Europawahl 2024?

Am Sonntag, den 9. Juni, veröffentlichen die Wahlleiter der einzelnen Mitgliedsländer der EU die Wahlergebnisse. Für Deutschland wird es ab 18 Uhr erste Prognosen auf Grundlage von Nachwahl-Befragungen und nach und nach immer genauere Hochrechnungen geben, in die bereits Ergebnisse einfließen. Ein Endergebnis wird erst spät in der Nacht zum Montag erwartet.

Das neue Europaparlament nimmt seine Arbeit dann voraussichtlich Mitte Juli auf.

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