Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Videos aus dem Landtag Debatte zur Schulpolitik

Antrag der Fraktion der SPD betreffend "Hessen wieder nach vorne bringen. Hessische Schulen können mehr"

23.09.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zum Breitbandausbau

Antrag der CDU-Fraktion: "Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan."

25.06.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zum Poststreik

Antrag der Linken-Fraktion: "Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post AG. Keine Genehmigung von Sonntagsarbeit durch das Land Hessen."

25.06.15|Politik |

2015-06-25 Debatte zur Polizei-Situation

Videos aus dem Landtag Debatte zur Polizei-Situation

Antrag der Fraktion der SPD: "Polizei in Not? Was tut die Hessische Landesregierung?"

25.06.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zur Regulierung bei Sportwetten

Antrag der Fraktion der FDP: "Handeln statt Reden. Landesregierung muss für klaren Regulierungsrahmen bei Sportwetten sorgen!"

25.06.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zur Umwelt-Enzyklika

Antrag der Grünen-Fraktion: "Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten" Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus weist den Weg auch für Hessen.

25.06.15|Politik |

Video 05:57 Min.

Alexander Bauer (CDU): "Hessen ist eines der sichersten Länder"

Dass Hessen eines der sichersten Länder sei, sei Verdienst der Landesregierung, sagt Bauer. Auf die Kritik seines Vorredners Günter Rudolph (SPD) zur Besoldung bei der Polizei, sagt Bauer, dass der Polizei-Beruf ordentlich, gemessen am Bundesdurchschnitt, bezahlt sei. Bauer kritisiert, dass Rudolph mit seinem Beitrag die Atraktivität des Polizei-Berufes mindere.

hr | 25.06.15 |

Video 04:28 Min.

Alexander Bauer (CDU): "Problem ist älter"

Hessen hatte laut Bauer die unangenehme Aufgabe, die Verteilung der Sportwetten-Lizenzen zu übernehmen. Viele Klagen von Anbietern seien nicht überraschend gekommen.

hr | 25.06.15 |

Video 06:19 Min.

Ernst-Ewald Roth (SPD): "Der Papst lässt sich nicht vereinnahmen"

Roth sagt, dass die Enzyklika eine Sozial-Enzyklika sei. Er habe alle 107 Seiten gelesen. Roth lobt, wie der Papst das Thema Umwelt und Soziale Fragen vereint. Der Papst lasse sich als Person nicht vereinahmen, aber mit der Enzyklika setze Franziskus ein Kernthema.

hr | 25.06.15 |

Video 05:21 Min.

Günter Rudolph (SPD): "Grauzone ist nicht akzeptabel"

Man brauche die Regulierung des Spielermarktes, weil man auch die gesellschaftlichen Folgen mitzutragen habe, findet Rudolph.

hr | 25.06.15 |

Video 05:32 Min.

Günter Rudolph (SPD): "Keine andere Landesregierung geht so missachtend mit der Polizei um"

Rudoph mahnt, dass der Polizei-Beruf in Hessen an Attraktivität verliere. Die Schuld dafür gibt er der Landesregierung.

hr | 25.06.15 |

Video 01:03 Min.

Hermann Schaus (Linke): "Irritiert wegen Sonntagsarbeit"

Schaus sagt, es habe sehr wohl einen Eingriff in das Streikrecht gegeben.

hr | 25.06.15 |

Video 05:39 Min.

Hermann Schaus (Linke): "Sie haben zugestimmt"

Im Jahr 2011 habe es eine Novellierung des Glücksspiel-Gesetzes gegeben, sagt Schaus. Die FDP habe damals zugestimmt.

hr | 25.06.15 |

Video 05:36 Min.

Hermann Schaus: "Ihre Sparpolitik gefährdet den Polizeidienst"

Schaus kritisiert die derzeitige Nullrunde bei der Polizei. Die Besoldung besonders in den unteren Besoldungsstufen sei alles andere als "hervorragend", sagt Schaus in Richtung seines Vorredners Jürgen Frömmrich von den Grünen.

hr | 25.06.15 |

Video 06:34 Min.

Irmgard Klaff-Isselmann (CDU): "Beide Seiten der Medaille beachten"

Es sei das gute Recht der Post-Mitarbeiter, zu streiken, sagt Klaff-Isselmann. Es sei aber auch das gute Recht der Post, sich Alternativen zu überlegen.

hr | 25.06.15 |

Video 06:04 Min.

Janine Wissler (Linke): "Beschäftigte wurden erpresst"

Die Linken wollen laut Wissler ein Zeichen der Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post setzen. Sie prangert die schlechten Bedingungen und die niedrige Bezahlung bei dem Konzern an.

hr | 25.06.15 |

Video 05:49 Min.

Jürgen Frömmrich (Grüne): "Im höchsten Maße ärgerlich"

Der Glücksspiel-Staatsvertrag sei schon in der letzten Legislaturperiode erörtert worden, betont Frömmrich. Die FDP habe damals als Regierungspartner zugestimmt.

hr | 25.06.15 |

Video 06:10 Min.

Jürgen Frömmrich (Grüne): "So viele Stellen gab's noch nie bei der Polizei"

Auch Frömmrich kritisiert seinen Vorredner Günter Rudolph von der SPD. Rudolph sei nicht auf die tatsächliche Faktenlage eingegangen. Andere Bundesländer würden sich freuen, wenn sie solche Bedingungen bei der Polizei hätten wie in Hessen. Auch die Bewerber für den Polizei-Beruf seien mit über 5.000 Bewerbern allein in 2015 ausreichend, sagt Frömmrich.

hr | 25.06.15 |

Video 04:41 Min.

Jürgen Lenders (FDP): "Amazon ist nicht gleich Post"

Lenders weist auf die Tarifautonomie hin. Sie sei ein hohes Gut und die Politik müsse dies beachten. Weiter müsste die Einflussnahme der Regierung auf die Sonntagsarbeit hinterfragt werden.

hr | 25.06.15 |

Video 05:12 Min.

Jürgen Lenders (FDP): "Der Papst ist kein Grüner"

Lenders wirft den Grünen vor, das Thema dazu zu nutzen, den Glanz des Papstes auf sich abfärben zu lassen und dem Koalitionsparter CDU zu gefallen. Seine Position löst laute Widerrufe aus den Reihen der Grünen aus.

hr | 25.06.15 |