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Aktuelle Nachrichten zum Thema Hessischer Landtag

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 04:18 Min.

Jürgen Lenders (FDP): "Ziel ist erreichbar"

Wenn man es schaffe, alle verfügbaren technischen Möglichkeiten auszunutzen, sei man auf einem guten Weg, das gesetzte Ziel zu erreichen, sagt Lenders. Die FDP setze dabei auf einen marktgetriebenen Ausbau.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 05:22 Min.

Kai Klose (Grüne): "Landesregierung stellt die richtigen Weichen"

Der Breitband-Ausbau sei eine zentrale Herausforderung für die Zukunftsfähigkeit Hessens, meint Klose. Die Flächendeckung sei ein entscheidendes Kriterium für die Infrastruktur.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Umwelt-Enzyklika
Video 05:39 Min.

Marjana Schott (Linke): "Grüne betreiben Blasphemie"

Schott interpretiert die Enzyklika so, dass sich die Politik nicht der Wirtschaft unterwerfen dürfe. Den Grünen wirft sie vor, dass ihre Umweltpolitik neoliberal sei und sie "Greenwashing" mit der Enzyklika betrieben. Das sei Blasphemie, so Schott.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Poststreik
Video 05:15 Min.

Markus Bocklet (Grüne): "Neutralität ist klug"

Der Staat dürfe sich nicht in Arbeitskämpfe einmischen, sagt Bocklet. Abgeordnete sollten in Wirtschaftsangelegenheiten neutral bleiben und diese nicht kommentieren.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Umwelt-Enzyklika
Video 05:51 Min.

Peter Stephan (CDU): "Die Grundrichtung der Enzyklika ist richtig"

Die Enzyklika sei nicht nur eine Umwelt-Enzyklika, sondern beschäftige sich mit der Weiterentwicklung unserer Welt, sagt Stephan. Auch wenn Stephan nicht alles aus der Enzyklika teile, arbeite seine Partei daran, viele Ansätze daraus umzusetzen.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Umwelt-Enzyklika
Video 07:19 Min.

Priska Hinz (Grüne): "Lasst uns konstruktiv über Enzyklika streiten!"

Die Umweltministerin Hinz lobt die klaren Worte der Enzyklika. Sie sensibilisiere für die Themen Umweltzerstörung und den Umgang mit der Schöpfung. Sie mahnt zur konstruktiven Auseinandersetzung über die Enzyklika an.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 07:26 Min.

Tarek Al-Wazir (Grüne): "Wir sind auf einem guten Weg"

Man sei auf einem guten Weg, bis 2018 eine flächendeckende Internetversorgung zu erreichen, sagt der Wirtschaftsminister Al-Wazir. Der Breitband-Ausbau sei eine kommunale Aufgabe.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 05:18 Min.

Tobias Eckert (SPD): "Eine große Herausforderung"

Die Zurverfügungstellung des Breitbandes in Hessen sei eine große Herausforderung für Hessen, sagt Eckert. Es sei wichtig für den Wirtschaftsstandort Hessen, daran weiter zu arbeiten und besser zu werden.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 03:01 Min.

Ulrich Wilken (Linke): "Da ist Hessen nicht Spitze"

Die technische Entwicklung ist laut Wilken schneller, als die Vorhaben der Landesregierung. Man sei weit davon entfernt, was technisch machbar ist. Andere Bundesländer seien da weiter.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Umwelt-Enzyklika
Video 06:28 Min.

Ursula Hammann (Grüne): "Wir müssen umsteuern"

Die Enzyklika von Papst Franziskus belebe die gesellschaftliche Umwelt-Debatte, sagt Hammann. Die Botschaft des Papstes, sorgsam mit den Schätzen der Natur umzugehen, richte sich an alle Menschen und nicht nur an Katholiken.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Breitbandausbau
Video 06:28 Min.

Walter Arnold (CDU): "Wir können stolz sein"

Arnold sagt, dass der erfolgreiche Ausbau des Internet-Breitbandes fortgesetzt werden müsste. Leistungsfähiges Internet sei wichtig für die Wirtschaft

hr | 25.06.15 |

215-06-25 Debatte zu Sportwetten
Video 05:29 Min.

Werner Koch (CDU): "Hessen handelt statt zu reden"

Der Staatssekretär beschreibt die Abläufe beim Auswahlverfahren für Sportwetten-Anbieter. Diese Rahmenbedingungen könne die Landesregierung nicht ändern.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Polizei-Situation
Video 07:41 Min.

Werner Koch (CDU): "Lassen Sie uns über Fakten reden!"

Koch nennt Zahlen und sagt, dass die Finanzen, Ausstattung und Aufklärungsquote bei der hessischen Polizei gut seien. Koch sei zuversichtlich alle Anwärterstellen bei der Polizei zu besetzen.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Poststreik
Video 05:33 Min.

Wolfgang Decker (SPD): "Erklären uns solidarisch"

Die Sozialdemokraten wendeten sich gegen die Tarifflucht der Post AG, sagt Decker. Er fordert den Vorstand auf, mit der Gewerkschaft in Verhandlungen zu treten.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zum Poststreik
Video 05:35 Min.

Wolfgang Dippel (CDU): "Sonntagsbeschäftigung ist nicht unzulässig"

Die Neutralitätsverpflichtung der Politik gelte in beide Richtungen der Tarifparteien, meint Dippel. Die Genehmigung von Sonntagsbeschäftigung sei nicht unzulässig.

hr | 25.06.15 |

215-06-25 Debatte zu Sportwetten
Video 05:36 Min.

Wolfgang Greilich (FDP): "Es liegen Klagen vor"

Greilich kritisiert die Regulierungen der Landesregierung bei der Begrenzung auf 20 Anbieter von Sportwetten. 80 Firmen hätten dabei Konzessionen beantragt.

hr | 25.06.15 |

2015-06-25 Debatte zur Polizei-Situation
Video 05:41 Min.

Wolfgang Greilich (FDP): "Zum intelligenten Sparen haben Sie keine Lust"

Greilich zieht Fazit von einem Jahr schwarz-grüner Regierung. Er kritisiert die Sparpolitik der aktuellen Regierung. Die gute Personalpolitik, die seine Regierung bei der Polizei geschaffen habe, würde die derzeitige Landesregierung zerstören, so Greilich.

hr | 25.06.15 |

2015-06-24 Debatte zur Homo-Ehe

Videos aus dem Landtag Debatte zur Homo-Ehe

Antrag der Fraktion der FDP betreffend der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften: "Blockadehaltung Hessens im Bundesrat aufgeben!".

24.06.15|Politik |

2015-06-24 Debatte zur Kommunalen Finanzausstattung

Videos aus dem Landtag Debatte zur Kommunalen Finanzausstattung

Antrag der Fraktion der SPD betreffend der Kommunalen Finanzausstattung: "Endlich verbessern anstatt durch neuen Kommunalen Finanzausgleich verschlechtern!".

24.06.15|Politik |

2015-06-24 Debatte zur Kommunalen Finanzausstattung
Video 11:06 Min.

Eva Goldbach (Grüne): "Hören Sie auf, Märchen zu erzählen!"

Goldbach verteidigt die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleiches. Das Land Hessen werde zukünftig den Bedarf der Kommunen immer finanzieren.

hr | 24.06.15 |

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