Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

2015-06-23 Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik

Mürvet Öztürk (Grüne): "Gemeinschaftliche Aufgaben ernst nehmen"

Die Unterbringung von Flüchtlingen sei eine Aufgabe, die das Land Hessen nicht allein meistern kann, sagt Öztürk. Sie wünscht sich von der Bundesregierung klare Signale.

hr | 23.06.15 |

Video 19:59 Min.

Ralf-Norbert Bartelt (CDU): "Der erste Schritt ist getan"

Auch Bartelt unterstreicht, dass die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik nur gemeinsam bewältigt werden könnten. Dazu sei der erste Schritt getan.

hr | 23.06.15 |

Video 24:07 Min.

René Rock (FDP): "Flüchtlingen Chancen bieten"

Rock kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Flüchtlingen. Es sei eine verantwortungsvolle Aufgabe, den Flüchtlingen Chancen zu bieten.

hr | 23.06.15 |

Video 34:38 Min.

Stefan Grüttner (CDU): "Gemeinsam Antworten finden"

Der Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) betont in seiner Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik, dass das Problem der Flüchtlingsunterbringung nicht vorübergehend sei. Es werde die Menschen in Hessen dauerhaft beschäftigen.

hr | 23.06.15 |

2015-05-28 Debatte zu 20 Jahre Verkehrsverbünde

Videos aus dem Landtag Debatte zu 20 Jahre Verkehrsverbünde

Antrag der Grünen-Fraktion: 20 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – die Regionalisierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Erfolgsgeschichte.

28.05.15|Politik |

2015-05-28 Debatte zu Langzeitarbeitslosen

Videos aus dem Landtag Debatte zu Langzeitarbeitslosen

Antrag der CDU-Fraktion: Kürzung trifft die Vermittlung Langzeitarbeitsloser – Politik von Bundesarbeitsministerin Nahles vermindert die Chancen der Arbeitsuchenden auch in Hessen.

28.05.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Mindestlohn

Antrag der FDP-Fraktion: Hessen in der Mindestlohnfalle – 18.000 Mini-Jobs weg, bewaffnete Zollkontrollen und bürokratischer Wahnsinn.

28.05.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Sozialberufen

Antrag der Linken-Fraktion: Aufwerten jetzt – mehr Geld für soziale Berufe in Hessen. Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion: Berufstätige Eltern für die Dauer des Streiks unterstützen – Kinderbetreuung sicherstellen.

28.05.15|Politik |

2015-05-28 Debatte zur Flüchtlingspolitik

Videos aus dem Landtag Debatte zur Flüchtlingspolitik

Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung müssen eins zu eins an hessische Kommunen weitergeben werden.

28.05.15|Politik |

Video 04:31 Min.

Barbara Cárdenas (Linke): "Situation eskaliert"

Cárdenas weist auf die schwierige Flüchtlingsarbeit der Kommunen hin. Diese würden jedoch vom Land unzureichend finanziert. Sie fordert, sämtliche Mittel den Kommunen zur Verfügung zu stellen.

hr | 28.05.15 |

Video 02:51 Min.

Ernst-Ewald Roth (SPD): "Geld muss ankommen"

Roth will deutlich machen, dass gewährleistet werde, dass die Mittel des Bundes an die Kommunen weitergeleitet werden

hr | 28.05.15 |

Video 05:41 Min.

Florian Rentsch (FDP): "Viele Minijobs fallen weg"

Man stehe auf der Seite der CSU im Bund, sagt Rentsch, wenn man sich gegen den Mindestlohn ausspreche. Dessen Einführung habe viele Probleme auf dem Arbeitsmarkt verursacht.

hr | 28.05.15, 00:00 Uhr|

Video 05:28 Min.

Gerhard Merz (SPD): "Das Geld wird dringend benötigt"

Merz fragt die Landesregierung, für welche Zwecke die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für die Flüchtlingsunterbringung eingesetzt werden sollen. Das Geld sollte möglichst sinnvoll eingesetzt werden.

hr | 28.05.15 |

Video 05:24 Min.

Gerhard Merz (SPD): "Komplexe Tätigkeit anerkennen"

Auch Merz weist auf die Tarifautonomie hin. Die sozialen Berufe hätten Anerkennung verdient. Es sei dringend wünschenswert, gravierende Fehlentwicklungen zu beseitigen.

hr | 28.05.15 |

Video 03:05 Min.

Günter Rudolph: "Mindestlohn ist ein Erfolg"

Rudolph geht auf die Äußerungen des Abgeordneten Lenders ein.

hr | 28.05.15 |

Video 05:27 Min.

Hermann Schaus (Linke): "Debatte ist fehlplatziert"

Die neu aufgelegten Programme der Bundesarbeitsministerin seien wichtige Maßnahmen, meint Schaus. Sie würden allerdings nur vier Prozent der Langzeitarbeitslosen betreffen.

hr | 28.05.15 |

Video 05:29 Min.

Ismail Tipi (CDU): "Müssen Flüchtlingen Asyl gewähren"

Man müsse bereit sein, viele Flüchtlinge aufzunehmen, betont Tipi. Hessen profitiere davon, dass die Bundesregierung Geld zur Verfügung stellt. Die Kommunen würden nicht allein gelassen werden.

hr | 28.05.15 |