Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Videos aus dem Landtag Debatte um Suedlink

Antrag der FDP: "Unterstützung für Suedlink schwindet. Stellt sich die schwarz-grüne Koalition hinter die Kritik von Ministerpräsident Bouffier?"

05.03.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um energetische Sanierung

Antrag der Grünen: "Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen. Die Bundesregierung ist in der Pflicht.

05.03.15|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zum NSU-Ausschuss

Antrag der SPD: "NSU-Mord in Kassel – Taten statt Worte! Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich lückenlos aufklären."

05.03.15|Politik |

Video 05:20 Min.

Alexander Bauer (CDU): "Gewalt werden wir nicht dulden"

Die Blockupy-Proteste müssten friedlich bleiben, findet Bauer. Er weist darauf hin, dass die Bevölkerung Angst vor dem Ereignis habe.

hr | 05.03.15 |

Video 04:53 Min.

Angela Dorn (Grüne): "Dürfen keine Zeit verstreichen lassen"

Sehr viel Energie werde in alten Häusern verschwendet, sagt Dorn. Das sei schädlich für Klima und Geldbeutel. Sie kann nicht verstehen, warum die Bundesregierung den Steuerbonus bei der energetischen Sanierung gestoppt habe.

hr | 05.03.15 |

Video 04:51 Min.

Claudia Ravensburg (CDU): "Wir setzen auf Aufklärung"

Eine Impfpflicht sei verfassungsrechtlich problematisch, sagt Ravensburg. Ohne die Impfpflicht sei jedoch die Gefahr von Epidemien gegeben. Die Landesregierung setze auf Aufklärung.

hr | 05.03.15 |

Video 08:34 Min.

Eva Kühne-Hörmann (CDU): "Die Strafe muss auf dem Fuße folgen"

Staatsministerin Kühne Hörmann betont, die Häuser funktionierten nur da, wo sich die Kommunen beteiligen. Die Stadt Frankfurt sei dabei Vorreiter. Ein besonderer Vorteil sei, dass Jugendliche sich bereits in den Häusern Hilfe holen. Das sei ein wichtiger Faktor für die Prävention von Straftaten.

hr | 05.03.15 |

Video 05:50 Min.

Florian Rentsch (FDP): "Das Konzept ist richtig"

Die Debatte "Wer hat's erfunden?" sei überflüssig, so Rentsch. Die Strafe müsse unmittelbar auf die Straftat folgen. In Bezug auf die Rede von Ulrich Wilken (Linke), sei Rentsch keine einzige Studie bekannt, die die schnelle Reaktion auf die Straftat in Frage stellt.

hr | 05.03.15 |

Video 04:05 Min.

Florian Rentsch (FDP): "Hässliches Thema muss aufgeklärt werden"

Der Verfassungsschutz müsse die Verfassung schützen, sagt Rentsch. Ihm seien Zweifel gekommen, ob diese Institution dieser Aufgabe gerecht werde.

hr | 05.03.15 |

Video 05:12 Min.

Gernot Grumbach (SPD): "Blockupy ist willkommen"

Grumbach heißt die Blockupy-Demonstration prinzipiell willkommen. Gewalt gehöre selbstverständlich nicht zu den Protesten.

hr | 05.03.15 |

Video 06:24 Min.

Hermann Schaus (Linke): "Akten wurden geschreddert"

Der NSU-Mord in Kassel wirft nach Schaus viele Fragen auf. Niemand glaube dem Verfassungsschützer Andreas Temme. Bouffier stehe an der Spitze eines unsäglichen Skandals.

hr | 05.03.15 |

Video 05:11 Min.

Hermann Schaus (Linke): "Wir brauchen Langzeitplanung"

Die energetische Sanierung ist eine der tragenden Säulen bei der Energiewende, sagt Schaus. Man benötige Förderprogramme und Zuschüsse.

hr | 05.03.15 |

Video 05:42 Min.

Janine Wissler (Linke): "Trassen sind hinderlich für Energiewende"

Die Fraktion der Linken habe Zweifel daran, dass Stromtrassen wie Suedlink der Energiewende dienen, sagt Wissler. Das Geld wäre bei anderen Energie-Projekten besser aufgehoben.

hr | 05.03.15 |

Video 07:01 Min.

Jürgen Frömmrich (Grüne): "Vernünftig diskutieren"

Frömmrich hebt das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit als höchstes Gut in der Demokratie hervor. Die hessische Polizei unternehme viele Anstrengungen, um dieses auch zu ermöglichen.

hr | 05.03.15 |

Video 04:12 Min.

Jürgen Lenders (FDP): "Konjunkturprogramm für Schwarzarbeit"

Um das Handwerk zu unterstützen müsse man gegen die Schwarzarbeit vorgehen, sagt Lenders. Schaffe man die Absetzbarkeit des Handwerks ab, sei das ein Konjunkturprogramm für Schwarzarbeit.

hr | 05.03.15 |

Video 05:12 Min.

Karin Müller (Grüne): "Wir sind froh, dass wir die Häuser ausbauen können"

Müller sagt, dass die Häuser ein Erfolgsmodell seien. Es sei gut, die Probleme schon vor der Gerichtsverhandlung zu lösen. Die Häuser leisteten auch zur Prävention des islamischen Terrors einen wichtigen Beitrag.

hr | 05.03.15 |

Video 04:56 Min.

Marcus Bocklet (Grüne): "Wir finden das Thema wichtig"

Masern sei eine schwere Krankheit, stellt Bocklet fest. Eine Impfung sei sinnvoll. Aufklärung könnte in dieser Sache sensibilisieren.

hr | 05.03.15 |

Video 03:28 Min.

Marjana Schott (Linke): "Sorgen Sie für Aufklärung"

Man sei sich einig, dass die Menschen im Land gesund sind, sagt Schott. Die Debatte hält sie für überflüssig. Man müsse für das Gesundheitspersonal mehr Mittel zur Verfügung stellen.

hr | 05.03.15 |

Video 06:13 Min.

Mathias Wagner (Grüne): "Hier geht es um Mord und Terror"

Man habe sehr lange nicht verstanden, was bei den NSU-Morden tatsächlich geschehen sei, sagt Wagner. Der eingesetzte Untersuchungs-Ausschuss sei keiner, wie jeder andere.

hr | 05.03.15 |

Video 07:25 Min.

Michael Boddenberg (CDU): "Auf die Gefühle der Angehörigen Rücksicht nehmen"

Boddenberg betont, dass die Täter der NSU-Morde ihre gerechte Strafe erhalten müssten. Gegebenenfalls müssten bestehende Strukturen verändert werden

hr | 05.03.15 |