Occupy-Demo

Um die Protestbewegung Occupy ist es eine ganze Weile ruhig gewesen. An den Blockupy-Aktionstagen Ende Mai schlagen die Kapitalismus-Kritiker nun wieder ihre Zelte in Frankfurt auf. Diesmal haben sie nicht nur Banken im Visier.

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Über das einstige Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ist inzwischen Gras gewachsen. Zehn Monate lang hatten Kapitalismus-Kritiker vor dem Euro-Symbol gezeltet, um gegen die Macht der Banken zu demonstrieren. Die Stadt machte dem Camp im vergangenen Sommer dann allerdings den Garaus - aus sozialen und hygienischen Gründen. Der politische Protest der Aktivisten wurde daraufhin leiser. 

Nun kommt es zu einer Neuauflage, allerdings nicht mehr im symbolträchtigen Zentrum des Kapitalismus: Anlässlich der Blockupy-Protesttage am 31. Mai und 1. Juni schlagen die Aktivisten der Occupy-Bewegung diesmal ihre Zelte auf dem Gelände am Rebstockbad auf. Die Aktionstage veranstalten sie zusammen mit anderen, überwiegend linken Gruppen - das Camp soll als Basisstation dienen.

Protest gegen Primark und Flughafen

Occupy Frankfurt versteht sich als Teil einer weltweiten Bewegung, die für soziale Gerechtigkeit kämpft. Zu den Protesttagen Blockupy werden in der europäischen Finanzmetropole deshalb nicht nur tausende Demonstranten aus Deutschland, sondern auch Gruppen aus Italien, Griechenland, Frankreich, Belgien und Österreich erwartet. 

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Das Bündnis Blockupy 

Die Blockupy-Protesttage am 31.5. und 1.6. finden unter dem Motto: "Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes" statt. Das bundesweite Bündnis wird getragen von: Occupy-Aktivisten, Globalisierungsgegnern von Attac, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, dem Erwerbslosen-Forum Deutschland, der Partei "Die Linke", der Grünen Jugend, Friedensinitiativen sowie linksradikalen Zusammenschlüssen wie der Interventionistischen Linken und dem Bündnis "Ums Ganze". 

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Die Banken-Kritiker wollen nach eigenen Angaben ein Zeichen internationaler Solidarität setzen "gegen die Krisen- und Verarmungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds mit ihren dramatischen Folgen". Dafür soll am Freitag, den 31. Mai, der Geschäftsablauf der Frankfurter EZB gestört werden. 

Am selben Tag wollen sich die Aktivisten auch mit Flughafengegnern solidarisieren und gemeinsam mit ihnen im Terminal demonstrieren. Sie kritisieren den Flughafen wegen der Abschiebung von Flüchtlingen. Zudem ist eine Aktion gegen die Billig-Modekette Primark auf der Zeil geplant. Ende April war in Bangladesch eine Textilfabrik eingestürzt, mehr als 380 Menschen kamen dabei ums Leben. Sie arbeiteten für einen Lieferanten von Primark.

Feldmann für kritischen Diskurs

Am zweiten Protesttag soll in der Frankfurter Innenstadt eine Großdemo stattfinden. Ob die Veranstalter wieder so viele Menschen mobilisieren können wie im Jahr zuvor, ist fraglich. Damals waren 20.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die große Occupy-Euphorie der Anfangsmonate ist allerdings verebbt. Spuren hat die Bewegung dennoch hinterlassen: Das Thema soziale Gerechtigkeit ist mehr ins Bewusstsein der Menschen gerückt. 

So hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) die Blockupy-Aktionstage unlängst begrüßt. Er bezeichnete Frankfurt als "Stadt des kritischen Diskurses." Dafür solle Raum geboten werden. Bei Occupy Money hinterfragen zum Beispiel inzwischen Banker, Anwälte und Betriebswirte das Finanzsystem kritisch. Und neue Bündnisse sind entstanden, wie zum Beispiel: "Umfairteilen – Reichtum besteuern".

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Occupy Wall Street als Vorbild

Ihre Geburtsstätte hat die Occupy-Bewegung in New York - dort besetzten Aktivisten im Zuge der Finanzkrise im September 2011 den Zuccotti Park unweit der Wall Street. Die Demonstranten wehrten sich gegen Spekulationsgeschäfte der Banken und protestierten gegen den Einfluss der Wirtschaft auf die Politik sowie gegen Korruption. Ihr Slogan gegen die Reichen: "Wir sind 99 Prozent." Die Nato gilt für die Aktivisten als System globaler Unterdrückung durch "das eine Prozent der Mächtigen". Die große US-Bewegung zog weltweit Kreise, unter anderem nach Deutschland. In Krisenländern wie Spanien oder Griechenland gab Occupy im vergangenen Jahr den Protesten der Bevölkerung neuen Schwung. 

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