Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

AfD im Dilemma wegen Corona-Untersuchungsausschuss

Die AfD will im hessischen Landtag die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses beantragen. Doch dazu braucht sie die Unterstützung eines Abgeordneten, mit dem sie erklärtermaßen nicht zusammenarbeiten will.

hessenschau | 03.04.24, 19:30 Uhr|

Video 03:21 Min.

Vier Jahre nach erstem Fall von Corona – wie schaut Volker Bouffier zurück auf die Krisenzeit?

Immer mehr Politiker blicken kritisch auf die Entscheidungen zurück, die sie während der Corona-Pandemie teilweise selbst getroffen haben. Wir haben gefragt, wie der damalige Ministerpräsident Volker Bouffier über die Krisenzeit denkt.

hessenschau | 02.04.24, 19:30 Uhr|

Video 03:36 Min.

Windräder am Landtag

Bei der Energiewende will Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) mit gutem Beispiel vorangehen. Sie plant, in den Innenhöfen des Landtags Windräder aufzustellen, und das mitten in Wiesbaden. Das stellt ganz besondere Herausforderungen an die Bauplanung.

hessenschau | 01.04.24, 19:30 Uhr|

Ein Wolf bewegt sich in einem Wald fort.

Sofortprogramm der Landesregierung Bei der Wolfsjagd kann Hessen nicht alleine entscheiden

Die hessische Landesregierung hat im Februar ein Sofortprogramm vorgestellt. Das beinhaltet auch, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen. Dumm nur: Diese Punkte kann Hessen gar nicht alleine umsetzen. Bei einem anderen Vorhaben des Sofortprogramms ist das ähnlich.

29.03.24|Politik |Von Teresa Peters |

In gelben Buchstaben steht "*innen" auf einem türkisfarbenen Hintergrund.

Herzensthema der CDU Ministerpräsident Rhein verbietet Gendersprache in Ministerien

Ob Sternchen, Unterstrich oder Doppelpunkt: Im Schriftverkehr hessischer Ministerien dürfen künftig keine Genderzeichen mehr genutzt werden. Das hat Ministerpräsident Rhein angewiesen.

28.03.24|Politik |Von Teresa Peters |

"Teo" bald wieder sonntags geöffnet? Gesetz zu Mini-Supermärkten soll noch vor der Sommerpause kommen

Die Fraktionen von CDU und SPD wollen noch im Mai einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Öffnung von automatisierten Mini-Supermärkten an Sonntagen regelt. Ein Verbot der Stadt Fulda hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof im Dezember bestätigt, es hagelte Kritik.

25.03.24|Politik |Von Teresa Peters |

Video 02:28 Min.

Debatte über Ladenöffnungsgesetz

Rund um die Uhr einkaufen – im Supermarkt ohne Personal. Das ging bis Anfang des Jahres in den Teo-Märkten des Unternehmens Tegut aus Fulda. Doch das untersagte der Hessische Verwaltungsgerichtshof. Am Montag wurde in Wiesbaden beraten, das Ladenöffnungsgesetz zu ändern.

hessenschau | 25.03.24, 19:30 Uhr|

Kultusministerium Hessische Schüler dürfen in Abschlussprüfungen keine Genderzeichen mehr verwenden

Das Kultusministerium verbietet Genderzeichen in Abschlussprüfungen. Schüler, die sie verwenden, müssen mit einer schlechteren Benotung rechnen. GEW und Grüne kritisieren die Entscheidung scharf.

21.03.24|Politik |

Kurzmeldung

Neuer Vertriebenenbeauftragter ernannt

Der Landtagsabgeordnete Andreas Hofmeister (CDU) ist zum Beauftragten der Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler ernannt worden.

19.03.24|Panorama |

Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen AfD und Corona: Warum es noch keinen Untersuchungsausschuss gibt

Impfen, testen, Maske tragen: Nach dem Willen der AfD soll ein U-Ausschuss die Maßnahmen während der Corona-Zeit kritisch aufarbeiten. Wegen der geschrumpften Fraktion droht das Vorhaben zu scheitern. Braucht die AfD die Stimme eines Ex-Fraktions- und Parteimitglieds?

19.03.24|Politik |Von Christoph Scheld |