Wegen Farbe der Briefumschläge 5-Prozent-Kandidat legt Einspruch gegen Wahl in Raunheim ein
Nach seiner Wahlniederlage sieht der Raunheimer Bürgermeisterkandidat Uwe Rauhut Rot: Wegen unterschiedlicher Farbtöne der Briefwahlumschläge legt er Einspruch ein. Die CDU, für die Rauhut antrat, distanziert sich schon.
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Raunheim: Einspruch nach der Bürgermeisterwahl
Die Bürgermeisterwahl in Raunheim (Groß-Gerau) brachte am 5. März ein klares Ergebnis: David Rendel von der SPD holte 55,1 Prozent der Stimmen und wird damit Nachfolger des kürzlich verstorbenen Parteigenossen Thomas Jühe.
Das will der mit 5,4 Prozent weit unterlegene Kandidat Uwe Rauhut, der von der CDU unterstützt wurde, nicht hinnehmen. Er legte Einspruch ein. Das Darmstädter Echo hat darüber zuerst berichtet.
Rauhut sagte der Zeitung demnach, er habe Fotos von Briefwahlumschlägen weitergeleitet bekommen, die ihn stutzig gemacht hätten. Darauf zu sehen seien Umschläge in verschiedenen Rottönen, bei denen im direkten Vergleich ein Exemplar blasser wirke als das andere. Zu einem genauen Vorwurf wollte Rauhut nicht mehr sagen, nur: "Es sind Verdachtsmomente und es gibt Wege, wie man das überprüfen lässt."
Darüber hinaus beschwert sich Rauhut in einem Schreiben über aus seiner Sicht "beunruhigende Gerüchte", die vor der Wahl über die anderen Kandidaten und Kandidatinnen in Umlauf gebracht worden seien. Um welche Gerüchte es sich handelt, schreibt er nicht. Unter anderem kritisiert Rauhut in dem Schreiben auch vermeintliche Wahlempfehlungen verschiedener Vereine und Mandatsträger.
Alte Wahlumschläge werden wiederverwendet
Im Gespräch mit dem hr sagte Wahlleiter Tobias Loy am Freitag, der Einspruch Rauhuts sei ihm inzwischen mit Verspätung zugegangen. Rauhut habe den Einspruch zunächst an die falschen Stellen, nämlich an den Kreis und das Regierungspräsidium, geschickt.
Nach Angaben von Loy sind die etwas verschieden farbigen Umschläge nur einer von mehreren Punkten, weswegen Kandidat Rauhut die Wahl für ungültig halte und anfechte. Näher äußerte sich der Wahlleiter nicht zu den weiteren Kritikpunkten.
Zu den unterschiedlichen Rottönen sagte Loy, dass es aus Kosten- und Umweltschutzgründen üblich sei, bei einer Wahl nicht verbrauchte Umschläge einer früheren Wahl erneut zu verwenden. Ausgeblichen seien die roten Umschläge nicht, betonte Loy, denn diese würden lichtgeschützt aufbewahrt. Er erklärte die unterschiedlichen Einfärbungen mit der Herstellung in der Druckerei.
Wahlleiter: durch Farbe keine Rückverfolgung möglich
"Jedenfalls ist es keinesfalls möglich, von der Briefumschlagfarbe auf Wähler oder Bezirke zu schließen", sagte Loy. Eine Rückverfolgung sei unmöglich. Rauhut vermute, dass nicht alle Umschläge der Briefwahlauszählung zugegangen seien. Auch das sei falsch, betonte Loy.
Der Wahlleiter bereitet nach eigenen Angaben nun eine Stellungnahme vor, die er in der Stadtverordnetenversammlung in der kommenden Woche vorstellen wird. Die Stadtverordneten müssten dann über die Gültigkeit der Wahl entscheiden.
CDU und Junge Union bedauern Rauhuts Einspruch
CDU und Junge Union distanzierten sich derweil schon von dem von ihnen unterstützten Kandidaten Rauhut. "Ein legitimes und deutliches Wahlergebnis anzuerkennen, ist oberste Pflicht unter allen Demokraten", teilten der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Teppich und JU-Vorsitzender Eric Lotz gemeinsam mit. Sie bezeichneten es als "überaus schade", dass Uwe Rauhut offenbar nicht in der Lage sei, eine eigene Wahlniederlage und einen überzeugenden Wahlsieg von David Rendel anzuerkennen.
Wahlleiter Loy sagte abschließend, vor der Wahl, während der Beantragung und Herausgabe der Briefwahlunterlagen im Rathaus sei Rauhut anwesend gewesen. "Alle Kandidaten wurden dazu eingeladen." Bis auf einen nahmen demnach auch alle teil. Rauhut habe bei dem Termin nichts zu unterschiedlichen Rottönen gesagt: "Er hat überhaupt kein Wort gesprochen."