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Anklage wegen Bedrohung gegen Erbacher Bürgermeister

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen einen Mann aus der Querdenker-Szene erhoben. Er soll Menschen online ermutigt haben, den Bürgermeister von Erbach und seine Familie zu bedrohen.

Wegen Anstiftung einer rechtswidrigen Tat hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt Anklage gegen den Hauptverdächtigen erhoben. Das teilte die Behörde dem hr mit. Der Mann aus Brombachtal bei Erbach (Odenwald) hatte in einem Telegram-Kanal geschrieben, man solle Bürgermeister Peter Traub (unabhängig) zuhause besuchen, damit sich seine Familie bedroht fühle.

Die Gruppe, in der er seine Drohung aussprach, war frei zugänglich und klar der Querdenker- und Impfgegner-Szene zuzuordnen. Nach hr-Informationen gehört der Verdächtige Jörg L. außerdem der Reichsbürgerszene an. Er war bereits in der Vergangenheit als AfD-Politiker im Kreistag mit Beleidigungen politischer Gegner aufgefallen. Er hatte die Partei verlassen, weil sie ihm nach eigenen Angaben zu wenig rechts war.

Auf Anfrage des hr sprach L. nun auch von einem "politisch motivierten Verfahren" gegen ihn. Er gehe davon aus, dass seine Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und er freigesprochen werde.

Bürgermeister begrüßt Anklageerhebung

Bürgermeister Traub hingegen begrüßt das konsequente Vorgehen der Justiz. Es bestünde immer die Gefahr, dass sich Einzelne durch solche Aufrufe zu Gewalttaten animiert fühlen.

Traub nahm den Aufruf nach eigenen Aussagen sehr ernst und machte Screenshots der Nachrichten, die später gelöscht wurden. "Das ist bedrohlich", sagte er damals dem hr. Dass die Drohung auch explizit gegen seine Familie gerichtet war, fand er "perfide". Trotz der angespannten Lage wollte sich Traub aber nicht von seinem Weg abbringen lassen. "Nicht einschüchtern lassen", lautete seine Devise.

Auslöser war Bäckerei-Schließung

Auslöser des Aufrufs war offenkundig die Schließung einer Bäckerei in Erbach. Die Bäckerei wurde von den Behörden dicht gemacht, weil der Inhaber monatelang die Corona-Maßnahmen in seinem Laden missachtet hatte. Danach hatten sich zahlreiche Querdenker aus der Region solidarisiert und vor der Bäckerei versammelt.

Im Internet tauchte sogar eine an Traub adressierte Petition auf, in der er aufgefordert wurde, sich gegen die Corona-Maßnahmen zu stellen und sich beim Besitzer der Bäckerei zu entschuldigen.

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