Juristisches Hin und Her um Demonstration
Kurz vor und noch während einer Demonstration am Donnerstagabend in Frankfurt haben Gerichte unterschiedliche Entscheidungen dazu gefällt.
Die Versammlung unter dem Titel "Nie wieder Faschismus - Erinnerung an die Pogromnacht wachhalten, Antisemitismus bekämpfen" wurde am Ende von der Polizei aufgelöst, es blieb friedlich.
Die Stadt hatte sie verboten: Die Anmelderin sei für anti-israelische Positionen bekannt, es könne bei der Demo zu antisemitischen Äußerungen kommen.
Das Verwaltungsgericht verwarf das Verbot. Der VGH Kassel bestätigte es.