Juristisches Hin und Her um Demonstration

Kurz vor und noch während einer Demonstration am Donnerstagabend in Frankfurt haben Gerichte unterschiedliche Entscheidungen dazu gefällt.

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Die Versammlung unter dem Titel "Nie wieder Faschismus - Erinnerung an die Pogromnacht wachhalten, Antisemitismus bekämpfen" wurde am Ende von der Polizei aufgelöst, es blieb friedlich.

Die Stadt hatte sie verboten: Die Anmelderin sei für anti-israelische Positionen bekannt, es könne bei der Demo zu antisemitischen Äußerungen kommen.

Das Verwaltungsgericht verwarf das Verbot. Der VGH Kassel bestätigte es.

Quelle: hessenschau.de