Wiesbaden News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Videos aus dem Landtag Debatte um Wissenschaft und Politik in Zeiten von Corona

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen: “Hohe Bedeutung von Wissenschaft und faktenbasierter Politik in Zeiten der Corona-Pandemie“.

10.12.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Impfstrategie

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU- und Grünen: “Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie – Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft“. Mit dringlichem Antrag der FDP-Fraktion.

10.12.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Mieterschutz in der Corona-Krise

Antrag der Fraktion Die Linke: "Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle“.

10.12.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Polizeieinsatz im Dannenröder Forst

Antrag der FDP-Fraktion: “Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst." Mit dringlichem Antrag der AfD-Fraktion.

10.12.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Hessen bleibt besonnen"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zur Corona-Krise: "Hessen bleibt besonnen"

08.12.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Angriffe auf Polizei

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Vermehrte Angriffe auf Polizeibeamte in Hessen."

12.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über A-49-Ausbau

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Grüne müssen sich endlich von Anarchisten im Dannenröder Wald distanzieren. Gefährdung von Menschenleben an Autobahnen ist nicht akzeptabel. Verkehrsminister muss A49-Lückenschluss ohne weitere Verzögerungen vollenden." Mit weiteren Anträgen der FDP-, CDU- und Grünen-Fraktion.

12.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Hessens Schulen in Zeiten von Corona

Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke: "Hessens Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Kultusminister muss Verantwortung übernehmen." Mit Anträgen der Fraktionen der AfD, FDP, SPD und Die Linke.

12.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Rechtsextremismus

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Rechtsextremismus in Hessen darf nicht verharmlost, sondern muss konsequent bekämpft werden."

12.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Unterstützung der Kommunen

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Drei Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle.". Mit Anträgen der Fraktionen der CDU und FDP.

12.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über den Haushaltsplan 2021

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: “Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)“. Mit Antrag der Landesregierung: “Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2020 bis 2024“.

11.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Mobilität der Zukunft

Antrag der SPD- und FDP-Fraktion: "Einsetzung einer Enquetekommission - Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“

11.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier. Mit Entschließungsanträgen der CDU-, Grünen- und AfD-Fraktion.

10.11.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Flüchtlinge

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Moria-Migranten – Hessens Staatsministerin Lucia Puttrich (CDU) hat Recht: "Dieser Gewaltausbruch darf nicht belohnt werden.“

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Corona-Maßnahmen

Fraktion der CDU: Gerade jetzt lassen wir in Hessen nicht nach – Gemeinsam zweiten Lockdown verhindern!“

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Atommüll-Endlager

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen – Transparente und verantwortungsvolle Suche nach einem Endlager für Atommüll."

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Lebensmittelkontrollen

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Der nächste Wilke-Wurst-Skandal steht vor der Tür. Ministerin Hinz stimmt Ausdünnung der Lebensmittelkontrollen zu."

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Kurzarbeit

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Kurzarbeit hilft vielen hessischen Beschäftigten und bedeutet nicht, wie Friedrich Merz (CDU) behauptet, sich daran zu gewöhnen, ohne Arbeit leben zu können."

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Flüchtlingsaufnahme

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Flucht hat Gründe – Flüchtlinge aus Moria in Hessen aufnehmen – Landesaufnahmeprogramm endlich umsetzen."

01.10.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Digitalisierung

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Förderprogramm "Distr@l" - Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen.

30.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesundheitsversorgung

Antrag der SPD-Fraktion: "Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören. Mit Antrag der Fraktion Die Linke: "Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen."

30.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Wirtschaft in der Corona-Krise

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir (Grüne): "Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen – Hessens Weg aus der Corona-Krise".

29.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Corona-Pandemie

Antrag der CDU-Fraktion: "Mit klarem Kurs durch die Pandemie – in Hessen und Deutschland".

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Landschaftspflege

Antrag der Grünen-Fraktion: "Landschaftspflegeverbände: Wichtige Säule bei der Umsetzung der Hessischen Biodiversitätsstrategie“.

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Moral im Landtag

Antrag der AfD-Fraktion: "Über die Moral im Hessischen Landtag."

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Ausbildung

Antrag der FDP-Fraktion: "Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive?"

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Hebammen

Antrag der Fraktion Die Linke: "Versteckspiel beim Thema Hebammen ist endlich beendet – Gutachten zeigt dramatischen Mangel."

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Kitas

Antrag der SPD-Fraktion: "Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen – Landesregierung muss endlich handeln".

03.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Korruptionsskandal in der Justiz

Antrag der SPD-Fraktion: "Korruptionsskandal restlos aufklären - Ministerin Kühne-Hörmann muss dafür Sorge tragen, dass das Vertrauen in die hessische Justiz wiederhergestellt wird“.

02.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Kommunalfinanzen

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Land bleibt Partner der Kommunen – Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen."

02.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Schulen in der Corona-Krise

Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU): "In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten – unsere Schulen stehen im Mittelpunkt“.

01.09.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse und Sondervermögen

Beschlussempfehlung und Bericht: Antrag der Landesregierung: "Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie - Beschluss nach §2 des Artikel 141-Gesetzes". Mit Gesetzesentwurf der Landesregierung: "Gesetz über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG)". Mit dritter Lesung: " Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020". Mit weiteren Anträgen von Abgeordneten der SPD und der Fraktion Die Linke.

04.07.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse

Dritte Lesung: Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der CDU- und Grünen-Fraktion: "Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes (Schuldenbremse)". Mit dem Entwurf soll die Erfordernis eines Beschlusses einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und ab dem 1. Januar 2021 von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages aufgehoben werden, um zum Beispiel im Fall einer Notlage zu reagieren.

02.07.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse

Zweite Lesung: Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der CDU- und Grünen-Fraktion: "Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes (Schuldenbremse)". Mit dem Entwurf soll die Erfordernis eines Beschlusses einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und ab dem 1. Januar 2021 von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages aufgehoben werden, um zum Beispiel im Fall einer Notlage zu reagieren.

30.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Erweiterung des Digitalpakts für Schulen

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über ein Corona-Kommunalpaket und zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischen Schulen (Corona-Kommunalpaket-Gesetz).

30.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen

Antrag der SPD-Fraktion: "Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen dringend notwendig – Landesaufnahmeprogramm für Hessen muss jetzt endlich vorgelegt werden“.

25.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Rassismus

Antrag der Fraktion Die Linke: "#blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße – struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden“.

25.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Blutspenden

Antrag der Grünen-Fraktion: "Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden“.

25.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte

Antrag der AfD-Fraktion: "Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte in Hessen“

25.06.20|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte um Gewalt gegen Einsatzkräfte

Antrag der CDU-Fraktion: "Bundesweit steigen die Übergriffe auf Einsatzkräfte. Wer andere schützt, braucht dringend den Rückhalt der Gesellschaft. Wir fordern Wertschätzung und Dank statt Generalverdacht und Respektverlust gegenüber unseren Helferinnen und Helfern“.

25.06.20|Politik |