Meinung Diesmal der richtige Genosse
Mike Josef wird neuer Oberbürgermeister von Frankfurt. Der Sieg des SPD-Kandidaten zeigt, wie richtig es war, dass die Partei rechtzeitig auf Distanz zum geschassten Ex-OB Feldmann ging - nicht jedoch zu seinen Themen.
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Mike Josef wird neuer Oberbürgermeister von Frankfurt
Dass es am Ende auf ein knappes Ergebnis hinauslaufen würde, dürfte jedem klar gewesen sein, der sich in den letzten Wochen auch nur ansatzweise mit dem Frankfurter OB-Wahlkampf beschäftigte.
In der entscheidenden Wahlrunde konnten sich die Frankfurterinnen und Frankfurter zwischen zwei gestandenen Lokalpolitikern entscheiden. Dass ihre Wahl auf Mike Josef gefallen ist, dürfte bei den Frankfurter Sozialdemokratinnen und -demokraten neben Freude noch ein weiteres Gefühl hervorrufen: Erleichterung.
Wähler honorieren Distanzierung von Feldmann
Denn als vor drei Wochen die Stimmen in der ersten Wahlrunde ausgezählt wurden, galt es als alles andere als ausgemacht, dass es der SPD-Kandidat überhaupt in die Stichwahl schaffen würde. Die Korruptionsaffäre um den geschassten Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann war für Josef und seine Partei eine Hypothek.
Und letztlich muss die SPD auch dankbar sein, dass die mögliche Verwicklung des Ex-Leiters des Hauptamtes Tarkan Akman in die AWO-Affäre erst nach dem ersten Wahlgang öffentlich wurde.
Danijel Majić
Redakteur hessenschau.de
Doch letztlich scheinen die Wählerinnen und Wähler honoriert zu haben, dass Josef sich und seine Partei im Sommer 2022 klar auf Abstand zu Feldmann brachte. Auch wenn seinerzeit nicht wenige Feldmann-Anhänger Verrat witterten, ist es vor allem der klaren Haltung Josefs zu verdanken, dass die AWO-Affäre bei der Frankfurter SPD nicht noch mehr ins Kontor schlug.
Soziale Themen weiter entscheidend
Dass sich Josef nun gegen Becker durchsetzen konnte, zeigt indes auch, dass er im Wahlkampf auf die richtigen Themen setzte: bezahlbarer Wohnraum, Klimaneutralität und eine Mobilitätswende zugunsten umweltfreundlicher Verkehrskonzepte. Dass er sich dabei deutlicher positionierte als Becker - etwa klar aussprach, dass eine Verkehrswende nur auf Kosten des Autoverkehrs möglich sein wird - hat ihm offenbar zum Vorteil gereicht.
Am Ende waren es vor allem die sozialen Themen, mit denen Josef bei der Wählerschaft punkten konnte. Im Grunde dieselben, die schon Feldmann vor seinem unrühmlichen Ausscheiden zwei Amtszeiten als Oberbürgermeister bescherten. Eine Botschaft dieser Wahl lautet also: Feldmann war vielleicht der falsche Mann, seine politischen Schwerpunkte aber die richtigen.
Josefs Wahlsieg steht somit in einem gewissen Maße für politische Kontinuität. Nun hat er sechs Jahre Zeit, um zu zeigen, dass aus seinen Themen auch politische Weichenstellungen erwachsen können.
Dann wäre er tatsächlich der richtige Mann mit den richtigen Schwerpunkten. Einen Vorteil hat er jedenfalls: seine Partei gehört zur Magistratskoalition, die Reibungspunkte zwischen ihm und der Stadtregierung sind überschaubar.