Termin im September Kefenroder Bürgermeisterin Frömel muss sich Abwahlverfahren stellen

Die Kefenroder Bürgermeisterin Kirsten Frömel muss sich einem Abwahlverfahren stellen - das haben die Gemeindevertreter beschlossen. Auch einen Termin haben sie schon festgelegt. Ein Grund: die Finanzen.

Kirsten Frömel
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Es sind politisch turbulente Zeiten in der 2.700-Einwohner-Gemeinde Kefenrod im Wetteraukreis: Die parteilose Bürgermeisterin Kirsten Frömel muss sich einem Abwahlverfahren stellen. Das hat die Gemeindevertretung in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen. Zuerst hatte die "Wetterauer Zeitung" darüber berichtet.

Es gebe "keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit" zwischen Parlament und Bürgermeisterin, sagte der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Bernd Kaufmann, dem hr. Fröbel sei nicht mehr "die Richtige" für den Job, sie habe in den vergangenen zweieinhalb Jahren "eine Summe an Unzulänglichkeiten" gezeigt.

Ein Streitpunkt: Kita-Neubau

Streitpunkte gibt es viele: etwa die gestiegenen Kosten beim Neubau einer Kita oder den Vorschlag, Geflüchtete auf dem Festplatz im Ortsteil Bindsachsen unterzubringen. Es ist die Rede von "Alleingängen" der Bürgermeisterin, gleichzeitig herrsche Stillstand im Parlament, weil das Rathaus keine beschlussfähigen Vorlagen einbringe.

Auslöser für das Abwahlverfahren war nun aber eine juristisch umstrittene Zahlung an ein Planungsbüro, das in Kefenrod Optionen für neue Bau- und Gewerbegebiete ermittelt sollte - dafür aber möglicherweise ein überhöhtes Honorar abgerechnet hat. Kurzzeitig stand hier sogar ein Disziplinarverfahren gegen Frömel im Raum.

Frömel: "Keine sachlichen Gründe für Abwahl"

Die Bürgermeisterin sieht keine "sachlichen Gründe für eine Abwahl", wie sie dem hr sagte. Frömel verweist auf die schwierigen Umstände ihrer Amtszeit, wie die Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und den Fachkräftemangel. Dabei gebe es durchaus Erfolge, wie etwa die Ansiedlung einer neuen Hausarztpraxis in Kefenrod.

Das eingeleitete Abwahlverfahren belastet aus Sicht der Bürgermeisterin die gesamte Gemeinde und ihre Verwaltung - auch finanziell. Sie rechnet mit mehr als 60.000 Euro an Kosten. Ihre bisherigen Gesprächsangebote habe die Gemeindevertretung nicht angenommen. Sie will vorerst im Amt bleiben.

Abstimmung am 15. September

Entscheiden müssen jetzt die Bürgerinnen und Bürger in Kefenrod. Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen am Abwahlvotum teilnehmen, damit dieses gültig ist. Es braucht eine einfach Mehrheit, damit Frömel ihren Posten räumen muss. Abgestimmt wird am 15. September - und damit gut ein Jahr vor der nächsten regulären Bürgermeisterwahl.

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Sendung: hr4, die hessenschau für Mittelhessen, 31.05.2024, 12.30 Uhr

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Quelle: hessenschau.de