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Pro-palästinensisches Protestcamp in Frankfurt geplant

Archivbild: Bei einer Pro-Palästina-Demo in Berlin werden Palästina-Flaggen geschwenkt. (Quelle: imago images/Geisler)

Pro-palästinensische Aktivisten wollen eine ganze Woche lang an der Frankfurter Uni gegen den anhaltenden Krieg in Gaza demonstrieren. Die Uni-Leitung reagiert besorgt auf die Ankündigung.

Pro-palästinensische Gruppen wollen in der kommenden Woche auf dem Campus Westend der Frankfurter Goethe-Universität ein Protestcamp errichten. Das Ordnungsamt hat die Hochschule am Freitag über die zwischen 20. bis 26. Mai geplante Versammlung informiert.

Die Universität habe die Ankündigung "mit Sorge" zur Kenntnis genommen, wie sie mitteilte. "Angesichts der Vorfälle andernorts" prüfe man rechtliche Schritte. Um welche Gruppen es sich bei den Anmeldenden handelt, ging aus der Mitteilung der Universität nicht hervor.

Uni-Leitung: Camp könnte bedrohlich wirken

"Selbstverständlich erstreckt sich die Versammlungsfreiheit auch auf Proteste gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen", teilte Uni-Präsident Enrico Schleiff mit. "Wir können aber nicht erkennen, dass es dazu erforderlich ist, eine ganze Woche lang ein Camp mitten auf dem Campus zu errichten."

Nicht nur jüdische, auch andere Studierende, Lehrende, Mitarbeitende und Gäste "könnten ein solches Camp als Bedrohung wahrnehmen". Auch werde die Aktion den Lehr- und Forschungsbetrieb erheblich stören. Zudem könne es nicht die Aufgabe der Universität sein, die Sicherheit der Camp-Bewohner zu gewährleisten - insbesondere da nächste Woche mit Starkregen gerechnet werden müsse, hieß es weiter.

Die Universitätsleitung habe ihre Bedenken dem Ordnungsamt mitgeteilt und die Behörde aufgefordert, das Camp in der jetzt geplanten Form nicht zuzulassen. Sollte es dennoch stattfinden, müssten die Veranstalter schlüssige Hygiene-, Energie- und vor allem Sicherheitskonzepte vorlegen und einen Ansprechpartner benennen, an den die Universität mögliche Schadenersatzforderungen für Beschädigungen auf dem Gelände oder an Gebäuden richten könne.

Protestcamp in Berlin geräumt

Bereits seit Wochen demonstrieren weltweit pro-palästinensische Gruppen an Hochschulen mit Protestcamps gegen den anhaltenden Krieg im Gaza-Streifen. Die Forderungen reichen dabei von einem sofortigen Waffenstillstand bis zu einem kompletten Boykott israelischer Institutionen.

Insbesondere in den USA soll es dabei immer wieder zu antisemitischen Vorfällen gekommen sein. Dort wurden die Protestcamps auch von Gebäudebesetzungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Besetzern, Polizei und pro-israelischen Demonstrierenden überschattet.

An der Freien Universität Berlin wurde Anfang Mai ein pro-palästinensisches Camp von der Polizei geräumt. Der von der Universitätsleitung veranlasste Polizeieinsatz stieß auf Kritik von Lehrenden und Studierenden, die ihn als überzogen bezeichneten. Auch an der Universität Bremen wurde ein Protestcamp geräumt.

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