Das Frankfurter Universitätsklinikum hält trotz einer Anklage wegen Betrugs und Bestechung an ihrem Ärztlichen Direktor fest. Es gelte die Unschuldsvermutung, heißt es in einer Mitteilung.

Es geht um Betrug, Bestechung und einen Millionenschaden: Seit Ende 2018 ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart in einem mutmaßlichen Betrugsskandal am Klinikum der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Ende März wurde schließlich Anklage gegen neun Personen erhoben, darunter: Jürgen Graf, derzeit Ärztlicher Direktor am Universitätsklinikum in Frankfurt.

Graf war vor seiner Zeit in Hessen von 2014 bis 2016 im Vorstand des Stuttgarter Klinikums tätig und soll laut Staatsanwaltschaft in den Abrechnungsbetrug bei der Behandlung von ausländischen Patienten verwickelt sein. In der Anklage heißt es unter anderem, Graf habe Rechnungen falsch abgezeichnet.

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrug

Bei dem mutmaßlichen Skandal steht eine mittlerweile aufgelöste Auslandsabteilung im Mittelpunkt, die International Unit (IU). Dort sollten mehrere hundert Opfer des libyschen Bürgerkriegs behandelt werden. Die Kosten sollte die libysche Regierung tragen.

Allerdings sollen von den 18 Millionen Euro Vorkasse erhebliche Mittel zweckentfremdet worden sein. Eine Controllerin der Botschaft entdeckte das mutmaßlich illegale Vorgehen und erstattete Anzeige.

Außerdem sollen rund um den Bau einer Klinik in Kuwait Schmiergelder geflossen sein. Das Projektvolumen wurde mit 46 Millionen Euro angegeben, 7,8 Millionen Euro sollen dabei als Bestechungsgelder an Amtsträger in Kuwait gezahlt worden sein. Der Leiter der Auslandsabteilung soll außerdem Scheinrechnungen abgezeichnet und dafür Bestechungsgelder kassiert haben.

In einem ersten Urteil zum Klinikskandal vor rund einem Jahr waren drei externe Dienstleister wegen Korruption zu mehreren Jahren Haft verurteilt worden. Sie hatten die libyschen Patienten nach Stuttgart vermittelt. Laut Staatsanwaltschaft soll dem Klinikum Stuttgart selbst ein Schaden in Höhe von gut elf Millionen Euro entstanden sein.

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Grafs Anwalt weist Vorwürfe zurück

Grafs Anwalt gab am Donnerstag an, die IU sei 2005 im Klinikum Stuttgart errichtet und ab 2008 als sogenanntes Profitcenter geführt worden. Sein Mandant sei erst sehr viel später in Stuttgart angestellt worden und nicht an der Errichtung der Abteilung beteiligt gewesen.

Auch die Verträge in den Komplexen Libyen und Kuwait seien "im Wesentlichen ohne seinen Einfluss abgeschlossen worden", die Anklagevorwürfe seien unzutreffend.

Das Landgericht Stuttgart hat noch nicht über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens entschieden, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte.

Uniklinik: Unschuldsvermutung gilt

Das Frankfurter Universitätsklinikum teilte am Donnerstag mit, Graf habe den Aufsichtsrat bereits am 23. März über die Anklageerhebung informiert. Gut einen Monat später, am 26. April, haben Personalausschuss und Aufsichtsrat demnach über den Fall beraten. Dabei sei auch ein anwaltliches Gutachten herangezogen worden.

In einer Stellungnahme gab der Aufsichtsrat an, "nach jetziger Informations- und Sachlage" am Beschäftigungsverhältnis von Graf festhalten zu wollen. Es sei wichtig, dass "die notwendige Handlungsfähigkeit des Universitätsklinikums in der derzeitigen herausfordernden Situation der deutschen Krankenhauslandschaft sicher gestellt" werde.

Auch nach der Erhebung der Anklage gelte die Unschuldsvermutung für den Ärztlichen Direktor, hieß es in der Mitteilung weiter.

Der Aufsichtsrat würdigte zudem unter dem Vorsitz der hessischen Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) die Verdienste Grafs "für das Universitätsklinikum Frankfurt und die hessische Krankenhauslandschaft in Corona-Zeiten".