In Kassel wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt. Kann man noch Briefwahlunterlagen abgeben? Und wofür ist ein OB eigentlich zuständig? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Die vergangenen Monate in der Kasseler Stadtpolitik waren turbulent: eine geplatzte Rathauskoalition, Zerwürfnisse in der SPD und ein Oberbürgermeister, der sein Amt behalten will, aber nicht für seine Partei antritt. Umso gespannter blicken viele dem 12. März entgegen. Am Sonntag sind die Menschen in Kassel aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin zu wählen. Hier lesen Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen zur OB-Wahl in Kassel.

• Wer kandidiert für das OB-Amt in Kassel?
• Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
• Was muss zum Wahllokal mitgenommen werden?
• Bis wann können Briefwahlunterlagen angefragt werden?
• Wie viele Stimmen sind nötig, um die Wahl zu gewinnen?
• Wann findet eine mögliche Stichwahl statt?
• Was passiert, wenn es genau gleich viele Stimmen für zwei Personen gibt?
• Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?
• Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des OB?
• Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend zu rechnen?
• Wie geht es nach der Wahl weiter?

Wer kandidiert für das OB-Amt in Kassel?

Auf dem Wahlzettel stehen sechs Namen: Der amtierende Christian Geselle tritt nicht mehr für die SPD, sondern als unabhängiger Kandidat an. Die SPD schickt stattdessen Isabel Carqueville ins Rennen. Für die CDU tritt die ehemalige hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann an. Außerdem kandidieren Sven Schoeller (Grüne), Violetta Bock (Linke) und Stefan Käufler (Die Partei).

Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?

Nach Angaben der Stadt sind 145.621 Menschen in Kassel wahlberechtigt (Stand 10. März). Grundsätzlich sind deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt, die mindestens seit sechs Wochen ihren Wohnsitz in Kassel haben. Außerdem müssen sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein.

Was muss zum Wahllokal mitgenommen werden?

Die Stadt bittet darum, die Wahlbenachrichtigung sowie ein amtliches Ausweisdokument (also Personalausweis oder Reisepass) mitzubringen.

Eine Stimmabgabe ist nur im zugeordneten Wahllokal möglich, das auf der Wahlbenachrichtigung ausgewiesen ist und sich in der Regel in der Nähe der gemeldeten Wohnung befindet. Auch unter diesem Link lässt sich das Wahllokal finden.

Bis wann können Briefwahlunterlagen für die Kasseler OB-Wahl angefragt werden?

Der Wahlbrief muss spätestens am Wahltag um 18 Uhr bei der Wahlbehörde eingehen. Der Wahlbrief kann auch am Wahltag noch im Rathaus abgegeben oder in den Hausbriefkästen des Rathauses eingeworfen werden.

Schon bis Ende Februar haben nach Angaben der Stadt deutlich mehr Menschen Briefwahlunterlagen beantragt, als bei der vorigen OB-Direktwahl überhaupt Stimmen per Briefwahl abgegeben wurden.

Wie viele Stimmen sind nötig, um die Wahl zu gewinnen?

Oberbürgermeisterwahlen in Hessen laufen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ab. Der Kandidat oder die Kandidatin benötigt also mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, um direkt zu gewinnen.

Sollte niemand mehr als die Hälfte der Stimmen erreichen, gibt es eine Stichwahl unter den zwei Bewerberinnen oder Bewerbern mit der höchsten Stimmzahl im ersten Wahlgang. Dieses Vorgehen ist in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgeschrieben.

Wann findet eine mögliche Stichwahl um den OB-Posten in Kassel statt?

Sollte im ersten Wahlgang am 12. März keiner der Kandidierenden eine absolute Mehrheit erreichen, geht es für die zwei Bewerberinnen oder Bewerber mit den meisten Stimmen am 26. März in eine Stichwahl.

Im Fall einer Stichwahl öffnet das Briefwahlbüro erneut vom 16. bis 24. März.

Was passiert, wenn es genau gleich viele Stimmen für zwei Personen gibt?

Im unwahrscheinlichen Fall, dass zwei Bewerberinnen oder Bewerber genau die gleiche Zahl gültiger Stimmen erhalten, entscheidet das Los - so sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Der Gemeindewahlleiter muss dann in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses das Los ziehen. Diese Regelung gilt sowohl für ein Patt bei den Stimmen im ersten Wahlgang als auch bei der Stichwahl.

Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?

Die Aufgaben der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters liegen im Wesentlichen in drei Bereichen: In der Funktion als Vorsitzender des Magistrats, in der Funktion als Dienstvorgesetzter aller Beschäftigten der Stadtverwaltung und in der Funktion, die Stadt und ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.

Im Magistrat ist der oder die OB dafür zuständig, Beschlüsse vorzubereiten, Sitzungen zu leiten, Aufgabenbereiche an die Dezernate zu verteilen und den Magistrat nach außen zu vertreten.

Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des Kasseler OB?

Die direkte Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters ist unabhängig von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die zuletzt 2021 stattgefunden hat. Das bedeutet: Egal von welcher Partei der oder die neue OB sein sollte, die Sitzverteilung im Stadtparlament ändert sich dadurch nicht.

Auch die Koalition ist unabhängig von der OB-Wahl: Erst Ende 2022 wurde in Kassel nach dem Scheitern einer rot-grünen Rathauskoalition ein neuer Koalitionsvertrag zwischen Grünen, CDU und FDP unterzeichnet.

Als Vorsitzender des Magistrats kann der oder die OB hier jedoch einwirken. Der Magistrat besteht neben der oder dem OB in Kassel aktuell aus einer Bürgermeisterin und vier weiteren hauptamtlichen Dezernentinnen und Dezernenten sowie 13 ehrenamtlichen Stadträten und Stadträtinnen. Diese Besetzung ändert sich mit der Wahl eines neuen OB ebenfalls nicht, allerdings kann der oder die OB die inhaltlichen Zuschnitte der Dezernate bestimmen.

Der Magistrat bereitet Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vor und führt diese aus. In dringenden Fällen kann der oder die OB Entscheidungen aber anordnen, ohne dass der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Der oder die OB muss den Magistrat aber darüber direkt informieren.

Der oder die OB hat außerdem ein Vetorecht, wenn ein Magistratsbeschluss das Recht verletzt oder das Wohl der Stadt gefährdet. Der Magistrat muss sich dann erneut mit dem Thema beschäftigen und einen neuen Beschluss fassen. Gibt es keine Einigung, kann der oder die OB die Entscheidung an die Stadtverordnetenversammlung geben.

Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend in Kassel zu rechnen?

Am Wahlsonntag schließen die Wahllokale um 18 Uhr, danach beginnt die Auszählung der Stimmen. Die vorläufigen Ergebnisse werden nach und nach für die einzelnen Wahlbezirke erfasst und über die städtische Wahlsoftware veröffentlicht. Weitere Prognosen zur Uhrzeit will die Stadt vorab nicht machen.

Auf hessenschau.de werden die Auszählungsergebnisse am Wahlabend in einer Live-Grafik übertragen.

Wie geht es nach der Kasseler OB-Wahl weiter?

Der Wahlausschuss gibt das offizielle Ergebnis der Direktwahl in einer öffentlichen Sitzung am 15. März um 13 Uhr bekannt. Sollte es eine Stichwahl geben, öffnet am folgenden Tag wieder das Briefwahllokal und bleibt bis 24. März geöffnet. Das Ergebnis der Stichwahl würde in diesem Fall in einer erneuten Sitzung des Wahlausschusses am 29. März um 16 Uhr offiziell bekannt gegeben.

Spätestens sechs Monate nach der Wahl muss der oder die neue OB durch die Vorsitzende der Kasseler Stadtverordnetenversammlung offiziell in das Amt eingeführt werden. Die reguläre Amtszeit für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister in Hessen beträgt sechs Jahre.