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Letzter Tag für Feldmann als Frankfurter OB

Das Endergebnis des Bürgerentscheids über die Feldmann-Zukunft steht fest - der Gemeindewahlausschuss hat die Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters offiziell bestätigt. Nun muss Feldmann seinen Platz endgültig räumen.

Der 11.11.2022 ist für Frankfurt ein denkwürdiger, für manche sogar ein historischer Tag: Der Gemeindewahlausschuss hat den Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann angenommen. Damit muss der Sozialdemokrat nach zehn Jahren Amtszeit seinen Posten unfreiwillig räumen. Der Ausschuss korrigierte das vorläufige Endergebnis noch einmal geringfügig: 201.912 Frankfurterinnen und Frankfurter stimmten demnach mit "Ja" zur Abwahl. Dem gegenüber stehen 10.375 "Nein"-Stimmen. Insgesamt waren 508.182 Menschen stimmberechtigt.

Mit Ablauf des Tages scheidet der SPD-Politiker aus seinem Amt. Feldmann sollte zuvor noch alle Termine wahrnehmen, sagte Tarkan Akman, der Leiter des Hauptamtes. Am Mittag verschickte Feldmann eine Abschiedsmail an alle städtischen Beschäftigten. Mit der Abwahl ende nach zehn Jahren auch seine Zeit als Dienstvorgesetzter. In dieser Funktion habe er die Stadtverwaltung stets als leistungsstark erlebt. "Sie halten den 'Laden', bei allen Turbulenzen, zusammen", schrieb der Ex-OB: "Frankfurt kann Krise."

Bis zur Neuwahl im März 2023 übernimmt seine bisherige Stellvertreterin, Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne). Bereits am Donnerstagabend hatte der Frankfurter SPD-Vorstand einstimmig entschieden, dass Mike Josef, Planungs- und Sportdezernent der Stadt, als neuer OB-Kandidat ins Rennen gehen soll.

Wunsch-OB-Kandidat der CDU steht auch fest

Feldmann war am Sonntag mit einem klaren Votum von den Frankfurterinnen und Frankfurtern abgewählt worden, als erster Oberbürgermeister der Stadt. Laut dem vorläufigen Endergebnis stimmten 95,1 Prozent der teilnehmenden Wählerinnen und Wähler gegen ihn. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin soll voraussichtlich am 5. März gewählt werden. Kommende Woche wollen die Stadtverordneten über den Terminvorschlag abstimmen.

Für die CDU soll der ehemalige Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker als Kandidat bei der OB-Wahl antreten. Die Frankfurter Grünen wollen am 19. November darüber beraten, wen sie als Kandidaten oder Kandidatin aufstellen. Die Linke hat sich bereits auf eine Kandidatin festgelegt: Die Stadtverordnete Daniela Mehler-Würzbach soll ebenfalls am 19. November in einer Kreismitgliederversammlung gewählt werden.

Korruptionsverdacht und diverse Ausrutscher

Seit Oktober muss sich Feldmann in einem Korruptionsprozess vor dem Frankfurter Landgericht verantworten. Dabei geht es um seine engen Beziehungen zur Arbeiterwohlfahrt (AWO), die in einem millionenschweren Skandal verstrickt ist. Feldmann weist die Vorwürfe zurück.

Außerdem sorgte der 64-Jährige immer wieder für Schlagzeilen durch diverse Ausrutscher, etwa bei der Europapokalfeier der Eintracht oder mit sexistischen Äußerungen über Flugbegleiterinnen. Spätestens seit dem Sommer hatten nahezu alle Parteien seinen Rücktritt gefordert, selbst seine eigene Partei, die SPD.

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