Meinung OB-Stichwahl in Frankfurt: Verlässlichkeit statt Visionen
Mike Josef von der SPD und der ehemalige CDU-Stadtkämmerer Uwe Becker sind in die zweite Runde der OB-Wahl in Frankfurt eingezogen. Wenig überraschend.
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Frankfurt hat gewählt – Wer folgt auf Peter Feldmann?
Der Ausgang der ersten Runde im Kampf um den Oberbürgermeister-Posten in Frankfurt ist alles andere als eine Überraschung. Mit den Kandidaten von CDU, Uwe Becker (34,5 Prozent) und SPD, Mike Josef (24 Prozent), schicken die Frankfurter Wählerinnen und Wähler die zwei Bewerber in die Stichwahl, die mit Abstand die meiste kommunalpolitische Erfahrung aufweisen. Verlässlichkeit statt Vision scheint die Kernbotschaft dieses ersten Wahlgangs zu sein.
Verschiedene Wege zum selben Ziel
Bislang zumindest verlief der Wahlkampf am Main auffällig ruhig und reibungsarm. Das mag zum Teil Ausdruck eines gewissen Ruhebedürfnisses sein, nachdem sich Lokalpolitik und Öffentlichkeit über Monate hinweg mit der Personalie Peter Feldmann befassen mussten. Es ist aber auch der Tatsache geschuldet, das bei den drängendsten Fragen der Lokalpolitik zumindest in Bezug auf die Zielsetzung weitgehend Konsens zwischen den Kandidatinnen und Kandidaten besteht.
Danijel Majić
Redakteur hessenschau.de
Weder Becker noch Josef stellen infrage, dass sich die Stadt von fossilen Energieträgern lösen muss. Beide wollen die Mieten in der Stadt bezahlbar halten und setzen auf Wohnungsbau, beide versprechen den Sanierungsstau bei Schulen und Kitas anzugehen. Die Ziele sind größtenteils dieselben, auch wenn der Weg dahin unterschiedlich sein mag. Und oft genug ist nicht einmal das der Fall.
Ein Korsett aus Lokalkolorit
Selbiges ließe sich auch über die drittplatzierte Kandidatin sagen. Für die Grünen ist das Ergebnis von Manuela Rottmann eine Enttäuschung. Dabei sind 21,3 Prozent alles andere als ein schlechtes Ergebnis. Doch natürlich hatte man sich bei der Partei, die die größte Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung stellt, auch Hoffnungen auf das Oberbürgermeisterbüro gemacht.
Dass es dafür nicht gereicht hat, liegt auch daran, dass die Partei im Wahlkampf ihrem eigenen Rezept nicht getraut hat. Dass sie nicht aus Frankfurt stammt, war von Anfang an ein Nachteil - aber keiner, der die Wahl hätte entscheiden müssen. Die Grünen hätten ihre Kandidatin als das darstellen können, was sie ist: Sachpolitikerin mit einschlägiger Erfahrung auf kommunal- und bundespolitischer Ebene. Eine Expertin, bei der es nichts ausmacht, dass sie von außerhalb kommt.
Doch während die Grünen in diversen Statements richtigerweise Rottmanns Expertise immer wieder betonten, drückte sie insbesondere die Plakatkampagne in ein Korsett aus aufgesetztem Lokalkolorit, das man weder ihr noch der Partei abnahm. Rottmann in der Apfelweinwirtschaft - das Motiv sorgte nicht zu Unrecht für Spott in den sozialen Netzen.
Viele neue Gesichter, wenig neue Themen
Das neue kommunalpolitische Konsensbedürfnis hat es derweil auch den zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten, die für kleinere Parteien oder auf eigene Faust angetreten sind, fast unmöglich gemacht, sich Gehör zu verschaffen.
Selbst eine hochgradig professionelle und finanziell gut ausgestattete Kampagne wie die von Kulturmanagerin Maja Wolff hat am Ende nicht ausgereicht, um die Kandidatinnen und Kandidaten der etablierten Parteien auch nur ansatzweise in Bedrängnis zu bringen.
Allerdings muss auch festgehalten werden, dass die Rekordzahl von 20 Bewerberinnen und Bewerbern nicht dazu geführt hat, dass mehr oder gar neue Themen in den Fokus der kommunalpolitischen Debatte gerückt wären. Zu viele der unabhängigen Aspiranten hatten tatsächlich nur ein einziges kommunalpolitisches Anliegen (manche nicht einmal das) und zu allen anderen Problemstellungen wenig bis gar nichts zu sagen.
Kein kommunalpolitischer Verdruss
Die vielleicht beste Nachricht dieses ersten Wahlgangs: die gestiegene Wahlbeteiligung. Der Fall Feldmann hat offensichtlich nicht zu einem allgemeinen kommunalpolitischen Verdruss geführt. Und das überaus gute Abschneiden der drei großen Frankfurter Parteien (CDU, SPD, Grüne) deutet zudem an, dass die Wählerinnen und Wähler nicht alle Kommunalpolitiker für die Verfehlungen des Ex-Oberbürgermeisters in Mithaftung nehmen.
So kommt es in der Stichwahl nun also zu einem Duell der Unaufgeregten. Beiden Kandidaten bleiben nun drei Wochen, um den Wählerinnen und Wählern zu vermitteln, warum ausgerechnet ihr Weg der bessere ist.