Finanzspritze auf Antrag Stadt Kassel zahlt jedem Einwohner 75 Euro "Energie-Geld"
Die Stadt Kassel macht ihren Einwohnern ein Geschenk: 75 Euro pro Kopf erhält jeder. Damit sollen die gestiegenen Preise für Energie abgefedert werden. Um das Geld zu bekommen, müssen die Bürger aber tätig werden.
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"Energiegeld" in Kassel?
Die Stadt Kassel wird ihren Einwohnern auf Antrag ein einmaliges "Energie-Geld" in Höhe von 75 Euro pro Person zahlen. Das hat die Stadtverordnetenversammlung der Kommune am Montagabend vor dem Hintergrund steigender Energiekosten im Zuge des Ukraine-Kriegs entschieden.
Die Stadtverordnetenversammlung stimmte der Vorlage von Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) mit 39 von 69 Stimmen zu. Die Stadt wird dazu Mittel in Höhe von insgesamt 15,4 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Vom Baby bis zum Senior profitieren alle
Das Einwohner-Energie-Geld soll allen, die zwischen dem 1. Oktober 2022 und dem 31. März 2023 ihren Wohnsitz in Kassel haben, auf Antrag einmalig gewährt werden. Dazu zählen Erwachsene ebenso wie Kinder. Eine vierköpfige Familie könnte somit einen Zuschuss in Höhe von 300 Euro erhalten. Kassel hat aktuell rund 205.000 Einwohner. Wie genau das Geld beantragt wird, wurde zunächst nicht klar.
"Den Betrag können wir uns leisten" hatte Oberbürgermeister Geselle bereits im Vorfeld angekündigt. Zudem soll der Zuschuss nicht auf andere staatliche Transferleistungen angerechnet werden. Das bedeutet, dass etwa Hartz IV-Empfänger keine Kürzungen befürchten müssen, sollten sie den Zuschuss in Anspruch nehmen.
Keine Einigkeit im Parlament
Ob der Vorschlag des Oberbürgermeisters eine Mehrheite im Stadtparlament finden würde, war vorab unklar. So hatten die Grünen - stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung den Vorschlag als "Wahlkampfgeschenk" bezeichnet. Ähnlich argumentierten auch die Linke. Die CDU hingegen hatte Zustimmung signalisiert. Die CDU fühlte sich "in der sozialpolitischen Verpflichtung, das Einwohner-Energie-Geld mitzutragen", sagte Fraktionschef Michael von Rüden im Vorfeld - als "klares Zeichen an die Bevölkerung".