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750 Sozialwohnungen in Hessen aus Bindung gefallen

Auf einer Baustelle entstehen neue Wohnungen.

Im vergangenen Jahr sind in Hessen knapp 750 Wohnungen aus der Bindung als Sozialwohnung gefallen. Das sind zwar weniger als in den Vorjahren, doch die gesamte Anzahl an Sozialwohnungen ist deutlich geringer als noch vor zehn Jahren.

Im Jahr 2022 sind in Hessen knapp 750 Wohnungen aus der Bindung als Sozialwohnung gefallen. Das geht aus einer Antwort des hessischen Wirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor.

2021 war für fast 1.040 Wohnungen die verpflichtende Nutzung als Sozialwohnung ausgelaufen, 2020 für mehr als 1.830 Wohnungen. Sozialwohnungen fallen nach einer bestimmten Zeit aus der Bindung, meist nach 15 bis 20 Jahren.

Danach können sie frei auf dem Wohnungsmarkt, in der Regel teurer, vermietet werden. Wenn dann keine neuen günstigen Wohnungen dazugekommen sind, wird der Wohnungsmarkt für Menschen mit geringen Einkommen immer angespannter.

48.000 Sozialwohnungen weniger in zehn Jahren

Insgesamt gab es im Jahr 2022 laut Wirtschaftsministerium zirka 82.000 Sozialwohnungen. Das sind etwa 1.500 mehr als im Vorjahr. Damit gab es in Hessen das zweite Jahr in Folge einen Aufwärtstrend.

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hatte im Februar von einer "Trendwende" und "Anzeichen für eine leichte Erholung auf dem angespannten Markt für Sozialwohnungen" gesprochen.

Aber: Die Anzahl der Sozialwohnungen in Hessen liegt deutlich unter der von vor zehn Jahren. 2012 gab es über 120.000 Sozialwohnungen - also 48.000 mehr als 2022. Seit den 1990er-Jahren sind Jahr für Jahr tausende Sozialwohnungen aus der Bindung gefallen. Bis zum Jahr 2020 gab es einen stetigen Abwärtstrend.

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Bedarf: 367.000 zusätzliche Wohnungen

2022 dann sind landesweit 1.600 zusätzliche Sozialwohnungen hinzugekommen. Laut der Wohnungsbedarfsprognose des Instituts für Wohnen und Umwelt aus dem Jahr 2020 besteht in Hessen im Zeitraum von 2018 bis 2040 ein Bedarf an rund 367.000 zusätzlichen Wohnungen insgesamt.

In den Jahren 2018 bis 2021 seien bereits 77.000 zusätzliche Wohnungen geschaffen worden. Das Ziel für diesen Zeitraum waren nach Angaben des Wirtschaftsministeriums 68.000 Wohnungen.

Die Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau in Hessen steigen stetig. So standen im Jahr 2022 insgesamt 349 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmittel zur Verfügung. Mehr gab es nur 2021: Dort wurden fast 370 Millionen Euro investiert.

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Deutschland droht Rekord-Wohnungsmangel

Doch in ganz Deutschland fehlt es an Wohnungen. Eine Studie des Pestel-Instituts und des Bauforschungsinstituts ARGE kommt zu dem Ergebnis, dass 2023 in Deutschland ein Rekord-Wohnungsmangel droht. Demnach fehlten über 700.000 Wohnungen.

Dies sei das größte Wohnungsdefizit seit mehr als 20 Jahren. Ein Bündnis aus Mieterbund und Baugewerkschaft hatte die Studie in Auftrag gegeben.

Bund und Länder müssten nun ihre Fördergelder aufstocken und ein "milliardenschweres Krisenpaket" schüren, sagte Katharina Metzger, Präsidentin des Bundesverbands Deutscher Baustoff-Fachhandel. Das sei insbesondere für den Neubau von bezahlbaren Wohnungen und Sozialwohnungen wichtig.

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Wer hat Anspruch auf eine Sozialwohnung?

Um eine Sozialwohnung zu bekommen, muss man bestimmte Einkommensgrenzen einhalten. Sie liegen zurzeit für einen Einpersonenhaushalt bei 18.166 Euro jährlich und für einen Zweipersonenhaushalt bei 27.561 Euro jährlich. Hinzu kommen 6.265 Euro jährlich für jede weitere im Haushalt lebende Person. Die Einkommensgrenze erhöht sich für jedes Kind im Haushalt um weitere 833 Euro jährlich.

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Bundesregierung verfehlt Ziel

Die Bundesregierung wollte 2022 etwa 100.000 neue Sozialwohnungen schaffen. Am Ende des Jahres gab es in Deutschland aber etwa 27.000 Sozialwohnungen weniger als im Jahr zuvor. Die Zahl der nach 25 bis 30 Jahren aus der Mietbindung gefallenen Wohnungen überstieg die Zahl der geförderten Neubauten.

Gleichzeitig werden Bauvorhaben immer teuer. Ursachen dafür sind etwa die stark steigenden Zinsen, steigende Baukosten und weiterhin existierende Lieferprobleme durch den Krieg in der Ukraine.

Für den sozialen Wohnungsbau habe das keine verheerenden Folgen, sagt das Wirtschaftsministerium. "Es gibt es derzeit keine Hinweise auf ein größeres Problem mit abgebrochenen Bauprojekten im geförderten Bereich", heißt es in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage.

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