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Mögliches Aus für Erstorientierungskurse

Sie vermitteln die Grundlagen der deutschen Sprache und Kultur, geben Geflüchteten aber auch Struktur und Gemeinschaft: sogenannte Erstorientierungskurse. Doch ihre Anbieter befürchten das Aus dieser Kurse.

Halil Önlü gibt Erste-Hilfe-Kurse der besonderen Art: Er erklärt Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt (Marburg-Biedenkopf), wie sie sich in Deutschland zurecht finden – etwa, wie sie Preisschilder im Supermarkt lesen müssen, wie sie an der Kasse höflich nachfragen, wenn sie etwas nicht verstanden haben oder wie das deutsche Pfandsystem funktioniert.

Der 29 Jahre alte Önlü ist Lehrer eines so genannten Erstorientierungskurses (EOK). Diese Kurse richten sich an Asylbewerberinnen und -bewerber, die erst seit kurzem in Deutschland sind und deren Status noch ungeklärt ist. Das Hauptaugenmerk der EOK liegt eigentlich auf dem Erwerb der deutschen Sprache, doch für die Geflüchteten bieten sie viel mehr als das: "Es ist die einzige Routine, die sie in der ersten Zeit nach ihrer Ankunft haben", berichtet Önlü. Denn außer diesen Kursen dürfen die meisten von ihnen noch nichts machen - sich nicht frei bewegen oder eine Arbeit aufnehmen.

Bedauern beim Sozialministerium in Wiesbaden

Doch diese Kurse stehen nun auf der Kippe: Möglicherweise kann ab Juli 2023 in Hessen kein solcher Kurs mehr stattfinden. Das befürchtet zumindest der hessische Volkshochschulverband, der sie zentral organisiert. Der Grund: Der Bund hat die Mittel für die EOK von rund 46 Millionen Euro in diesem Jahr auf rund 23 Millionen Euro im kommenden Jahr reduziert. Damit liegt das Budget, das das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zur Verfügung stellt, leicht über dem Niveau von 2021 – einer Zeit, bevor hunderttausende ukrainische Geflüchtete nach Deutschland kamen. Im Jahr 2022 waren die Mittel deswegen deutlich erhöht worden.

Weil er mit einer solchen Kürzung nicht gerechnet habe, hatte der Volkshochschulverband weiteres Personal eingestellt und einen Bedarf von 280 Kursen fürs kommende Jahr ermittelt und beantragt, berichtet Christiane Ehses, stellvertretende Direktorin des Verbands. Genehmigt worden seien aber nur 80, und zwar für alle Träger in Hessen. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration bestätigte diese Zahlen auf hr-Anfrage und teilte schriftlich mit: "Wir bedauern, dass der Bund gerade vor dem Hintergrund zuletzt gestiegener Geflüchtetenzahlen keine zusätzlichen Mittel bereitstellt."

Keine Kurse ab Sommer – obwohl der Bedarf da ist

Für Ehses Verband bedeutet die Kürzung in letzter Konsequenz: "Wir müssen die Kurse im Sommer faktisch abwickeln – und das, obwohl der Bedarf weiterhin hoch ist." Lehrer Önlü aus Neustadt befürchtet massive psychische Probleme bei den Geflüchteten, sollten die Kurse wegfallen: "Viele kommen hoch motiviert in Deutschland an und fallen in ein Loch, wenn sie realisieren, dass sie sich erst einmal nicht frei bewegen oder einen Job annehmen dürfen", weiß er. "Die Menschen schlafen dann bis mittags, bekommen Depressionen, gehen kaputt. In unseren Kursen finden sie neben Kontinuität auch eine Gemeinschaft, hier können sie reden, Traumata verarbeiten."

Dass der Bund an anderer Stelle mehr investiert, helfe nicht, sagen Önlü und Verbandschefin Ehses. Für die so genannten Integrationskurse (IK), vertiefende Sprachkurse, steht 2023 zwar mehr Geld als bisher bereit, wie das BMI auf hr-Anfrage bestätigt. Doch diese dürfen Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen bislang noch nicht besuchen. Das geht erst, wenn ihr Asylverfahren abgeschlossen ist und sie eine Aufenthaltserlaubnis haben. Entsprechende Pläne aus dem Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien, die IK für alle Geflüchteten zu öffnen, stehen noch ganz am Anfang.

"Hoffe, dass der Bund etwas übersehen hat"

Eine solche Öffnung funktioniere auch nicht über Nacht, sagt Christiane Ehses. Schon jetzt seien die Wartelisten für Integrationskurse lang. Deren Infrastruktur müsse ausgebaut, Lehrpersonal mit entsprechender Qualifikation gefunden werden - all das dauere Monate bis Jahre. In dieser Zeit werde sich eine Lücke in der Integration Geflüchteter auftun, die im schlimmsten Fall den sozialen Frieden gefährde. Sie hofft, dass "der Bund einfach etwas übersehen hat", und dass die Mittel schnellstmöglich doch wieder aufgestockt werden, "bevor die Kurs-Infrastruktur zusammengebrochen ist und sich die lehrenden Kolleginnen und Kollegen neue Beschäftigungen gesucht haben".

Auf Nachfrage des hr teilte das BMI dazu lediglich mit, Integrationskurse seien und blieben das "vorrangige Instrument im Bereich der Integrationsförderung". Erstorientierungskurse hätten sich für Zugewanderte mit wenig Lernerfahrung oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen bewährt, deswegen werde ihre Förderung weiter fortgeführt. Zur konkreten finanziellen Unterstützung dieser Orientierungskurse machte das Ministerium keine Angaben.

Weitere Informationen

Nach Angaben des Sozialministeriums wurden von Anfang 2022 bis einschließlich 30. November 2022 insgesamt 16.095 asylsuchende Personen in Hessen registriert. Im Jahr 2021 waren es 11.186 Personen insgesamt. Die Hauptherkunftsländer waren Afghanistan (31,7 Prozent), Türkei (20,5), Syrien (18,5), Iran (3,6), Ungeklärt (3,1), Irak (2,7), Somalia (2,1) sowie Eritrea, Russische Förderation und Aserbaidschan (jeweils 1,7).

Hinzu kommen ukrainische Geflüchtete. Nach Angaben des Innenministeriums in Wiesbaden waren es bis zum Spätsommer rund 80.000. Ukrainische Staatsangehörige müssen dabei in Deutschland kein Asyl beantragen. Für sie wurde auf EU-Ebene eine Ausnahmeregelung geschaffen: Sie brauchen vorübergehend im Bundesgebiet keinen Aufenthaltstitel. Das gilt nach derzeitigem Stand für erstmalige Einreisen bis zum 31. Mai 2023 für einen Zeitraum von 90 Tagen. Auf Antrag erhalten sie dann eine Aufenthaltserlaubnis (nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes), mit der sie sich frei bewegen können. Sie können EOK machen, haben aber auch Zugang zu den IK oder können leichter Jobs annehmen.

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