"Hessen gegen Hetze" Zahl gemeldeter Hass-Posts im Netz explodiert
Zehntausende Hinweise wegen Hass, Hetze und Extremismus im Internet sind 2023 bei der Meldestelle "Hessen gegen Hetze" eingegangen. Die Zahl schnellte vor allem nach Beginn des Israel-Gaza-Kriegs hoch.
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"Hessen gegen Hetze" – Zahl gemeldeter Hass-Posts im Netz steigt
Bürgerinnen und Bürger wandten sich bis Anfang Dezember mit rund 23.000 Hinweisen auf anstößige und möglicherweise kriminelle Online-Beiträge an die Meldestelle, wie das Innenministerium in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.
Davon seien rund 2.100 Fälle wegen Anhaltspunkten für Extremismus zur Bewertung an den Landesverfassungsschutz gegangen. Jeweils rund 5.500 Fälle leitete die Meldestelle wegen möglicher strafbarer Inhalte an die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Bundeskriminalamt weiter.
Die Zahl ist im Vergleich zu den Vorjahren geradezu explodiert: In den Jahren 2020 und 2021 lag sie bei insgesamt rund 4.000, im Vorjahr bei mehr als 7.800.
Die Meldestelle "Hessen gegen Hetze" bietet Betroffenen und Zeugen seit Januar 2020 eine niedrigschwellige Möglichkeit, den Sicherheitsbehörden Hass und Hetze mit möglicherweise strafbaren oder extremistischen Inhalten mitzuteilen. Vorher mussten sich Internetnutzer direkt an die Polizei wenden. "Das Meldeaufkommen ist seit Bestehen der zunehmend auch bekannter gewordenen Meldestelle kontinuierlich angestiegen", teilte das Ministerium mit.
Seit Hamas-Angriff doppelt so viel Antisemitismus angezeigt
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Deutlich mehr Meldungen beim Portal "Hessen gegen Hetze"
Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober verzeichnet die Meldestelle im Vergleich zu den Vormonaten eine Verdopplung von Meldungen mit antisemitischen Inhalten beziehungsweise explizit israelbezogenem Antisemitismus. Rund 30 Prozent aller Hinweise wiesen einen erkennbaren Bezug zum Nahost-Krieg auf.
"Gerade Ereignisse wie der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine oder der Terrorangriff der Hamas auf Israel haben verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass Straftaten und Extremismus auch im Internet konsequent verfolgt werden", betont Innenminister Peter Beuth (CDU). Seit Jahren seien Soziale Medien und Messenger-Dienste dazu verpflichtet, Straftaten und extremistische Inhalte systematisch zu melden. "Die Plattformen wehren sich hiergegen allerdings juristisch erfolgreich oder kooperieren wie zum Beispiel Telegram nicht", kritisiert Beuth. Die Bundesregierung müsse hier mit Nachdruck darauf hinwirken, dass bestehendes Recht umgesetzt wird.