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Audioseite Hat die Bundesregierung Hessen verändert?

Die Grafik zeigt ein Tablet auf dem ein Fieberkurvendiagramm mit der Aufforderung "Schätzen Sie die weitere Entwicklung..." zu sehen ist. Der Zeigefinger einer Hand scheint eine Linie auf dem Screen zu bewegen, die gestrichelt ist.

Die GroKo hat in den vergangenen vier Jahren zahlreiche neue Gesetze auf den Weg gebracht. Doch wie haben diese Hessen verändert? Wir haben Daten ausgewertet. Was schätzen Sie: Wie hat sich unser Bundesland unter der GroKo gemacht?

Schon bald ist es mit der aktuellen Großen Koalition (GroKo) von Union und SPD vorbei. Denn am 26. September steht die Bundestagswahl an. Zahlreiche Gesetze hat der Bund in der Legislaturperiode erlassen, Förderprojekte wurden gestartet und Gelder verteilt.

Doch wie haben sich die bundesweiten Entscheidungen auf Hessen ausgewirkt? Ist die Kinderarmut gesunken, gibt es mehr neue Unternehmen und wie steht es um die erneuerbaren Energien? Wir haben Daten ausgewertet und lassen Sie tippen, welche Veränderungen es in Hessen zum Ende der Ära Merkel gab.

Die Themen in der Übersicht:

Kinderarmut

Relativ spät in der Legislaturperiode hat die Bundesregierung ein Paket gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht. Mit dem Starke-Familien-Gesetz hat die Regierung 2019 Leistungen beschlossen, um die Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Seit dem 1. August 2019 gibt es für benachteiligte Kinder unter anderem 150 Euro für Schulutensilien.

Auch der Teilhabebeitrag wurde von 10 auf bis zu 15 Euro im Monat erhöht. Dieser soll den Kindern und Jugendlichen eine Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben ermöglichen. Außerdem können alle Kinder aus einkommensschwachen Familien Nachhilfe in Anspruch nehmen. Bislang war das nur für versetzungsgefährdete Kinder möglich.

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Kohleausstieg

Am 3. Juli 2020 hat die Regierung den Kohleausstieg mit einem konkreten Zeitplan beschlossen. Bis spätestens 2038 will Deutschland es geschafft haben, auf Kohle zu verzichten. In Hessen könnte der Ausstieg schon vor 2038 gelingen. Fünf hessische Kraftwerke gibt es, die überwiegend Stein- oder Braunkohle als Hauptenergieträger nutzen. Das mit Abstand größte Werk ist Staudinger in Großkrotzenburg (Main-Kinzig). Der Betreiber hatte 2020 bekannt gegeben, schon Ende 2025 das Werk abzuschalten.

Zwei weitere Werke gibt es in Frankfurt und jeweils einen Standort in Offenbach und Kassel. Das geht aus einer Kurzstudie hervor, die im Auftrag des Umweltministeriums erstellt wurde. In Kassel soll 2025 Schluss sein: Dann sollen dort statt Braunkohle Klärschlamm und Holz verbrannt werden. In den Werken in Frankfurt soll 2022 beziehungsweise 2026 Schluss mit der Kohle sein, in Offenbach 2029.

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Erneuerbare Energien

Das Aus der Kohle bedeutet den Aufstieg der erneuerbaren Energien. Am 1. Januar 2019 ist das sogenannte "Energiesammelgesetz" in Kraft getreten. Das Gesetz soll den Ausbau der erneuerbaren Energien sichern sowie Wettbewerb und Innovation fördern. Demnach soll die Stromversorgung mit Windenergie und Photovoltaik ausgebaut werden. Im Gesetz enthalten sind Regelungen, wie die Energieversorgung künftig nachhaltiger gestaltet werden kann.

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Pflegepersonal

Darüber hinaus hatte die Bundesregierung versprochen, den Beruf von Pflegerinnen und Pflegern attraktiver zu machen. Mit einem Sofortprogramm hat die Regierung 13.000 neue Stellen bundesweit in der Altenpflege finanziert. In Krankenhäusern bezahlt sie jede neue Stelle. Final verabschiedet wurde das Programm im November 2018.

Außerdem hat die GroKo ab 2020 höhere Löhne für das Pflegepersonal beschlossen. Der Pflegemindestlohn soll für gelernte und ungelernte Pflegekräfte bis 2022 stetig steigen. Auch der Anspruch auf Urlaub hat sich erhöht, von 20 Tagen auf 25 bis 26 Tage.

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Mietpreise

In ihrem Koalitionsvertrag hatte sich die Regierung einer "Wohnraumoffensive" verschrieben. Unter anderem deshalb verlängerte und verschärfte sie die Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre. Laut Gesetz können die Länder in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt die Miethöhen begrenzen. Für die betroffenen Kommunen bedeutet das: Bei Neu- oder Wiedervermietung wird die Miete auf maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete gedeckelt.

Außerdem wird die Erhöhung von Mieten bei bereits bestehenden Verträgen stärker begrenzt als ohnehin vorgeschrieben. Legal sind dann maximal 15 Prozent Steigerung innerhalb von drei Jahren. Andernorts gilt die gesetzliche Obergrenze von 20 Prozent. In Hessen gilt die Mietpreisbremse in 49 Gemeinden, darunter Darmstadt, Wiesbaden und Frankfurt – aber auch kleinere Gemeinden.

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Unternehmensgründungen

Vor allem mit kleineren Programmen hat die Bundesregierung die Förderung junger Unternehmen erweitert. Bereits 2017 hatte der Bund eine Initiative gegründet, um junge Unternehmen und Wirtschaftsakteure zusammenzubringen. In den darauffolgenden Jahren kamen einige Maßnahmen hinzu.

Dazu gehört unter anderem, die bürokratischen Hürden abzubauen und den Zugang zu Kapital zu erleichtern. Damit möchte die Regierung vor allem junge Unternehmen unterstützen, um innovative Ideen zu entwickeln, die für das Land wichtig sind. Durch Informationsangebote sollen Gründerinnen und Gründer ermutigt werden, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen.

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Weitere Informationen

Wo kommen die Daten her?

  • Kinderarmut, Unternehmensgründungen (Stand: August 2021) – Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt
  • Pflegekräfte (Stand: August 2021) - Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, eigene Berechnungen - Die Zahl der Pflegekräfte wird nur alle zwei Jahre erhoben, deshalb sind in den Zwischenjahren Mittelwerte aus dem vorherigen und folgenden Jahr berechnet worden.
  • Mietpreise (Stand: September 2021 ) – Quelle: Statistisches Bundesamt
  • Kohleanteil, erneuerbare Energien (Stand: August 2021) – Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt, eigene Berechnungen
  • Code für das Linien-Tool: Zur Verfügung gestellt vom WDR, umgesetzt von Sandra Kiefer
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