Am 19. März wird in Darmstadt ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin gewählt. Welche Regeln gelten dafür? Und mit wie viel Macht ist das Amt verbunden? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Nach den OB-Wahlen in Frankfurt und Kassel steht am 19. März auch in Darmstadt die Wahl für einen neuen Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin an. Hier lesen Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

• Wer kandidiert für die OB-Wahl in Darmstadt?
• Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
• Bis wann können Briefwahlunterlagen angefragt werden?
• Wie viele Stimmen braucht es, um die Wahl zu gewinnen?
• Wann findet eine mögliche Stichwahl statt?
• Was passiert, wenn es genau gleich viele Stimmen für zwei Personen gibt?
• Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?
• Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des OB?
• Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend zu rechnen?
• Wie geht es nach der Wahl weiter?

Wer kandidiert für die OB-Wahl in Darmstadt?

Auf dem Wahlzettel stehen zehn Namen: Michael Kolmer (Grüne), Hanno Benz (SPD), Paul Georg Wandrey (CDU), Ulrich Franke (Die Linke), Holger Klötzner (Volt), Kerstin Lau (Uffbasse), Gerburg Hesse-Hanbuch (FDP), Mirko Steiner (Die Partei), Michael Ziemek (WGD) und Harald Uhl (FW).

Eine gute Woche vor dem Wahltermin zog Ziemek seine Kandidatur überraschend zurück. Er wolle seiner Mitbewerberin Lau nicht die Stimmen wegnehmen, sagte er zur Begründung und rief dazu auf, statt seiner die Kandidatin von Uffbasse zu wählen. Diese verfolge ähnliche Ziele wie er.

Eigentlich wollten auch Björn Semrau (Piraten) und Rüdiger Gilbert (unabhängig) kandidieren, wegen zu weniger Unterschriften verweigerte der Wahlausschuss ihnen jedoch die Zulassung.

Der seit 2011 amtierende Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) tritt nicht erneut an.

Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?

Zur Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters sind nach Angaben der Stadt 114.535 Menschen in Darmstadt wahlberechtigt.

Grundsätzlich sind deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt, die mindestens seit sechs Wochen ihren Wohnsitz in Darmstadt haben. Außerdem müssen sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein.

Bis wann können Briefwahlunterlagen für die Darmstädter OB-Wahl angefragt werden?

Briefwahlunterlagen können online bis 15. März beantragt werden. Der Antrag lässt sich alternativ auf der Webseite der Stadt Darmstadt herunterladen und kann dann ausgefüllt und unterschrieben an das Bürger- und Ordnungsamt am Luisenplatz 5 gesendet werden. Auch über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder per Mail ist ein Antrag möglich.

Ab 6. März können Briefwahlunterlagen im Bürger- und Ordnungsamt persönlich abgeholt und auf Wunsch auch direkt vor Ort ausgefüllt und abgegeben werden. Das Wahlbüro ist bis 17. März geöffnet.

Bis 17. Februar sind bei der Stadt bereits über 12.000 Briefwahlanträge eingegangen. Wegen der hohen Briefwahlquote sei der Arbeitsaufwand für das Wahlamt nicht mehr stemmbar gewesen, heißt es von der Stadt. Deshalb sei ein externes Unternehmen mit Druck, Verpacken und Versenden der Unterlagen beauftragt worden.

Wie viele Stimmen braucht es, um die Wahl zu gewinnen?

Oberbürgermeisterwahlen in Hessen laufen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ab. Der Kandidat oder die Kandidatin benötigt also mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, um direkt zu gewinnen.

Sollte niemand mehr als die Hälfte der Stimmen erreichen, gibt es eine Stichwahl unter den zwei Bewerberinnen oder Bewerbern mit der höchsten Stimmzahl im ersten Wahlgang. Dieses Vorgehen ist in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) festgeschrieben.

Wann findet eine mögliche Stichwahl in Darmstadt statt?

Das Datum für eine mögliche Stichwahl in Darmstadt ist zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang, also am 2. April. Die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl können in diesem Fall bis 29. März beantragt werden.

Was passiert, wenn es genau gleich viele Stimmen für zwei Personen gibt?

Im unwahrscheinlichen Fall, dass zwei Bewerberinnen oder Bewerber genau die gleiche Anzahl gültiger Stimmen erhalten, entscheidet das Los – so sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor. Der Gemeindewahlleiter muss dann in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses das Los ziehen. Diese Regelung gilt sowohl für einen Patt bei den Stimmen im ersten Wahlgang als auch bei der Stichwahl.

Welche Aufgaben hat eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister?

Die Aufgaben der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters liegen im Wesentlichen in drei Bereichen: In der Funktion als Vorsitzender des Magistrats, in der Funktion als Dienstvorgesetzter aller Beschäftigten der Stadtverwaltung und in der Funktion, die Stadt und ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.

Im Magistrat ist der oder die OB dafür zuständig, Beschlüsse vorzubereiten, Sitzungen zu leiten, Aufgabenbereiche an die Dezernate zu verteilen und den Magistrat nach außen zu vertreten.

Welche Rolle spielen Stadtparlament und Magistrat für die Macht des Darmstädter OB?

Die direkte Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters ist unabhängig von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die zuletzt 2021 stattgefunden hat. Das bedeutet: Egal von welcher Partei der oder die neue OB sein sollte, die Sitzverteilung im Stadtparlament ändert sich nicht. Aktuell sind die Grünen die stärkste Kraft, gefolgt von SPD und CDU.

Der oder die OB wird jedoch Vorsitzender des Magistrats und kann hier einwirken. Aktuell sind im Darmstädter Magistrat die Bürgermeisterin, vier weitere hauptamtliche Dezernenten und zehn ehrenamtliche Magistratsmitglieder vertreten. Diese Besetzung ändert sich mit der Wahl eines neuen OB ebenfalls nicht, allerdings kann der oder die OB die inhaltlichen Zuschnitte der Dezernate bestimmen. Die Koalition in Darmstadt setzt sich aus Grünen, CDU und Volt zusammen.

Der Magistrat bereitet Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vor und führt diese aus. In dringenden Fällen kann der oder die OB Entscheidungen aber anordnen, ohne dass der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Der OB muss den Magistrat aber darüber direkt informieren.

Der oder die OB hat außerdem ein Vetorecht, wenn ein Magistratsbeschluss das Recht verletzt oder das Wohl der Stadt gefährdet. Der Magistrat muss sich dann erneut mit dem Thema beschäftigen und einen neuen Beschluss fassen. Gibt es keine Einigung, kann der OB die Entscheidung an die Stadtverordnetenversammlung geben.

Wann ist mit ersten Ergebnissen am Wahlabend in Darmstadt zu rechnen?

Am Wahlsonntag schließen die Wahllokale um 18 Uhr, danach beginnt die Auszählung der Stimmen. Die ersten Schnellmeldungen aus einzelnen Wahlbezirken werden ab etwa 19 Uhr erwartet. Das offizielle Wahlergebnis stellt der Wahlausschuss zwei Tage später in seiner Sitzung im Justus-Liebig-Haus fest.

Auf hessenschau.de werden die Auszählungsergebnisse am Wahlabend in einer Live-Grafik übertragen.

Wie geht es nach der Wahl weiter?

Am 21. März um 10 Uhr findet die Sitzung des Wahlausschusses statt, in der das endgültige Wahlergebnis festgestellt wird. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet sich der Wahlausschuss erneut am 4. April zusammen, um das endgültige Ergebnis dieses zweiten Wahlgangs festzustellen.

Spätestens sechs Monate nach der Wahl muss der oder die neue OB offiziell in das Amt eingeführt werden. Die reguläre Amtszeit für Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister in Hessen dauert sechs Jahre.