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Kontrollaktion gegen Schwarzarbeit in Frankfurter Gastronomien

Ein Zollmitarbeiter steht vor dem Eingang einer Bar.

Die Betreiber von insgesamt 18 Cafés, Bars und Spielstätten in Frankfurt haben überraschend Besuch von Ordnungsbehörden bekommen. Die Ermittler hatten es dabei vor allem auf clanähnliche Strukturen abgesehen.

Bei einer Kontrollaktion unter anderem im Kampf gegen Schwarzarbeit hat das Hauptzollamt 18 Cafés, Shisha-Bars und Spielotheken in Frankfurt geprüft.

Wie die Ermittler am Montag mitteilten, wurden bei dem Einsatz am vergangenen Freitag 52 Personen kontrolliert. Die Zöllnerinnen und Zöllner waren gemeinsam mit Kollegen von der Polizei, vom Ordnungsamt und vom Finanzamt unterwegs.

In 16 Fällen offenbar noch nicht einmal Mindestlohn gezahlt

"Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über clanähnliche Strukturen zu gewinnen", teilte das Hauptzollamt mit.

Im Detail prüften die Ermittler dabei, ob die Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet hatten, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen wurden und ob Ausländer die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen und Aufenthaltstitel besaßen. Auch das Einhalten von Mindestlöhnen und ausbeuterische Arbeitsbedingungen sollten aufgedeckt werden.

Tatsächlich wurden allein 46 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung festgestellt, so das Hauptzollamt. In 16 Fällen sei mutmaßlich der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt worden. Der Zoll stellte den Angaben zufolge zwei Kilogramm unversteuerten Tabaks sicher.

Kassenkontrollen offenbaren Auffälligkeiten

Das Finanzamt vollstreckte mehr als 1.200 Euro Steuerschulden und stellte bei seinen Kassenprüfungen in sieben Fällen Verstöße fest, wie es weiter in der Mitteilung hieß.

Das Ordnungsamt habe auch sechs nicht zugelassene Glücksspielgeräte aus dem Verkehr gezogen.

Schon im Juli dieses Jahres hatte es eine größere Kontrolle der Zollfahnder in der Frankfurter Gastronomie und Hotellerie gegeben. Auch dabei lag das Hauptaugenmerk auf Schwarzarbeit. Damals wurden bei 66 kontrollierten Arbeitnehmern in zwölf Frankfurter Betrieben fast 100 Verstöße und Verdachtsfälle registriert.

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