"Gema-Pakt" ab Januar Land springt Vereinen bei Musikgebühren bei
Das Land unterstützt viele Vereine künftig bei den Gema-Musikgebühren. Ab Januar sollen die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen übernommen werden. Der Geldtopf ist allerdings endlich.
Wenn Vereine ihre ehrenamtlich organisierten Events musikalisch begleiten oder es bei öffentlichen Veranstaltungen Musikdarbietungen gibt, können Gema-Gebühren fällig werden. Die "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte" vertritt nach eigenen Angaben weltweit die Interessen von mehr als 90.000 Komponisten, Textern und Verlagen.
400.000 Euro im Jahr zur Verfügung
Der "Gema-Pakt" soll Vereine entlasten - von Kosten und Bürokratie. Das Land Hessen stellt dafür nach Angaben des Entbürokratisierungsministeriums vom Dienstag bis zu 400.000 Euro im Jahr zur Verfügung, insgesamt 1,6 Millionen Euro bis Ende 2028.
Minister Manfred Pentz (CDU) erklärte mit Blick auf das EU-Recht: "Sofern es in der nun anstehenden europaweiten Bekanntmachung keine Einwendungen gibt, können wir den Vertrag im Dezember unterzeichnen." Zum 1. Januar 2025 sollen Vereine dann bei ihren Veranstaltungen von Musiklizenz-Kosten entlastet werden.
Mehr als 38.000 gemeinnützige Vereine in Hessen
Der "Gema-Pakt" richtet sich an Vereine mit Sitz in Hessen, die ehrenamtlich tätig sind oder vorwiegend gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Ziele verfolgen. Dabei seien laut Entbürokratisierungsministerium vier Veranstaltungen pro Kalenderjahr mit einer Veranstaltungsfläche von maximal 500 Quadratmetern erlaubt, sofern kein Eintrittsgeld erhoben wird.
Vereine können im Gema-Portal im Netz ihr Event anmelden. Erfüllen sie die Voraussetzungen des "Gema-Pakts", bekommen sie eine Nachricht, dass das Land Hessen die Kosten übernimmt. In Hessen gibt es mehr als 50.000 Vereine, mehr als 38.000 sind laut Landesregierung gemeinnützig.
Minister weist auf finanzielle Grenzen hin
Viele Vereine haben Minister Pentz zufolge schon über ihre Dach- oder Landesverbände Verträge mit der Gema geschlossen, etwa der Landessportbund für seine rund 7.400 Vereine mit 2,2 Millionen Mitgliedern. "Diese sind bereits unkomplizierte und kostengünstige Lösungen und es macht an dieser Stelle wenig Sinn, Doppelstrukturen zu schaffen."
Ehrenamtsverbände mit Pauschalverträgen seien aufgerufen, sich dem "Gema-Pakt" anzuschließen. Das Land biete an, hier "bis zu 90 Prozent der Gema-Kosten zu übernehmen", ergänzte Pentz. "Mit den so ersparten Aufwendungen können die Verbände dann gezielt die Vereinsarbeit ihrer Mitglieder unterstützen", erklärte der Minister.
Zugleich warnte er: "Der 'Gema-Pakt' für Hessen hat finanzielle Grenzen. Wir werden damit nicht jede denkbare Ehrenamtsveranstaltung erreichen können, aber doch den allergrößten Teil."