Hat der Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann Fahrerflucht begangen? Das prüft derzeit die Polizei. Der OB-Sprecher sagt, das Stadtoberhaupt habe sich bei dem Unfall beim Einparken um Schadensregulierung bemüht.

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Und täglich grüßt der Frankfurter Oberbürgermeister: Nach dem jüngsten Hin und Her zu seinem Zuerst-möglichen-und-dann-doch-nicht-mehr-gewollten-vorzeitigen-Ruhestand macht Peter Feldmann (SPD) schon wieder Schlagzeilen. Dieses Mal geht es um einen Unfall, in den das Stadtoberhaupt verwickelt sein soll.

Wie die Polizei bestätigt, wird derzeit geprüft, ob Feldmann bei dem Unfall am Sonntagabend im Frankfurter Stadtteil Kalbach Fahrerflucht begangen hat. Bei dem Unfall war ein parkendes Auto beschädigt worden.

OB-Sprecher bestätigt Unfall

Die Bild-Zeitung berichtete, Feldmann sei mit seinem Dienstwagen unterwegs gewesen. Der OB habe einen Zettel an dem beschädigten Auto hinterlassen und später seinen Fahrer erneut zu der Unfallstelle geschickt, um die Sache zu regeln.

Feldmanns Sprecher bestätigte einen Unfall des Oberbürgermeisters: "Ich kann bestätigen, dass Herr Feldmann am Ende der letzten Woche beim Einparken einen Blechschaden verursacht und sich anschließend um eine Regulierung des Schadens bemüht hat", teilt der Sprecher mit. Wie ein Polizeisprecher dem hr erklärte, werde derzeit untersucht, ob der Unfall tatsächlich ordnungsgemäß gemeldet wurde. Nach hr-Informationen hatte Feldmann dies getan.

Parteien beraten über Abwahlverfahren

Dem wegen Korruption angeklagten Oberbürgermeister droht ein Abwahlverfahren. Am Mittwoch wollen die Fraktionsspitzen der Koalition im Römer aus Grünen, SPD, FDP und Volt darüber entscheiden, ob sie das Verfahren einleiten werden.

Nach einer Abstimmung der Stadtverordneten am Donnerstag käme es zu einem Bürgerentscheid, sollte Feldmann die Abwahl nicht annehmen. Im Bürgerentscheid müsste eine Mehrheit gegen Feldmann stimmen, und - das ist die wohl größte Hürde - diese Mehrheit müsste zudem 30 Prozent aller Wahlberechtigten in Frankfurt ausmachen.

Gerichtsverfahren wegen Korruption

Feldmann hatte am vergangenen Freitag angekündigt, er werde einer Abwahl Ende Januar zustimmen. Seine Ankündigung, zum 31. Januar auch ohne Abwahlverfahren in den vorzeitigen Ruhestand zu gehen, zog er nach Gesprächen mit den Koalitionsparteien zurück.

Der Druck auf Feldmann war in den vergangenen Wochen und Monaten immer größer geworden. Ab dem 18. Oktober muss er sich wegen mutmaßlicher Vorteilsannahme im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die Wiesbadener und Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (AWO) vor Gericht verantworten.

Feldmann soll seiner früheren Frau einen übertariflich bezahlten Job als Kita-Leiterin verschafft und sich außerdem von der AWO im Wahlkampf um den Oberbürgermeisterposten von der AWO unterstützen lassen haben. Fehltritte leistete er sich zudem rund um das Europapokal-Spiel der Eintracht.