Rund 3.000 Teilnehmende Neue Hochschulproteste in Frankfurt, Gießen und Kassel

Studierende und Mitarbeitende von Hochschulen in Frankfurt, Kassel und Gießen haben erneut gegen die Sparpläne der hessischen Landesregierung protestiert. Wissenschaftsminister Timon Gremmels will ein Worst-Case-Szenario verhindern.

Eine Menschenmenge steht auf einer Treppe - davor Plakate: "No Cuts, Keine Kürzungen bei der Wissenschaft", "Wir lassen uns nicht unsere Bildung kaputt kürzen".
"Wir lassen uns nicht unsere Bildung kaputtkürzen!" Protestaktion im Juni an der Uni Kassel. Bild © GEW
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Aufgerufen zu den neuen Protestveranstaltungen am Mittwoch hatten die Gewerkschaften Verdi und GEW zusammen mit Studierendenvertretungen. Sie zählten je 1.000 Teilnehmende an Hochschulen in Frankfurt, Kassel und Gießen. Auch in Wiesbaden waren Proteste geplant.

Gestrichene Lehrstühle und Studiengänge?

Mitarbeitende und Studierende befürchten Kürzungen der hessischen Uni-Haushalte von insgesamt rund einer Milliarde Euro in den kommenden sechs Jahren. Die Folge wäre ein dauerhafter Abbau von zehn Prozent des Personals in Wissenschaft, Kunst und Verwaltung, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der hessischen Hochschulpräsidien. Das Szenario geht von gestrichenen Lehrstühlen bis hin zu kompletten Studiengängen.

Anlass der wiederkehrenden Proteste sind die Verhandlungen zwischen Landesregierung und den hessischen Hochschulen über den Hochschulpakt für die Jahre 2026 bis 2031. Ein Ergebnis soll noch im Sommer vorliegen.

Wissenschaftsminister: "Jetzt nichts kaputtsparen"

Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) hatte dem hr vor einer Woche gesagt: "Wir müssen aufgrund der zurückgehenden Steuereinnahmen Kürzungen vornehmen." Über Höhe und Umfang werde noch verhandelt.

Die eine Milliarde Euro, die im Raum stehe, sei ein Worst-Case-Szenario. Man tue alles dafür, dass man deutlich darunter liegen werde.

"Wichtig ist, dass wir jetzt nichts kaputtsparen und im zweiten Teil des Hochschulpakts ab 2028 wieder einen Aufwuchs hinbekommen, damit wir eine klare Zukunftsperspektive für den Hochschulstandort Hessen haben."

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Hochschulpakt - für die Finanzierung der Hochschulen

Das Wissenschaftsministerium verhandelt seit 2002 alle fünf Jahre mit den Präsidentinnen und Präsidenten der 14 Hochschulen des Landes über einen Hessischen Hochschulpakt, der Ziele für die Hochschulen und deren Finanzierung festlegt - zuletzt wurde 2020 eine Vereinbarung getroffen; darin haben die Hochschulen fünf Jahre lang jedes Jahr eine vierprozentige Steigerung ihrer Budgets erhalten.

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Redaktion: Christian Albrecht

Sendung: hr INFO,

Quelle: hessenschau.de