Boris Rhein News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Flammen von Explosionen am Himmel über Israels Hauptstadt Tel Aviv, während Israels Raketenabwehrsystem Raketen und Drohnen aus dem Iran abfängt.

Reaktionen aus Hessen Bestürzung nach Angriff auf Israel - Schülergruppe betroffen

Der iranische Angriff auf Israel hat in Hessen Bestürzung ausgelöst. Der Antisemitismus-Beauftragte der Landesregierung forderte, die iranische Vertretung in Frankfurt zu schließen. Eine israelische Schülergruppe konnte ihre geplante Reise nach Hessen nicht antreten.

15.04.24|Politik |

Ein Mann in dunklem Anzug spricht auf einer Pressekonferenz vor einem weißen Hintergrund.

Kurzmeldung

Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert Papst-Äußerung zur Ukraine

Ministerpräsident Rhein (CDU) hat deutliche Kritik am Appell von Papst Franziskus zu Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland geübt.

11.03.24|Politik |

Kurzmeldung

Regierungschef Boris Rhein - Bezahlkarte für Asylbewerber im Sommer

Die geplante Bezahlkarte für die Auszahlung staatlicher Leistungen an Asylbewerber könnte in Hessen laut Regierungschef Rhein (CDU) günstigenfalls in diesem Sommer eingeführt werden.

07.03.24|Politik |

Kurzmeldung

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein begrüßt Einigung bei Bezahlkarte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bewertet das Ende des Streits der Ampelkoalition um die Bezahlkarte für Asylbewerber positiv.

01.03.24|Politik |

Kurzmeldung

Hessens Ministerpräsident Rhein will Entlastungspaket für Bauern

Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) hat das Vermittlungsergebnis beim Wachstumspaket des Bundes kritisiert.

22.02.24|Politik |

Boris Rhein (CDU) spricht bei der Pressekonferenz in Wiesbaden über eine geplante Koalition mit der SPD.

Kurzmeldung

Bezahlkarte: Rhein wirft Grünen Blockadehaltung vor

Im Streit der Berliner Ampelkoalition um das weitere Vorgehen zur Bezahlkarte für Asylbewerber hat Ministerpräsident Rhein (CDU) den Grünen eine Blockadehaltung vorgeworfen.

18.02.24|Politik |

Kurzmeldung

Entsetzen nach Tod von Kreml-Kritiker Nawalny

Der Tod des russischen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat auch in Hessen am Freitag Bestürzung ausgelöst.

16.02.24|Politik |

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen

Kurzmeldung

Ministerpräsident Rhein kündigt Demokratie-Gesetz für Hessen an

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat ein neues Gesetz zur Förderung von Demokratie und Prävention gegen Antisemitismus angekündigt.

12.02.24|Politik |

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Rhein: Werteunion ist keine Konkurrenz

Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) sieht in der Werteunion keine Konkurrenz zur Union.

26.01.24|Politik |

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bei seiner ersten schwarz-roten Regierungserklärung.

Regierungserklärung im neuen Landtag Ein Schulterschluss und ein Schlagabtausch

"Trendumkehr", "Renaissance der Realpolitik": So umreißt Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein im neuen Landtag die Ziele seiner ebenfalls neuen schwarz-roten Koalition. Die Grünen werfen ihrem Ex-Partner gefährliche Stimmungsmache vor. Auf stürmischen Gegenwind trifft aber vor allem die AfD.

24.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:20 Min.

Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat am Mittwoch in einer Regierungserklärung seinen Fahrplan für die nächsten fünf Jahre vorgestellt. Die Debatte stand auch unter dem Eindruck der Proteste gegen Rechtsextremismus und die AfD.

hessenschau | 24.01.24, 16:45 Uhr|

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Boris Rhein hält Regierungserklärung

Gut eine Woche nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten wird Boris Rhein (CDU) am Mittwoch eine Regierungserklärung im Landtag halten.

24.01.24|Politik |

Start des neuen hessische Landtags Eine Rhein-Wahl, eine AfD-Rede und Handkäse-Tartar

Der 21. Hessische Landtag hat seine Arbeit aufgenommen. Erstmals regiert eine unionsgeführte CDU/SPD-Koalition. Aber es gibt noch mehr Wissenswertes über den Start.

18.01.24|Politik |Von Christiane Schulmayer und Wolfgang Türk |

Boris Rhein fröhlich nach seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten

Neue CDU/SPD-Koalition in Hessens Landtag Boris Rhein als Ministerpräsident von Hessen wiedergewählt

Die neue schwarz-rote Koalition in Hessen hat Boris Rhein (CDU) im Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Er erhielt im Landtag sogar eine Stimme mehr, als das Bündnis hat.

18.01.24|Politik |

Video 04:06 Min.

Interview mit Ministerpräsident Boris Rhein

Am Donnerstag wurde Boris Rhein (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt und seinem Kabinett das Vertrauen ausgesprochen. Was sind die Pläne für Hessen in den kommenden Jahren? Dazu ein Interview mit dem neu gewählten Ministerpräsidenten.

hessenschau | 18.01.24, 19:30 Uhr|

Video 03:47 Min.

Konstituierende Sitzung des neuen Landtags

Mit zahlreichen neuen Gesichtern am Kabinettstisch ist die neue schwarz-rote hessische Landesregierung in die nächste Legislaturperiode gestartet. Boris Rhein (CDU) wurde als neuer Ministerpräsident gewählt – und seine Ministerinnen und Minister vereidigt.

hessenschau | 18.01.24, 16:45 Uhr|

Ein Delegierter nimmt am Landesparteitag der AfD Hessen im Bürgerzentrum Karben teil.

"Bürgerliche Feigenblätter" Staatsgerichtshof weist AfD-Klage wegen Rhein-Äußerung zurück

Mit ihrer Klage wegen einer Äußerung von Ministerpräsident Rhein hat die AfD vorerst keinen Erfolg gehabt. Der Hessische Staatsgerichtshof nahm die Beschwerde über Verletzung der parteipolitischen Neutralität nicht an.

15.01.24|Politik |

Analyse

Vielleicht hat Boris Rhein sich verrechnet

Die Personen, die für die SPD die Koalition mit der Hessen-CDU aushandelten, sind nicht dieselben, die für die Partei als Minister ins Kabinett einziehen. Das könnte für Ministerpräsident Rhein zum Problem werden.

13.01.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Collage mit Portraitfotos von Lorz und Poseck

Lorz Finanzminister, Poseck Innenminister Neue Landesregierung von Boris Rhein nimmt Formen an

Noch ist nichts offiziell. Aber die Plätze im neuen Kabinett von CDU-Ministerpräsident Boris Rhein füllen sich nach und nach. Manche wechseln das Ressort.

12.01.24|Politik |

Collage mit Portraits von Mansoori, Hofmann, Gremmels

Mansoori wird Vize-Ministerpräsident Das sind die Minister der SPD in Rheins neuer Landesregierung

Am Montag stellt Ministerpräsident Rhein das Kabinett der schwarz-roten Koalition vor. Nach hr-Informationen hat die SPD ihre drei Ministerposten besetzt. Dabei sind zwei Bundestagsabgeordnete.

12.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg (CDU)

Umbruch in der Hessen-CDU geht weiter Boddenberg nicht mehr Minister in Rheins neuer Regierung

Der Umbruch in der Hessen-CDU unter Ministerpräsident Boris Rhein geht weiter. Michael Boddenberg wird der neuen schwarz-roten Koalition nicht mehr als Finanzminister angehören.

10.01.24|Politik |

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Rhein betont "Brandmauer" zur AfD

Ministerpräsident Rhein (CDU) hat die "Brandmauer" und den "tiefen Graben" seiner Partei zur deutlich erstarkten AfD bekräftigt.

05.01.24|Politik |

Schwarz-weiß-Foto: Ein älterer Mann mit Brille lächelt in die Kamera

Reaktionen zum Tod von Wolfgang Schäuble "Ein Gigant des Parlamentarismus"

Der ehemalige Bundestagspräsident und CDU-Chef Wolfgang Schäuble ist tot. Auch in Hessen würdigten Politikerinnen und Politiker den dienstältesten Bundestagsabgeordneten.

27.12.23|Politik |

Faeser und Rhein mit dem gebundenen Koalitionsvertrag

Programm der künftigen CDU/SPD-Landesregierung Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

18.12.23|Politik |

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Ministerpräsident Boris Rhein im Landtag in Wiesbaden

Letzte Landtagssitzung mit Schwarz-Grün "Ich bin nach wie vor gerne mit Herrn Al-Wazir zusammen"

Die Hessen-Wahl hat die schwarz-grüne Koalition zum Auslaufmodell gemacht. Allen Beteuerungen anhaltender Sympathie zum Trotz: Auf der Regierungsbank drohten beim Finale Frostschäden.

12.12.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 02:27 Min.

Ein letztes Mal Schwarz-Grün – kein Abschiedsschmerz bei Rhein

Das war’s: Die letzte Plenarsitzung des Landtags ging am Dienstag zu Ende – und damit auch Schwarz-Grün. Es war ein "Tag der Abschiede".

hessenschau | 12.12.23, 19:30 Uhr|

Kurzmeldung

Rhein will Bürokratie abbauen

Ministerpräsident Rhein (CDU) will in der kommenden Legislaturperiode in Hessen die Bürokratie deutlich reduzieren.

12.12.23|Politik |

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen, kommt zur Sitzung des CDU Bundesvorstands in Berlin.

Kurzmeldung

Koalitionsvertrag in Hessen zwischen CDU und SPD bis 18. Dezember?

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD in Hessen sind nach den Worten von Ministerpräsident Rhein (CDU) auf der Zielgeraden.

06.12.23|Politik |

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein (Mitte) mit seiner Fraktionschefin Ines Claus und SPD-Vize-Landeschef Kaweh Mansouri vor der ersten Verhandlungsrunde in Wiesbaden

CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen Ans Scheitern glaubt keiner

Union und SPD haben die Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung für Hessen gestartet. Zum Auftakt nimmt Regierungschef Rhein den neuen Wunsch-Partner gegen Vorwürfe des Noch-Partners in Schutz.

15.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Abschiebungen, Kita-Pflichtjahr, Gendern Worauf sich CDU und SPD in Hessen schon geeinigt haben

In einem Monat wollen CDU und SPD ihre neue Koalition in Hessen ausgehandelt haben. Ziel ist ein anti-grüner Politikwechsel. Über Wesentliches müssen sie gar nicht mehr streiten.

14.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kurzmeldung

Einbürgerung - Hessischer Ministerpräsident Rhein für Israel-Bekenntnis

Angesichts antisemitischer Vorfälle unterstützt Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Forderungen nach einem Israel-Bekenntnis vor jeder Einbürgerung.

13.11.23|Politik |

Kurzmeldung

Schwedens Kronprinzessin Victoria kommt nach Hessen

Kronprinzessin Victoria von Schweden wird am Freitag von Ministerpräsident Rhein (CDU) in der Staatskanzlei empfangen.

13.11.23|Politik |

Schwarz-Grün vor dem Aus "Ein neues Kapitel": CDU will Hessen mit der SPD regieren

Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl wollen Hessens Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU das Bündnis mit den Grünen beenden. Mit der SPD gebe es inhaltlich größere Schnittmengen.

10.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

"Koa" - wie Koalition: Die Mappe, die Ministerpräsident Rhein am Freitag mit sich trug, als er verkündigte, dass er mit der SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen will.

Meinung

Vielleicht ein Modell, das die Gesellschaft wieder zusammenführt

Die CDU wechselt ihren Koalitionspartner. Schwarz-Grün ist bald passé. Mit der SPD will die Union eine Politik für eine breite Mehrheit machen. Es ist einen Versuch wert.

10.11.23|Politik |Von Ute Wellstein |

Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner am Freitag vor der Presse im Landtag

Hessens Grüne nach Rheins Trennungsentschluss Mit warmen Worten kaltgestellt

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün: Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein schickt den langjährigen Koalitionspartner mit Empathie-Rhetorik in die Opposition. Beschloss er den Bruch wirklich erst jetzt? Die Grünen glauben ihm kein Wort.

10.11.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Ein Mann steht an einem Pult und spricht in ein Mikrofon. Am Pult steht "CDU". Im Hintergrund eine große türkisfarbene Wand auf welcher "Auf in die gute neue Zeit" in großen Lettern geschrieben steht.

Kurzmeldung

Rhein fordert Eile bei Strompreispaket

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat das geplante Strompreispaket der Bundesregierung zur Entlastung der Wirtschaft grundsätzlich begrüßt.

09.11.23|Politik |

Analyse

Rheins zweifelhafte Argumente zur Begrenzung der Zuwanderung

Die Zuwanderung ist das große Thema beim Treffen der Ministerpräsidenten unter dem Vorsitz Hessens. Länder und Kommunen verlangen mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Bei den Zahlen, mit denen argumentiert wird, gerät manches durcheinander.

07.11.23|Politik |Von Meliha Verderber |

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Rhein für mehr Grenzkontrollen

Ministerpräsident Rhein (CDU) dringt auf eine schärfere Gangart beim Thema Migration.

03.11.23|Politik |

Steinerne Brücke über einen kleinen Bach

Hessen am Morgen

+++ Brückenretter von Grebenhain ausgezeichnet +++ Rhein zu Migration: "Belastungsgrenze erreicht" +++ Milliarden Liter Wasser versickern +++

Was in der Nacht passiert ist, was heute wichtig wird – und alles, was Hessen bewegt. Das war der Freitagmorgen im Ticker.

03.11.23|Hessen am Morgen |Von Julian Moering |

Boris Rhein steht am Rednerpult. Hinter ihm an der Wand prangt der Slogan: "Auf in die gute neue Zeit"

Analyse

Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot? Wer Hessen künftig regiert

Drei Wochen nach der Landtagswahl ist noch immer unklar, wer das Bundesland künftig regieren wird. Wahlsieger Boris Rhein und seine CDU können sich aussuchen, ob sie lieber mit den Grünen oder der SPD zusammenarbeiten möchten. Der Zeitplan für die Entscheidung steht mittlerweile - doch was spricht wofür?

31.10.23|Politik |Von Christoph Scheld |