SPD Hessen: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Frankfurt vor Feldmann-Bürgerentscheid 4.600 Wahlhelfer und 376 Abstimmungsräume gesucht

Im November entscheiden die Frankfurter, ob sie ihren Oberbürgermeister Feldmann trotz AWO-Affäre, Anklage und peinlicher Auftritte behalten wollen. Die Organisation des Bürgerentscheids stellt die Stadt vor einige Hürden.

17.08.22|Politik |

Audio 00:42 Min.

Frankfurt bereitet Feldmann-Abwahl vor

Conny Bächstädt| 17.08.22|

Christian Geselle sprechend während eines Vortrages.

"Menschlich zutiefst enttäuscht" Kassels Oberbürgermeister stellt seiner Partei ein Ultimatum

Streit in der SPD in Kassel: In einem öffentlichen Brief fordert Oberbürgermeister Geselle den Rücktritt der lokalen Parteiführung - sonst wolle er nicht mehr für die Sozialdemokraten bei der nächsten OB-Wahl antreten. Was ist passiert?

16.08.22|Politik |

Audio 00:56 Min.

Kassels OB stellt eigener Partei Ultimatum

Jens Wellhöner| 16.08.22|

Meinung

Peter Feldmann: Wie ein trotziges Kind

Peter Feldmann schließt einen vorzeitigen Ruhestand plötzlich aus, obwohl er diese Option vor ein paar Tagen genannt hat. Taktisches Geplänkel mag ja Teil des Politikbetriebs sein. Doch dieser Rückzieher geht nicht.

12.07.22|Politik |Von Frank Angermund |

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (EPA)

SPD-Landeschefin Nancy Faeser: "Ich spekuliere nicht über mein Amt, ich fülle es aus"

Tritt die Bundesinnenministerin bei der Landtagswahl 2023 als SPD-Spitzenkandidatin gegen Ministerpräsident Rhein an? Nancy Faeser weicht einer Antwort darauf aus, berichtet aber von Erfahrungen mit kurzfristigen Karrieresprüngen.

03.07.22|Politik |

"Lex Kühne-Hörmann" im Landtag? SPD und FDP lassen Mandatsübergabe an Ex-Justizministerin prüfen

Die hessische Ex-Justizministerin Kühne-Hörmann hat den CDU-Landtagssitz von Ex-Ministerpräsident Bouffier übernommen – so einfach ist das. Oder auch nicht. Die Oppositionsfraktionen SPD und FDP sind misstrauisch. Und das hat auch mit zwei verschwundenen Wörtern zu tun.

15.06.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Peter Feldmann fasst sich mit der rechten Hand an die Nasenwurzel. Zwischen den Fingern hält er einen blauen Kugelschreiber.

Mögliche Abwahl Peter Feldmann will sich Bürgervotum stellen

Alles deutet darauf hin, dass es in Frankfurt erstmals zu einem Abwahlverfahren gegen einen amtierenden Oberbürgermeister kommt. Amtsinhaber Feldmann aber zeigt sich unbeeindruckt. Für einen eventuellen Bürgerentscheid sieht er sich gut gerüstet.

08.06.22|Politik |

Peter Feldmann in einer Stadtverordnetenversammlung

Erst Aufforderung, dann Verfahren Römer-Koalition will Feldmann per Antrag zum Rücktritt auffordern

Die Frankfurter SPD und ihre Koalitionspartner wollen Oberbürgermeister Feldmann per Antrag dazu auffordern, sein Amt niederzulegen. Sollte das nicht klappen, wollen die Parteien ein Abwahlverfahren in Gang setzen.

02.06.22|Politik |

Peter Feldmann rückt grübelnd seine Brille zurecht und sieht nach unten.

Fragen & Antworten

Wie geht es weiter mit Frankfurts OB Feldmann?

Frankfurts Stadtoberhaupt Peter Feldmann muss wegen des Verdachts der Vorteilsannahme auf die Anklagebank. Weil der SPD-Politiker partout nicht zurücktreten will, könnte es zu einem aufwendigen Abwahlverfahren kommen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

01.06.22|Politik |

Der neue hessische Ministerpräsident Boris Rhein im Landtag, umgeben von applaudierenden Fraktionsmitgliedern

Nach Rheins Wahl zum Regierungschef SPD und Linke vermissen einen Politikwechsel

"Keine Aufbruchsstimmung": Bei zwei Oppositionsparteien kommt die Wahl von Boris Rhein zum Ministerpräsidenten nicht gut an. Eine allerdings hielt sich mit einem Urteil auffallend zurück.

31.05.22|Politik |

Peter Feldmann steht an einem Rednerpult, auf dem viele Mikrofone aufgestellt sind. Dahinter Journalisten.

Korruptionsvorwürfe Frankfurter Oberbürgermeister Feldmann muss vor Gericht

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann muss sich im Zusammenhang mit der Awo-Affäre vor Gericht verantworten. Das Landgericht hat jetzt eine entsprechende Anklage zugelassen. Feldmann begrüßte die Entscheidung.

30.05.22|Politik |

Vor der Alten Oper in Frankfurt hängt ein Plakat, das den Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zeigt - "Feldmann entsorgen" steht darauf.

"Zutiefst verletzt" Plakate gegen OB Feldmann sorgen für Aufregung

"Feldmann entsorgen" stand auf Plakaten, die für einige Stunden an zentralen Stellen in Frankfurt hingen. Wer sie aufhing, ist unklar. Der Oberbürgermeister zeigte sich "zutiefst verletzt".

30.05.22|Politik |

Frankfurts OB Feldmann nach dem Finalsieg der Eintracht im Kaisersaal.

Offener Brief der Frankfurter SPD-Ortsvereine Oberbürgermeister Feldmann verliert auch Parteibasis

Nach den jüngsten Ausrutschern des Frankfurter Oberbürgermeisters mehren sich die Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei: Nach dem Vorstand hat nun auch die SPD-Parteibasis Feldmann in einem offenen Brief aufgefordert, sein Amt "unverzüglich niederzulegen".

26.05.22|Politik |Von Susanne Mayer |

Peter Feldmann umringt von Pressevertretern

Meinung

War was? Feldmann gegen alle

Allgemein soll man aufhören, wenn es am schönsten ist. Dieser Punkt ist bei Frankfurts Oberbürgermeister deutlich überschritten. Doch selbst als Lachnummer der Nation ist sich Peter Feldmann für nichts zu schade.

25.05.22|Politik |Von Steffen Rebhahn |

Peter Feldmann im Anzug, mit einem Eintracht-Schal um den Hals, geht auf einem Bürgersteig. Im Hintergrund herabgelassene Rolläden im Hochparterre eines historischen Hauses.

Römer-Koalition plant Feldmann-Abwahl "Kein Bürgermeister, den Frankfurt verdient hat"

Peinlich, unglaubwürdig, beschämend - die Reaktionen auf die erneute Entschuldigung des Frankfurter Oberbürgermeisters Feldmann fallen harsch aus. Parteifreunde wenden sich ab. Die Koalition im Römer kündigt an, ein Abwahlverfahren einzuleiten.

25.05.22|Politik |

Peter Feldmann steht an einem Pult mit Mikrofonen und schaut auf - dabei mit fragendem Blick die Mundwinkel nach unten ziehend.

Trotz massiven Gegenwinds Kein Rücktritt - Feldmann will Frankfurter OB bleiben

Trotz parteiübergreifender Rücktrittsforderungen hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann einen freiwilligen Abgang abgelehnt. Der SPD-Politiker bat abermals für sein Verhalten um Entschuldigung - und machte seiner Partei zugleich ein Angebot.

25.05.22|Politik |

Ein Schild bei der Pokalfeier der Eintracht, auf dem Feldmanns Rücktritt gefordert wird

Frankfurter Oberbürgermeister Das wären die Exit-Strategien für Peter Feldmann

Allen Rücktrittsforderungen zum Trotz: Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann will im Amt bleiben. Dabei stünde ihm eine ganze Reihe von Rückzugsoptionen zur Verfügung. hessenschau.de zeigt mögliche Szenarien auf.

25.05.22|Politik |Von Malena Menke |

Audio 02:26 Min.

Feldmann lehnt Rücktritt ab - SPD enttäuscht

Volker Siefert| 25.05.22|

Peter Feldmann schaut nach unten. Im Bildhintergrund unscharf Menschen.

Frankfurts OB Feldmann kündigt Statement an Rücktritt – oder was?

Mit seinen jüngsten Fehltritten hat sich Oberbürgermeister Peter Feldmann im Frankfurter Römer endgültig isoliert. Welche Optionen bleiben dem SPD-Politiker, jetzt da auch die eigene Partei seinen Rücktritt fordert?

24.05.22|Politik |

Oberbürgermeister Feldmann (Frankfurt) spricht an einem Pult ins Mikrofon.

Sexistische Äußerung im Eintracht-Fan-Flieger Auch Frankfurter SPD fordert nun Feldmanns Rücktritt

Nach Peinlichkeiten bei der Pokalfeier von Eintracht Frankfurt und einer abwertenden Äußerung über Flugbegleiterinnen fordert auch die eigene Partei den Rücktritt des Frankfurter Oberbürgermeisters Feldmann. Die SPD folgt damit ihren Koalitionspartnern im Römer.

23.05.22|Politik |

Christine Lambrecht (l.) und Nancy Faeser am Kabinettstisch.

Diskussion über Spitzenkandidatur Lambrecht bringt Faeser und Hessen-SPD in Erklärungsnöte

Berlin oder doch wieder Wiesbaden? Ob Bundesinnenministerin Faeser Spitzenkandidatin bei der Hessen-Wahl 2023 wird, wollte die Partei in der Schwebe halten. Nun hat die zweite hessische SPD-Frau im Ampel-Kabinett die Erklärungsnot verschärft.

23.05.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Peter Feldmann steht an einem Pult und spricht in Mikrofone.

Analyse

Frankfurter OB Feldmann: vom Hoffnungsträger zur Hypothek

Korruption, Selbstherrlichkeit, peinliche Auftritte: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann wird für seine Partei zunehmend zur Last. Dabei galt der 63-Jährige vor noch gar nicht allzu langer Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD. Ein Rückblick.

23.05.22|Politik |Von Danijel Majić und Frank Angermund |

Bildkombination aus zwei Foto: links Feldmann im Profil., wie er seinen Kopf nachdenklich nach unten neigt; rechts wie er im Flugzeug vorne stehend eine Ansage macht.

Frankfurts OB "hormonell außer Gefecht" Video zeigt neuen Ausrutscher von Peter Feldmann

Bei der Siegesfeier der Frankfurter Eintracht sorgte Peter Feldmann für Irritationen. Nun zeigt ein Video eine sexistische Äußerung von Frankfurts Oberbürgermeister über Flugbegleiterinnen.

23.05.22|Politik |Von Max Sprick |

Landtag SPD macht sich für Wahl ab 16 stark

In der Frage nach einer möglichen Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen ist der Landtag gespalten.

11.05.22|Politik |

Video 05:13 Min.

Video 23:00 Min.

Nancy Faeser (SPD): “Auf vieles müssen wir leider dieses Jahr verzichten“

Landtag | 08.12.20 |

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