Der Bildschirm eines Smartphones zeigt die Hashtags #Hass" und #Hetze in einem Tweet.

Im gesamten Bundesgebiet sind wegen Hass-Postings im Internet Wohnungen durchsucht worden. Allein in Hessen bekamen 16 Beschuldigte am frühen Donnerstagmorgen unangekündigten Besuch.

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Durchsuchungen wegen Hass-Postings im Internet

hs
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Die hessischen Behörden haben mehrere Durchsuchungen bei mutmaßlich Verantwortlichen für Hass und Hetze im Internet durchgeführt. Insgesamt seien Ermittler am Donnerstagmorgen gegen 16 Beschuldigte - drei Frauen und 13 Männer - im Alter von 18 bis 76 vorgegangen, teilten Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und Hessisches Landeskriminalamt (HLKA) mit.

Maßnahmen gab es demnach in Eschborn (Main-Taunus), Frankfurt, Hanau, Kassel, Langen (Offenbach), Schauenburg (Kassel) und Wächtersbach (Main-Kinzig).

Gegen die Tatverdächtigen wird unter anderem wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, Volksverhetzung, Billigung von Straftaten sowie Beleidigung ermittelt.

Maßnahmen in ganz Deutschland

Viele der Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings gegen die Beschuldigten beruhen laut Mitteilung überwiegend auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern bei der Meldestelle "Hessen gegen Hetze", die seit 2020 besteht.

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Razzien gegen Internethetze in Hessen

Der Bildschirm eines Smartphones zeigt die Hashtags #Hass" und #Hetze in einem Tweet.
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Bundesweit wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen, wie das teilte das Bundeskriminalamt mit. Insgesamt habe es mehr als 130 polizeiliche Maßnahmen in allen Bundesländern gegeben, sagte ein Sprecher der Behörde.

Nazi-Symbolik und Antisemitismus

Mehr als die Hälfte der bearbeiteten Postings könne dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" zugeordnet werden. In etwa einem Drittel der Fälle sei es um politisch motivierte Straftaten gegangen, die aber nicht eindeutig einer politischen Richtung zuzuordnen seien. Unter den strafbaren Postings seien volksverhetzende Inhalte und Propagandadelikte wie das Verwenden von Hakenkreuzen oder anderer NS-Symbolik.

Es habe aber auch antisemitische Äußerungen mit Bezug zum Nahost-Konflikt gegeben, etwa die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free", erklärte das BKA. Der Satz kann als Aufruf zur Zerstörung Israels, Vertreibung und Auslöschung der jüdischen Bevölkerung verstanden werden.

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