Ausgewählte Debatten 2020

Debatten vom 11. Dezember 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Sondervermögen

Zweite Lesung des Gesetzesentwurfs der AfD-Fraktion: “Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz – GZSG)“. Mit Bericht des Haushaltsausschusses.

Videos aus dem Landtag Debatte um hausärztliche Versorgung

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion: “Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen“.

Debatten vom 10. Dezember 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Impfstrategie

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU- und Grünen: “Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie – Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft“. Mit dringlichem Antrag der FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Wissenschaft und Politik in Zeiten von Corona

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen: “Hohe Bedeutung von Wissenschaft und faktenbasierter Politik in Zeiten der Corona-Pandemie“.

Videos aus dem Landtag Debatte über Schule in der Corona-Krise

Antrag der Abgeordneten Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und der SPD-Fraktion: “Sicheres und angstfreies Lernen in der Krise garantieren.“ Mit dringlichem Antrag der FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Arbeitsplätze in der Automobilindustrie

Antrag der FDP-Fraktion der AfD: “Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern“. Mit dringlichem Antrag der FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Mieterschutz in der Corona-Krise

Antrag der Fraktion Die Linke: "Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle“.

Videos aus dem Landtag Debatte über Polizeieinsatz im Dannenröder Forst

Antrag der FDP-Fraktion: “Dank und Anerkennung für den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst." Mit dringlichem Antrag der AfD-Fraktion.

Regierungserklärung vom 8. Dezember 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Hessen bleibt besonnen"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zur Corona-Krise: "Hessen bleibt besonnen"

Aktuelle Stunden vom 12. November 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Hessens Schulen in Zeiten von Corona

Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke: "Hessens Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Kultusminister muss Verantwortung übernehmen." Mit Anträgen der Fraktionen der AfD, FDP, SPD und Die Linke.

Videos aus dem Landtag Debatte um Unterstützung der Kommunen

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Drei Milliarden Euro für hessische Kommunen – die Bewältigung der Corona-Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe für uns alle.". Mit Anträgen der Fraktionen der CDU und FDP.

Videos aus dem Landtag Debatte über Rechtsextremismus

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Rechtsextremismus in Hessen darf nicht verharmlost, sondern muss konsequent bekämpft werden."

Videos aus dem Landtag Debatte über A-49-Ausbau

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Grüne müssen sich endlich von Anarchisten im Dannenröder Wald distanzieren. Gefährdung von Menschenleben an Autobahnen ist nicht akzeptabel. Verkehrsminister muss A49-Lückenschluss ohne weitere Verzögerungen vollenden." Mit weiteren Anträgen der FDP-, CDU- und Grünen-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Angriffe auf Polizei

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Vermehrte Angriffe auf Polizeibeamte in Hessen."

Debatten vom 11. November 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Mobilität der Zukunft

Antrag der SPD- und FDP-Fraktion: "Einsetzung einer Enquetekommission - Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“

Videos aus dem Landtag Debatte über den Haushaltsplan 2021

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: “Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)“. Mit Antrag der Landesregierung: “Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2020 bis 2024“.

Debatte vom 10. November 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier. Mit Entschließungsanträgen der CDU-, Grünen- und AfD-Fraktion.

Regierungserklärung vom 31. Oktober 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Aktuelle Entwicklung in der Corona-Pandemie

Regierungserklärung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek-Al-Wazir (Grüne): "Aktuelle Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie".

Aktuelle Stunden vom 1. Oktober 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Flüchtlinge

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Moria-Migranten – Hessens Staatsministerin Lucia Puttrich (CDU) hat Recht: "Dieser Gewaltausbruch darf nicht belohnt werden.“

Videos aus dem Landtag Debatte um Flüchtlingsaufnahme

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Flucht hat Gründe – Flüchtlinge aus Moria in Hessen aufnehmen – Landesaufnahmeprogramm endlich umsetzen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Lebensmittelkontrollen

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Der nächste Wilke-Wurst-Skandal steht vor der Tür. Ministerin Hinz stimmt Ausdünnung der Lebensmittelkontrollen zu."

Videos aus dem Landtag Debatte um Kurzarbeit

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Kurzarbeit hilft vielen hessischen Beschäftigten und bedeutet nicht, wie Friedrich Merz (CDU) behauptet, sich daran zu gewöhnen, ohne Arbeit leben zu können."

Videos aus dem Landtag Debatte über Atommüll-Endlager

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen – Transparente und verantwortungsvolle Suche nach einem Endlager für Atommüll."

Videos aus dem Landtag Debatte um Corona-Maßnahmen

Fraktion der CDU: Gerade jetzt lassen wir in Hessen nicht nach – Gemeinsam zweiten Lockdown verhindern!“

Debatten vom 30. September 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesundheitsversorgung

Antrag der SPD-Fraktion: "Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören. Mit Antrag der Fraktion Die Linke: "Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen."

Videos aus dem Landtag Debatte um Digitalisierung

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Förderprogramm "Distr@l" - Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen.

Regierungserklärung vom 29. September 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Wirtschaft in der Corona-Krise

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir (Grüne): "Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen – Hessens Weg aus der Corona-Krise".

Aktuelle Stunden vom 3. September 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Landschaftspflege

Antrag der Grünen-Fraktion: "Landschaftspflegeverbände: Wichtige Säule bei der Umsetzung der Hessischen Biodiversitätsstrategie“.

Videos aus dem Landtag Debatte um Ausbildung

Antrag der FDP-Fraktion: "Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive?"

Videos aus dem Landtag Debatte um Kitas

Antrag der SPD-Fraktion: "Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen – Landesregierung muss endlich handeln".

Videos aus dem Landtag Debatte um Hebammen

Antrag der Fraktion Die Linke: "Versteckspiel beim Thema Hebammen ist endlich beendet – Gutachten zeigt dramatischen Mangel."

Videos aus dem Landtag Debatte um Corona-Pandemie

Antrag der CDU-Fraktion: "Mit klarem Kurs durch die Pandemie – in Hessen und Deutschland".

Videos aus dem Landtag Debatte über Moral im Landtag

Antrag der AfD-Fraktion: "Über die Moral im Hessischen Landtag."

Debatten vom 2. September 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Kommunalfinanzen

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Land bleibt Partner der Kommunen – Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen."

Videos aus dem Landtag Debatte um Korruptionsskandal in der Justiz

Antrag der SPD-Fraktion: "Korruptionsskandal restlos aufklären - Ministerin Kühne-Hörmann muss dafür Sorge tragen, dass das Vertrauen in die hessische Justiz wiederhergestellt wird“.

Regierungserklärung vom 1. September 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Schulen in der Corona-Krise

Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU): "In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten – unsere Schulen stehen im Mittelpunkt“.

Debatte vom 4. Juli 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse und Sondervermögen

Beschlussempfehlung und Bericht: Antrag der Landesregierung: "Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie - Beschluss nach §2 des Artikel 141-Gesetzes". Mit Gesetzesentwurf der Landesregierung: "Gesetz über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG)". Mit dritter Lesung: " Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020". Mit weiteren Anträgen von Abgeordneten der SPD und der Fraktion Die Linke.

Debatte vom 2. Juli 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse

Dritte Lesung: Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der CDU- und Grünen-Fraktion: "Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes (Schuldenbremse)". Mit dem Entwurf soll die Erfordernis eines Beschlusses einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und ab dem 1. Januar 2021 von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages aufgehoben werden, um zum Beispiel im Fall einer Notlage zu reagieren.

Debatten vom 30. Juni 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Gesetz zur Schuldenbremse

Zweite Lesung: Dringlicher Gesetzentwurf der Fraktion der CDU- und Grünen-Fraktion: "Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes (Schuldenbremse)". Mit dem Entwurf soll die Erfordernis eines Beschlusses einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen und ab dem 1. Januar 2021 von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtages aufgehoben werden, um zum Beispiel im Fall einer Notlage zu reagieren.

Videos aus dem Landtag Debatte um Erweiterung des Digitalpakts für Schulen

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über ein Corona-Kommunalpaket und zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischen Schulen (Corona-Kommunalpaket-Gesetz).

Aktuelle Stunden vom 25.06.2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte

Antrag der AfD-Fraktion: "Angriffe auf Polizei- und Einsatzkräfte in Hessen“

Videos aus dem Landtag Debatte um Luftverkehrsstandort Hessen

Antrag der FDP-Fraktion: "Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der Lufthansa sichern. Lufthansa-Rettung marktwirtschaftlich orientieren“.

Videos aus dem Landtag Debatte um Blutspenden

Antrag der Grünen-Fraktion: "Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden“.

Videos aus dem Landtag Debatte um Rassismus

Antrag der Fraktion Die Linke: "#blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße – struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden“.

Videos aus dem Landtag Debatte um Aufnahme von Flüchtlingen

Antrag der SPD-Fraktion: "Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen dringend notwendig – Landesaufnahmeprogramm für Hessen muss jetzt endlich vorgelegt werden“.

Videos aus dem Landtag Debatte um Gewalt gegen Einsatzkräfte

Antrag der CDU-Fraktion: "Bundesweit steigen die Übergriffe auf Einsatzkräfte. Wer andere schützt, braucht dringend den Rückhalt der Gesellschaft. Wir fordern Wertschätzung und Dank statt Generalverdacht und Respektverlust gegenüber unseren Helferinnen und Helfern“.

Debatten vom 24. Juni 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Investitionsbedarf bei Kitas

Antrag der SPD-Fraktion: "Hoher Ausbau- und Investitionsbedarf bei Kindertageseinrichtungen – Landesprogramm ist ein Tropfen auf den heißen Stein“. Mit dringlichem Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte über Sondervermögen

Zweite Lesung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für ein Gesetz über das Sondervermögen: "Hessens gute Zukunft sichern“ (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz – GZSG). Mit Anträgen der Fraktion Die Linke und der AfD-Frakion.

Debatte vom 23. Juni 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Kitas

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der CDU- und Grünen-Fraktion für ein sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches. Die Fachkräftesituation in Kitas soll so verbessert und die Träger der Kindertageseinrichtungen zusätzlich mit Mitteln des Programmes "Starke Heimat Hessen“ unterstützt werden. Mit dringlichem Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke und einem Antrag der FDP-Fraktion.

Debatte vom 16. Juni 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Sondervermögen

Antrag der Landesregierung: "Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie. Mit erster Lesung der Gesetzentwürfe zu Sondervermögen, Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 und Änderung des Gesetzes zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischen Schulen.

Aktuelle Stunden vom 28.05.2020

Videos aus dem Landtag Debatte zur Wirtschaft in der Krise

Antrag der FDP-Fraktion: "Hessens Wirtschaft in der Krise. Politische Quarantäne des Wirtschaftsministers beenden. Unsere Wirtschaft braucht jetzt einen aktiven Fürsprecher."

Videos aus dem Landtag Debatte zum Klimawandel

Antrag der Grünen-Fraktion: "Klimawandel wirksam bekämpfen: Dürre und aktuelle Starkregenereignisse - KLIMPRAX unterstützt die Kommunen bei der Vorsorge".

Videos aus dem Landtag Debatte um Schutz der Risikogruppen

Antrag der SPD-Fraktion: "Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen - Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss endlich handeln".

Videos aus dem Landtag Debatte um Innovationszentrum

Antrag der AfD-Fraktion: "FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH - was es bringt und was es kostet".

Videos aus dem Landtag Debatte zur Corona-Krisen-Hilfe

Antrag der CDU-Fraktion: "Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark und handlungsfähig bleibt".

Videos aus dem Landtag Debatte um Lastenausgleich

Antrag der Fraktion Die Linke: "Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechtere Besteuerung der Vermögenden einsetzen".

Debatten vom 27. Mai 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Plan zur Kita-Öffnung

Antrag der SPD-Fraktion: Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig – Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können." Mit Anträgen der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Demokratie

Entschließungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion der Grünen: "Starke Demokratie auch in Krisenzeiten – Hessen stellt sich entschlossen und geschlossen gegen Extremismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologien." Mit Antrag der FDP.

Debatte vom 26. Mai 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Anpassung des Hessischen Schulgesetzes

Erste Lesung: Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der Fraktion der Grünen: "Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus". Mit weiteren Anträgen der Fraktionen Die Linke, SPD und FDP.

Debatten vom 6. Mai 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Folgen

Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und Bündnis 90/ Die Grünen: "Wirtschaftliche Folgen von Corona abfedern – Hessens Unternehmen unterstützen“.

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Bonds

Antrag der Fraktion der AfD: "Corona-Bonds und EU-Kurzarbeiterprogramm "SURE" – Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Coronakrise verhindern“.

Videos aus dem Landtag Debatte über Gesundheitsschutz in Schulen

Antrag der FDP-Fraktion: "Gesundheitsschutz berücksichtigen – Recht auf Bildung gewährleisten“.

Videos aus dem Landtag Debatte über Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Antrag der Fraktion Die Linke: "Geplante Übernahme der Rhön-AG und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) durch den Asklepios-Konzern stellt eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung da. Mit dringlichem Antrag der SPD-Fraktion: "Gesundheits- und Patientenversorgung am Universitätsklinikum Gießen und Marburg sicherstellen – Sorgen von Beschäftigten ernst nehmen".

Regierungserklärung vom 5. Mai 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Gemeinsam gegen das Virus"

Regierungserklärung des hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose (Grüne), "Gemeinsam gegen das Virus – zusammenhalten, solidarisch sein, einander schützen“.

Debatten vom 5. Mai 2020

Videos aus dem Landtag Debatte über Mieterschutz

Antrag von Elke Barth, Tobias Eckert, Stephan Grüger, Knut John und Marius Weiß (SPD): "Für einen wirkungsvollen Mieterschutz sorgen – auf den politischen Willen kommt es an“

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Soforthilfe für Vereine

Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grüne: "Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine"

Regierungserklärung vom 24. März 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Corona – Herausforderung für Hessen"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zum Thema: "Corona – Herausforderung für Hessen."

Debatten vom 19. Februar 2020

Videos aus dem Landtag Debatte um Weidetierprämie

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Weidetierprämie 2020 einführen – Hessen unterstützt Schaf- und Ziegenhalter mit eigenem Programm“.

Videos aus dem Landtag Debatte um frühkindliche Bildung

Antrag der SPD-Fraktion: "Frühkindliche Bildung stärken – Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten – Investitionslücke von knapp einer Milliarde Euro schließen“.

Regierungserklärung vom 18. Februar 2020

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Sicherheitspolitik

Regierungserklärung: Hessischer Ministers des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU): "Erfolgreicher Start in ein sicheres Jahrzehnt"

Debatten vom 30. Januar 2020

Debatte vom 28. Januar 2020

Videos aus dem Landtag Generaldebatte über das Haushaltsgesetz 2020

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020.