Ausgewählte Debatten 2021

Aktuelle Stunden vom 9. Dezember 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Ende der Versenkung von Kalilauge

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Ende der Versenkung von Kalilauge in Hessen: Erfolg für Werra und " Mit Entschließungsantrag der CDU-Fraktion und der Grünen-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte über Migration

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Hessen muss Konsequenzen aus der Flüchtlingskrise 2015 ziehen. Keine neue Migrationskrise in Hessen!" Mit weiteren Anträgen der AfD-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte über Verfassung

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung."

Videos aus dem Landtag Debatte über Umweltschäden aus Kaliproduktion

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Umweltschäden aus der Kaliproduktion müssen anerkannt werden – staatsanwaltschaftliche Ermittlungsergebnisse zur Laugenversenkung müssen Konsequenzen haben." Mit weiterem Antrag der Fraktion die Linke.

Videos aus dem Landtag Debatte über Diskriminierung

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Hessen braucht ein Antidiskriminierungsgesetz – Landesregierung muss endlich handeln." Mit weiterem Antrag der SPD-Fraktion.

Debatten vom 8. Dezember 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Haushaltsgesetz

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022).

Regierungserklärung vom 7. Dezember 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Corona-Politik

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): "Hessen handelt in Verantwortung für die Menschen und zum Schutz von Gesundheit und Freiheit."

Aktuelle Stunden vom 11. November 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Inflation

Antrag der FDP-Fraktion: "Inflationsrisiken in Hessen durch solide Staatsfinanzen senken."

Videos aus dem Landtag Debatte über Kriegsverbrecher

Antrag der AfD-Fraktion: "Kriegsverbrecher wie der Iraker Taha Al J. und der Syrer Alaa M.: Ist die hessische Gesellschaft wirklich darauf vorbereitet?"

Videos aus dem Landtag Debatte über Finanzplatz Frankfurt

Antrag der CDU-Fraktion: "Zuschlag für das ISSB - Internationale Bedeutung des Finanzplatzes Frankfurt weiter gestärkt - Frankfurt auf dem Weg zum führenden Standort für nachhaltiges Finanzwesen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Finanzminister

Antrag der SPD-Fraktion: "Ministerpräsident Bouffier muss endlich handeln und Finanzminister Boddenberg entlassen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Wohnungspolitik

Antrag der Grünen-Fraktion: "Neue Wohnformen noch besser unterstützen: Hessen schafft Anlaufstelle für Initiativen, Kommunen und Unternehmen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Privatisierung des Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Antrag der Fraktion Die Linke: "Brandbriefe, Personalmangel, geschlossene Stationen: Hilferufe aus dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) müssen von der grünen Wissenschaftsministerin endlich erhört werden – Mit einer Petition fordern über 17.500 Menschen eine Rückabwicklung der gescheiterten Privatisierung durch das Land."

Debatten vom 10. November 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Gewalt in der Zivilgesellschaft

Antrag der Fraktionen der CDU, Grünen und FDP: "Respekt fördern und entschlossen gegen Gewalt in der Zivilgesellschaft eintreten." Mit Antrag der SPD-Fraktion: "Angriffe auf Gesellschaft und Kommunalpolitik nicht tolerieren – Konsequenzen aus der Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe."

Videos aus dem Landtag Debatte über Baukosten

Antrag der Abgeordneten Elke Barth (SPD), Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Knut John (SPD), Marius Weiß (SPD), Fraktion der SPD: "Hessische Landesregierung soll Baukostengipfel initiieren."

Debatte vom 9. November 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Vertrag zwischen Land und Jüdischen Gemeinden

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: "Gesetze zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen."

Aktuelle Stunden vom 30. September 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Fachkräftemangel in Kitas

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Platz- und Fachkräftemangel in Hessischen Kitas muss endlich ein Ende haben – Wertschätzung und Unterstützung statt Werbekampagnen durch die Hessische Landesregierung sind notwendig." Mit dringlichem Antrag der FDP.

Videos aus dem Landtag Debatte über 2G-Regelung

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "2G – Spaltung der Gesellschaft durch die Hessische Landesregierung."

Videos aus dem Landtag Debatte über kleinere Grundschulklassen

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Bessere Förderung durch kleinere Grundschulklassen umfassend wissenschaftlich prüfen. Warum setzen CDU und Grüne ihren Koalitionsvertrag nicht um?"

Videos aus dem Landtag Debatte über Privatisierung von Wohnungen

Aktuelle Stunde der Fraktion der Partei Die Linke: "Privatisierung von Wohnungen durch landeseigene Nassauische Heimstätte/Wohnstadt stoppen - in Schotten und überall."

Videos aus dem Landtag Debatte über Landwirtschaft und Naturschutz

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Erfolgreiches Kooperationsabkommen Landwirtschaft und Naturschutz: Hessen geht einen neuen Weg."

Videos aus dem Landtag Debatte über Angriffe auf Einsatz- und Rettungskräfte

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Null-Toleranz-Erlass – Wichtiges Signal für Einsatz- und Rettungskräfte."

Debatte vom 29. September 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Haushaltsgesetz 2022

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Jahr 2022.

Debatten vom 28. September 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Schwangerschafts-Konfliktgesetz

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz.

Videos aus dem Landtag Debatte über Wahlrecht

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 bei Kommunalwahlen.

Aktuelle Stunden vom 8. Juli 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Anschlag in Würzburg

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Doppelmoral in Hessen nach islamistischem Terrorakt in Würzburg vermeiden."

Videos aus dem Landtag Debatte um Deutschunterricht

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Gutes Deutsch – bessere Chancen! - Schreiben nach Gehör ist in Hessen Geschichte."

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Maßnahmen an Kitas und Schulen

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Hessische Kitas und Schulen müssen für den Herbst vorbereitet sein – die Hessische Landesregierung muss endlich Vorsichtsmaßnahmen vorlegen."

Videos aus dem Landtag Debatte um Fahrradmesse

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Hessen auf dem Weg zum Fahrradland - Eurobike kommt nach Frankfurt"

Videos aus dem Landtag Debatte um Testpflicht in der Gastronomie

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Hessische Tourismusdestinationen sind länderübergreifend. Wettbewerbsverzerrung verhindern. Testpflicht in der Innengastronomie aufheben."

Videos aus dem Landtag Debatte um kostenfreien Schwimmbadbesuch

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "SOS Seepferdchen in Not – Schwimmen für Kinder und Jugendliche stärker fördern und Schwimmbadbesuch kostenfrei machen!"

Debatten vom 7. Juli 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Digitalisierung

Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und Grünen-Fraktion: "Digitales Hessen – Wo Zukunft zuhause ist – Digitalisierung und, Zukunftsfestigkeit des ländlichen Raumes vorantreiben und stärken."

Videos aus dem Landtag Debatte über nachhaltige Landwirtschaft

Antrag Fraktionen der CDU- und Grünen-Fraktion: "Ökomodell-Land Hessen: Für eine gesunde und nachhaltige Landwirtschaft“.

Debatte vom 6. Juli 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen. Mit Anträgen der Fraktion Die Linke, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Grünen-Fraktion.

Aktuelle Stunden vom 17. Juni 2021

Janine Wissler steht am Rednerpult im hessischen Landtag und spricht.

Videos aus dem Landtag Debatte über die hessische Polizei

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Innenminister Beuth muss endlich die persönliche Verantwortung für die Polizeiskandale übernehmen"

Videos aus dem Landtag Debatte um 68 Jahre - 17. Juni

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "68 Jahre 17. Juni: Hessen vergisst nicht."

Videos aus dem Landtag Debatte um Fremdsprachen in Schulen

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Jetzt Mehrsprachigkeit fördern und Herkunftssprachen aufwerten: Türkisch und Griechisch als zweite oder dritte Fremdsprache an unseren Schulen ermöglichen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Maßnahmen

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Was kommt nach Stufe 2? Hessische Bürgerinnen und Bürger erwarten Fahrplan für ein Ende der Grundrechtseinschränkungen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Corona-Hilfen

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Mit 13 Milliarden Euro gegen die Krise: Corona-Hilfen ermöglichen rasche Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität in Hessen."

Videos aus dem Landtag Debatte über "Green Bond"

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Green Bond: Klimawohlstand durch nachhaltige Finanzierung – Hessen geht voran."

Debatten vom 16. Juni 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um Menschenrechte in der Türkei

Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Hessen unterstützt die Trägerin des Hessischen Friedenspreises Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı sowie die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei". Mit dringlichen Anträgen der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.

Videos aus dem Landtag Debatte um Schutz vor Klimawandel

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion: "Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen."

Regierungserklärung vom 15. Juni 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Schulpolitik

Regierungserklärung des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU): "Herausforderungen in Stärken verwandeln - gemeinsam für unsere Schülerinnen und Schüler."

Aktuelle Stunden vom 20. Mai 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Anti-Israel-Demos

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Anti-Israel-Demonstrationen in Frankfurt und Kassel - Importierten Antisemitismus konsequent benennen und bekämpfen.“

Videos aus dem Landtag Debatte über Antisemitismus

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Antisemitische Übergriffe sind vollkommen inakzeptabel, Angriffen auf jüdisches Leben in Deutschland muss entschieden entgegentreten werden – Hessen bekennt sich klar zum Existenzrecht Israels.“ Mit Anträgen der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte über ehrenamtliche Tätigkeiten

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Die Hessische Landesregierung muss ehrenamtliche Tätigkeiten ermöglichen und nicht behindern."

Videos aus dem Landtag Debatte über LEO-Immobilien

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Evaluation von Roland Kochs teurem Erbe bestätigt: Gescheitertes Privatisierungsprogramm LEO schadet hessischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern immens."

Videos aus dem Landtag Debatte um Luftverkehr am Standort Frankfurt

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Drehkreuz erhalten und stärken. Innovationen für sauberen Flugverkehr fördern, statt Kurzstrecken- und Billigflüge verbieten."

Debatten vom 19. Mai 2021

Videos aus dem Landtag Debatte über Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche

Antrag der Abgeordneten Dr. Daniela Sommer (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und der SPD-Fraktion: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen

Videos aus dem Landtag Debatte um Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt

Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Gewalt".

Regierungserklärung vom 18. Mai 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Hochschulstrategie

Regierungserklärung der hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Angela Dorn-Rancke (Grüne): "Die hessische Hochschulstrategie: Verlässlichkeit als Antrieb für Chancengerechtigkeit und Mut."

Aktuelle Stunden vom 29. April 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um Freiwillige Feuerwehren

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten."

Videos aus dem Landtag Debatte um Meinungsfreiheit

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "#allesdichtmachen – Meinungsfreiheit und Debattenkultur müssen auch in Corona-Zeiten von der Politik verteidigt werden".

Videos aus dem Landtag Debatte um Klimaschutzmaßnahmen

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Erdklima kühlt ab – kältester März seit sieben Jahren – Klima entkoppelt sich von CO2. Auch in Hessen feststellbar."

Videos aus dem Landtag Debatte über Erntehelfer

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Die desaströsen Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelfer*innen in Hessen endlich verbessern."

Videos aus dem Landtag Debatte über Waldumbau

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Hessen fördert zielgenau den Waldumbau für einen klimarobusten Wald der Zukunft."

Videos aus dem Landtag Debatte um Forschungsstandort

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter."

Debatten vom 28. April 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um die Gedenkstätte Hadamar

Antrag der Fraktion der CDU, Grünen, SPD und FDP: "Gedenkstätte Hadamar unterstützen – gemeinsame Verantwortung wahrnehmen"

Videos aus dem Landtag Debatte um den Arbeitsmarkt

Antrag der Abgeordneten: Wolfgang Decker (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Turgut Yüksel (SPD), Fraktion der SPD: "Solidarisch durch die Krise – Für faire Arbeit und fairen Lohn". Mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion.

Regierungserklärung vom 27. April 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Impfen – Testen – Nachverfolgen - Hessens Weg aus der Corona-Pandemie"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): "Impfen – Testen – Nachverfolgen: Hessens Weg aus der Corona-Pandemie"

Aktuelle Stunden vom 18. März 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um Atomwaffenverbotsvertrag

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit - Hessen soll sich für Unterzeichnung und eine atomwaffenfreie Welt einsetzen."

Videos aus dem Landtag Debatte um Wohnungsbau

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Großer Frankfurter Bogen macht Bogen um den Wohnungsbau. Wohnungsbau nicht mit anderen politischen Zielen überfrachten."

Videos aus dem Landtag Debatte um Corona-Maßnahmen

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Der Lockdown in Hessen ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik". Mit Antrag der FDP-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Stipendienprogramm für Künstlerinnen

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Stipendienprogramm für Künstlerinnen - Hessen stärkt gezielt Frauen in Kunst und Kultur"

Videos aus dem Landtag Debatte um Ermittlungen gegen den Frankfurter OB Feldmann

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Nach Nichtwiederantritt des SPD-Oberbürgermeisters in Wiesbaden im Nachgang zu strafrechtlichen Ermittlungen nun auch Strafermittlungen gegen Frankfurter SPD-Oberbürgermeister – AWO-Skandal belastet die engagierte Arbeit der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter."

Videos aus dem Landtag Debatte um NSU-Drohschreiben

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Tatenlosigkeit und Ignoranz in der NSU 2.0 Drohschreiben-Affäre durch den hessischen Innenminister müssen endlich beendet werden."

Debatten vom 17. März 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um ländlichen Raum

Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen".

Videos aus dem Landtag Debatte um Maßnahmen nach dem Anschlag von Hanau

Antrag der SPD-Fraktion: "Maßnahmen nach Hanau – Der Terroranschlag von Hanau mahnt und verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus."

Regierungserklärung vom 16. März 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Vorsicht – Vertrauen – Verantwortung"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): "Vorsicht – Vertrauen – Verantwortung".

Aktuelle Stunden vom 4. Februar 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um Klimaschutz

Antrag der Grünen-Fraktion: "Power-to-Liquid Pionier-Anlagen entstehen in Hessen: Wichtiger Erfolg für den Klimaschutz im Verkehrssektor."

Videos aus dem Landtag Debatte um Polizei

Antrag der FDP-Fraktion: "Notrufnummer 110 muss immer erreichbar sein. Vertrauen in die Polizei nach Vorfall in Hanau wiederherstellen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Äußerungen des hessischen CDU-Generalsekretärs

Antrag der AfD-Fraktion: "Äußerungen des hessischen CDU-Generalsekretärs und MdL Manfred Pentz: Über "Merz-Dschihadisten“ und bereinigte Volkswirtschaften."

Videos aus dem Landtag Debatte um Schutz von Unternehmen und Arbeitsplätzen

Antrag der SPD-Fraktion: "Arbeitsplätze und Unternehmen in der Corona-Krise vor marktradikalen 'Ausfällen' von Hessens CDU-Generalsekretär Pentz schützen."

Videos aus dem Landtag Debatte über Cybercrimebekämpfung

Antrag der CDU-Fraktion: "Hessen weiter Vorreiter bei der Cybercrimebekämpfung: ZIT und BKA zerschlagen Emotet-Netzwerk."

Videos aus dem Landtag Debatte um Abschiebungen

Antrag der Fraktion Die Linke: "Haarsträubende Prioritätensetzung der Landesregierung: keine Kapazitäten für Einbürgerung, aber für Abschiebung? Ausbau der Abschiebehaftanstalt stoppen."

Debatten vom 3. Februar 2021

Videos aus dem Landtag Debatte um Wohnraum

Antrag der Abgeordneten Elke Barth, Tobias Eckert, Stephan Grüger, Knut John und Marius Weiß aus der SPD-Fraktion: "Keine Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte". Mit Anträgen der Fraktion Die Linke, CDU- und Grünen-Fraktion.

Videos aus dem Landtag Debatte um Lobby-Politik

Erste Lesung des Gesetzesentwurfs der AfD-Fraktion: "Zur Einführung eines hessischen Lobbyregistergesetzes (Hess-LobbyrG)".

Regierungserklärung vom 2. Februar 2021

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern"

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) - "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern".