2021

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Hessens Innenminister Beuth muss endlich handeln – Freiwillige Feuerwehren brauchen endlich wieder Ausbildungsmöglichkeiten." [mehr]

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "#allesdichtmachen – Meinungsfreiheit und Debattenkultur müssen auch in Corona-Zeiten von der Politik verteidigt werden". [mehr]

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Erdklima kühlt ab – kältester März seit sieben Jahren – Klima entkoppelt sich von CO2. Auch in Hessen feststellbar." [mehr]

Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "Die desaströsen Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelfer*innen in Hessen endlich verbessern." [mehr]

Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Hessen fördert zielgenau den Waldumbau für einen klimarobusten Wald der Zukunft." [mehr]

Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Bund und Land stärken den Forschungsstandort Hessen weiter." [mehr]

Antrag der Fraktion der CDU, Grünen, SPD und FDP: "Gedenkstätte Hadamar unterstützen – gemeinsame Verantwortung wahrnehmen" [mehr]

Antrag der Abgeordneten: Wolfgang Decker (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Turgut Yüksel (SPD), Fraktion der SPD: "Solidarisch durch die Krise – Für faire Arbeit und fairen Lohn". Mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion. [mehr]

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): "Impfen – Testen – Nachverfolgen: Hessens Weg aus der Corona-Pandemie" [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke: "UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit - Hessen soll sich für Unterzeichnung und eine atomwaffenfreie Welt einsetzen." [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Großer Frankfurter Bogen macht Bogen um den Wohnungsbau. Wohnungsbau nicht mit anderen politischen Zielen überfrachten." [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Der Lockdown in Hessen ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik". Mit Antrag der FDP-Fraktion. [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Stipendienprogramm für Künstlerinnen - Hessen stärkt gezielt Frauen in Kunst und Kultur" [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Nach Nichtwiederantritt des SPD-Oberbürgermeisters in Wiesbaden im Nachgang zu strafrechtlichen Ermittlungen nun auch Strafermittlungen gegen Frankfurter SPD-Oberbürgermeister – AWO-Skandal belastet die engagierte Arbeit der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter." [mehr]

Wiesbaden: Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Tatenlosigkeit und Ignoranz in der NSU 2.0 Drohschreiben-Affäre durch den hessischen Innenminister müssen endlich beendet werden." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion: "Für starke und attraktive ländliche Räume in Hessen". [mehr]

Wiesbaden: Antrag der SPD-Fraktion: "Maßnahmen nach Hanau – Der Terroranschlag von Hanau mahnt und verpflichtet uns zu konsequentem Handeln gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus." [mehr]

Wiesbaden: Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU): "Vorsicht – Vertrauen – Verantwortung". [mehr]

Wiesbaden: Antrag der Grünen-Fraktion: "Power-to-Liquid Pionier-Anlagen entstehen in Hessen: Wichtiger Erfolg für den Klimaschutz im Verkehrssektor." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der FDP-Fraktion: "Notrufnummer 110 muss immer erreichbar sein. Vertrauen in die Polizei nach Vorfall in Hanau wiederherstellen." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der AfD-Fraktion: "Äußerungen des hessischen CDU-Generalsekretärs und MdL Manfred Pentz: Über "Merz-Dschihadisten“ und bereinigte Volkswirtschaften." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der SPD-Fraktion: "Arbeitsplätze und Unternehmen in der Corona-Krise vor marktradikalen 'Ausfällen' von Hessens CDU-Generalsekretär Pentz schützen." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der CDU-Fraktion: "Hessen weiter Vorreiter bei der Cybercrimebekämpfung: ZIT und BKA zerschlagen Emotet-Netzwerk." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der Fraktion Die Linke: "Haarsträubende Prioritätensetzung der Landesregierung: keine Kapazitäten für Einbürgerung, aber für Abschiebung? Ausbau der Abschiebehaftanstalt stoppen." [mehr]

Wiesbaden: Antrag der Abgeordneten Elke Barth, Tobias Eckert, Stephan Grüger, Knut John und Marius Weiß aus der SPD-Fraktion: "Keine Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte". Mit Anträgen der Fraktion Die Linke, CDU- und Grünen-Fraktion. [mehr]

Wiesbaden: Erste Lesung des Gesetzesentwurfs der AfD-Fraktion: "Zur Einführung eines hessischen Lobbyregistergesetzes (Hess-LobbyrG)". [mehr]

Wiesbaden: Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) - "Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern". [mehr]