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Thema Verfassungsschutz

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hessenschau.de Themen

Verfassungsschutz

AfD Logo

Zum Artikel Verfassungsschutz beobachtet Partei : Schwerer Schlag nach kleinem Sieg für die AfD in Hessen

Politik| 03.03.21

Der Bundesverfassungsschutz beobachtet jetzt die ganze AfD. Die Landespartei ist außer sich, es verdirbt ihr auch die Freude über einen juristischen Teil-Erfolg gegen die Landesregierung. Aber auch ihre schärfste Gegnerin jubelt nicht. [mehr]

Der CDU-Politiker Christian Heinz vor seiner Wahl zum Vorsitzenden des Lübcke-Ausschusses

Zum Artikel Nach monatelanger Verzögerung : Lübcke-Ausschuss will erste Zeugen im März anhören

Politik| 17.02.21

Der Untersuchungsausschuss zum Mord am Regierungspräsidenten will noch vor Ostern mit den öffentlichen Sitzungen beginnen. Zunächst sollen Experten über die nordhessische rechtsextreme Szene berichten. [mehr]

Markus H. verlässt den Gerichtssaal.

Zum Artikel Nach dem Lübcke-Prozess : Wer hat Angst vor Markus H.?

Panorama| 29.01.21

Markus H. ist wieder auf freiem Fuß. Der Mitangeklagte im Lübcke-Prozess ist vom Vorwurf der Beihilfe zum Mord freigesprochen worden. Aus dem Fokus der Sicherheitsbehörden dürfte er damit noch lange nicht sein. [mehr]

Von Danijel Majić

Blick in Gieselwerder auf das Hotel von Meinolf Schönborn

Zum Artikel Vom Verfassungsschutz beobachtet : Rechtsextremer will Szene-Treff in Nordhessen aufbauen

Politik| 04.12.20

Der rechtsextreme Aktivist Meinolf Schönborn will in Nordhessen ein Hotel zu einem Neonazi-Treff umbauen - und wird dabei vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Gemeinde Wesertal konnte den Verkauf nicht verhindern, aber es formiert sich Widerstand. [mehr]

startbild-video-hotel
Video 01:23 Min.

zum Video Bürgermeister: "Den Kauf kann eine Gemeinde nicht verhindern"

03.12.20

Der rechtsextreme Aktivist Meinolf Schönborn will in Nordhessen ein Hotel zu einem Neonazi-Treff umbauen - und wird dabei vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Gemeinde Wesertal konnte den Verkauf nicht verhindern, aber es formiert sich Widerstand. Wir haben mit dem Bürgermeister gesprochen. [Videoseite]

Wiesbaden Vorlage Genre Bild Kurzmeldung

Zum Artikel Parteien : AfD verklagt Verfassungsschutz

Politik| 01.12.20

Wiesbaden: Die AfD reicht Klage gegen das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) ein. [mehr]

Zwei Portraits der AfD-Politiker Lichert (links) und Wissenbach

Zum Artikel Richtungsstreit vor Landgericht : AfD-Abgeordneter darf Kollegen zu Rechtsextremen zählen

Politik| 02.10.20

Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion streiten sich jetzt auch vor Gericht. Ein Politiker nennt einen Kollegen "stolzes Mitglied" der rechtsextremen Identitären Bewegung – und darf das auch weiterhin. [mehr]

Von Volker Siefert und Wolfgang Türk

Der CDU-Innenexperte Christian Heinz

Zum Artikel Vorsitzender des Lübcke-Ausschusses im Interview : "Diese feindselige Stimmung wollen wir nicht noch einmal"

Politik| 11.09.20

Der Lübcke-Ausschuss des Landtags tritt auf der Stelle und muss vielleicht sogar ein Gericht verklagen. Von Fehlstart mag der Vorsitzende Christian Heinz nicht sprechen. Die bisherige Arbeit lässt den CDU-Politiker schon hoffen, dass sich das Desaster der NSU-Untersuchung nicht wiederholt. [mehr]

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Video 00:28 Min.

zum Video Verfassungsschutz beobachtet 31 Rechtsextremisten

hessenschau| 13.07.20, 13:00 Uhr

Wiesbaden: Verfassungsschutzpräsident Schäfer nennt Rechtsextremisten die größte Gefahr für die Demokratie. Im Interview erklärt er, wie seine Behörde nach den Morden des NSU und an Walter Lübcke verstärkt gegen sie vorgeht. [Videoseite]

Neonazis

Zum Artikel Rechtsextremismus : Verfassungsschutz beobachtet 31 als "abgekühlt" geltende Neonazis neu

Politik| 12.07.20

Verfassungsschutzpräsident Schäfer nennt Rechtsextremisten die größte Gefahr für die Demokratie. Im Interview erklärt er, wie seine Behörde nach den Morden des NSU und an Walter Lübcke verstärkt gegen sie vorgeht. [mehr]

Vorlage Genre Bild Kurzmeldung

Zum Artikel Mordfall Lübcke : Verfassungsschutz räumt Panne ein

Panorama| 11.06.20

Der hessische Verfassungsschutz hat laut einem Medienbericht im Mordfall Lübcke Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Aktivitäten des mutmaßlichen Helfers Markus H. nicht weitergeleitet. [mehr]

Demokratie_01_Wissler_Linke

Zum Artikel Videos aus dem Landtag : Debatte zum Verfassungsschutz

Politik| 13.09.18

Antrag der Fraktion Die Linke: "Gefahr für die Demokratie: Schützende Hand von Maaßen und den Verfassungsschutzbehörden über AfD und Neonazis. Verfassungsschutzbehörden auflösen - auch in Hessen." [mehr]

aktuelle-stunde-verfassungsschutz-faeser

Zum Artikel Videos aus dem Landtag : "Big-Brother-Award" für Schwarz-Grün

Politik| 26.04.18

Antrag der SPD: "Verleihung des Big-Brother-Awards für Schwarz-Grün. Weniger Eingriffsbefugnisse für den hessischen Verfassungsschutz und mehr echte Kontrolle für den Landtag." [mehr]

verfassungsschutz-rudolph

Zum Artikel Videos aus dem Landtag : Reform des Verfassungsschutzes

Politik| 26.01.17

Antrag der SPD betreffend "Innenminister Beuth muss nicht nur ankündigen, sondern auch endlich handeln - Gesetz über die notwendige Reform des Verfassungsschutzes ist überfällig". [mehr]

1_verfass_spd_faeser

Zum Artikel Videos aus dem Landtag : Debatte zum Verfassungsschutz

Politik| 18.05.16

Antrag der SPD-Fraktion, mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion, über die Einbringung von Gesetzentwürfen für das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes. [mehr]

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Video 16:16 Min.

zum Video Alexander Bauer (CDU): „Ohne starken Verfassungsschutz kann es keine Sicherheit geben.“

hr| 18.05.16

4_verfass_linke_schaus
Video 10:52 Min.

zum Video Hermann Schaus (Linke): „Eine wirksame parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes gibt es bisher nicht.“

hr| 18.05.16

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Video 10:59 Min.

zum Video Jürgen Frömmrich (Grüne): „Wir sollten ein Größtmaß an Gemeinsamkeit in der Debatte zum Verfassungsschutz finden.“

hr| 18.05.16

1_verfass_spd_faeser
Video 11:37 Min.

zum Video Nancy Faeser (SPD): „Legen Sie endlich einen Gesetzesentwurf vor“

hr| 18.05.16

6_verfass_cdu_beuth
Video 12:37 Min.

zum Video Peter Beuth (CDU): „Wir haben die parlamentarische Kontrolle über den Verfassungsschutz.“

hr| 18.05.16

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