Kommunen News: Aktuelle Nachrichten aus Hessen

Prozesse Kein Schadenersatz von Ex-Bürgermeister

Die Gemeinde Hünstetten (Rheingau-Taunus) ist mit einer Klage auf Schadenersatz in Millionenhöhe gegen ihren ehemaligen Bürgermeister gescheitert.

24.10.22|Politik |

Elf Stimmen entscheiden Stichwahl Schlemper-Latzel wird Bürgermeisterin von Lohra

Im mittelhessischen Lohra entscheidet eine Stichwahl über das Bürgermeisteramt: Die 38-jährige Karina Schlemper-Latzel setzt sich denkbar knapp gegen ihren Mitbewerber durch.

24.10.22|Politik |

Kombo mit dem aktuellen Schwarzbuch und Herrn Papendick

Chef des Steuerzahlerbunds im Interview "Steuergeld-Verschwendung schwierig zu bestrafen"

In seinem Schwarzbuch prangert der Bund der Steuerzahler seit Jahrzehnten besonders schwere Fälle von Steuergeld-Verschwendung an. Lernen die Behörden daraus etwa nicht? Der hessische Chef Joachim Papendick erklärt, wieso immer wieder Millionen verschleudert werden.

22.10.22|Politik |

Illustration Euroscheine, Gasflamme, Stromzähler

Explodierende Kosten Soziale Einrichtungen stehen wegen Energiekrise vor dem Kollaps

Steigende Energiepreise belasten soziale Einrichtungen: Sie stehen vor einem organisatorischem Chaos und finanzieller Unsicherheit. In Altenheimen droht vielen Bewohnerinnen und Bewohnern die Sozialhilfe.

22.10.22|Gesellschaft |Von Sonja Süß |

Bahn Intercity auf "Lahntal" getauft

Ein Intercity der Deutschen Bahn ist am Donnerstag in Wetzlar nach der Tourismusregion Lahntal benannt worden.

20.10.22|Wirtschaft |

2er Kombo mit Flagge am Römer und Eintracht-Adler im Stadion

Motiv aus der NS-Zeit Braucht Frankfurt einen neuen Adler im Stadtwappen?

Das offizielle Frankfurter Stadtwappen wurde in der NS-Zeit entworfen. Dabei war Frankfurt vor fast 100 Jahren grafisch schon viel moderner. Eine Ausstellung zeigt einen Stadt-Adler aus den 1920er-Jahren und sorgt für eine Wappen-Debatte.

20.10.22|Gesellschaft |Von Tobias Lübben und Hanna Immich |

Die röhrenförmige Skulptur "Pixelröhre" am Rheinufer des Wiesbadener Stadtteils Kastel im Licht der herbstlichen Abendsonne.

Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds Wo massenhaft Steuergelder verschwinden

Das Marburger Wasserband, eine Röhren-Skulptur am Rheinufer oder ein Bach in Kronberg: Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht auch in diesem Jahr wieder besonders prägnante Fälle mutmaßlicher Steuerverschwendung. Hier sind die größten Aufreger.

19.10.22|Politik |Von |

Adler-Wappen nach dem Entwurf von Hans Leistikow aus dem Jahr 1925

Bildergalerie 10 Bilder

Wappen und mehr: Der Adler ist als Motiv weit verbreitet

18.10.22|Gesellschaft |

Bild vom Public Viewing in Frankfurt zur WM 2006

Schwarz, rot, guck' daheim! Public Viewing zur WM in Katar? Auch Wiesbaden winkt ab

Spätestens seit der WM 2006 gehört Public Viewing bei Fußball-Weltmeisterschaften zu Deutschland wie der Main zu Frankfurt. In diesem Jahr verzichtet die Stadt bewusst auf das Event-Gucken. Auch andere Städte senken den Daumen.

18.10.22|Sport |Von Fabian Weidenhausen |

Audio 03:24 Min.

Frankfurts Stadtadler in der Diskussion

Das offizielle Frankfurter Stadtwappen wurde in der NS-Zeit entworfen. Dabei war Frankfurt vor fast 100 Jahren grafisch schon viel moderner. Eine Ausstellung zeigt einen Stadt-Adler aus den 1920er Jahren und sorgt für eine Wappen-Debatte.

Hanna Immich| 18.10.22|

Video 01:46 Min.

Aktion gegen Armut

Die Inflation belastet alle – besonders aber Menschen in Armut. Die Stadt Marburg will deshalb besser über Unterstützungsangebote informieren. Am internationalen Tag zur Beseitigung der Armut gab es dort eine besondere Aktion.

hessenschau | 17.10.22, 16:45 Uhr|

"Schwerwiegend und irreversibel" Raunheimer Bürgermeister tritt wegen Krankheit zurück

Seit Anfang September hatte der Raunheimer Bürgermeister Thomas Jühe seine Amtsgeschäfte wegen einer schweren Erkrankung ruhen lassen. Jetzt steht fest: Der SPD-Mann wird nicht mehr zurückkehren.

17.10.22|Politik |

Wahlsieger in Lollar: Jan-Erik Dort (unabhängig)

Mittel- und Südhessen Bürgermeister in Griesheim und Lollar gewählt

In Griesheim und Lollar sind die Bürgermeister-Ämter neu gewählt worden. In der einen Stadt wurde am Sonntag der Amtsinhaber mit großer Mehrheit bestätigt, in der anderen erhielt der neue Bürgermeister eine hauchdünne Mehrheit.

16.10.22|Politik |

Glasfront des Gebäudes 6 am Klinikum Darmstadt

Hitze-Falle am Klinikum Darmstadt Wenn das Krankenzimmer zur Sauna wird

Im Sommer herrschen in Gebäude 6 am Klinikum Darmstadt teils Temperaturen jenseits der 30 Grad - eine Qual für Patienten und Personal. Jetzt will die Stadt die architektonische Fehlleistung korrigieren und nimmt dafür sogar eine Geldstrafe in Kauf.

16.10.22|Panorama |Von Julian Moering |

Das Thermostat eines Heizkörpers mit Geldscheinen und 1-Euro-Münze

Umstrittene Finanzspritze in Kassel Große Nachfrage nach Einwohner-Energie-Geld

Die Stadt Kassel zahlt allen Einwohnern einmalig 75 Euro Energie-Geld - auf Antrag. Fast 50.000 Anträge sind in der ersten Woche eingegangen. Unklarheit besteht weiter, wie der Zuschuss auf Sozialleistungen angerechnet wird.

14.10.22|Politik |

Bildkombination aus zwei Fotos: links Portrait Jörg König, rechts gelber Streifen auf Asphalt, dermit einem Pfeil nach rechts recht abbiegt. Daneben steht "ABGANG"

Parteiübergreifender Antrag Inkompetenz-Vorwürfe - Lindens Bürgermeister soll zurücktreten

Ein Bürgermeister, der nicht gehen will - den gibt es nicht nur in Frankfurt, sondern auch im mittelhessischen Linden. Die Stadtverordneten fordern geschlossen den Rücktritt von Rathauschef Jörg König. Sogar seine eigene Partei wirft ihm Unfähigkeit vor.

13.10.22|Politik |

Fragen & Antworten

Wer hat Angst vor der Grundsteuer-Reform?

Haus oder Acker, Eigentumswohnung oder Wiese: Ab sofort müssen alle Besitzer in Hessen Angaben zur Neuberechnung der Grundsteuer machen. Wir erklären, worum es bei der Reform geht und warum das Formular-Ausfüllen nicht der Horror sein muss.

13.10.22|Politik |Von Wolfgang Türk |

Grüne, CDU und FDP planen Koalition In Kassel soll künftig die Vernunft regieren

In der Kasseler Stadtpolitik kehrt keine Ruhe ein. Nachdem der parteiinterne Zwist der SPD zuletzt die Schlagzeilen dominiert hat, melden sich nun Grüne, CDU und FDP zu Wort. Sie planen eine "Koalition der Vernunft".

13.10.22|Politik |

300 Euro Energiegeld für Ruheständler

Hessen zahlt seinen Ruhestandsbeamten und Hinterbliebenen eine steuerpflichtige Pauschale in Höhe von 300 Euro zum Ausgleich für die Energiepreise.

12.10.22|Politik |

Die Mitglieder des Staatsgerichtshofs stehen im Gerichtssaal an ihren Plätzen.

Staatsgerichtshof Klage von Kommunen gegen Heimatumlage zurückgewiesen

Die Städte Frankfurt, Biebergemünd, Büdingen, Schwalbach und Stadtallendorf haben sich erfolglos gegen die sogenannte Heimatumlage der Landesregierung gewehrt. Für den Städte- und Gemeindebund setzt das Urteil dennoch Maßstäbe.

12.10.22|Politik |

Landtagsstreit um Etat für 2023/2024 Finanzminister muss Schuldenbremse vielleicht doch lockern

Wie kommt Hessen durch die Krise? Im Landtag gerieten Regierung und Opposition aneinander. Finanzminister Boddenberg (CDU) ließ dabei erkennen, dass er vielleicht doch noch mit dem Fuß von der Schuldenbremse geht.

12.10.22|Politik |

Besserer Zugang zu Fördermitteln FDP für Europabeauftragten in jeder Kommune

Nach dem Willen der FDP im Landtag soll jede Kommune in Hessen ihren eigenen Europabeauftragten berufen.

11.10.22|Politik |

Flüchtlingsgipfel Hessens Innenminister Beuth enttäuscht nach Flüchtlingsgipfel

Hessens Innenminister Beuth (CDU) hat sich mit dem Ergebnis des Flüchtlingsgipfels am Dienstag teils vom Bund enttäuscht gezeigt.

11.10.22|Politik |

Ein Mann sitzt vor mehreren Computerbildschirmen. Auf einem steht der englische Text: "Ooops, your important files have been encrypted" zu lesen.

IT-Experte über Cybersicherheit "Wir sind in einer vollkommen neuen Bedrohungslage"

Der IT-Sicherheitsanbieter Protelion steht im Verdacht, Kontakt zu russischen Geheimdiensten zu unterhalten. Was bedeutet das für die Cybersicherheit deutscher Institutionen? Ein Interview mit IT-Experte Jan Lemnitzer.

11.10.22|Wirtschaft |

Innenminister Beuth Bund soll Kommunen bei Flüchtlingen helfen

Hessens Innenminister Beuth (CDU) hat vor dem Flüchtlingsgipfel mit Bundesinnenministerin Faeser (SPD) konkrete Zusagen vom Bund für die Kommunen gefordert.

11.10.22|Politik |

Nach Böhmermann-Recherche zu Russland-Beziehungen Stadt Frankfurt tritt aus Cybersicherheitsrat aus

Die Stadt Frankfurt und die Commerzbank treten aus dem Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. aus. Der Verein war aufgrund mutmaßlicher Kontakte der Firma Protelion zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten.

10.10.22|Politik |Von Sonja Süß |

Bildkombo: links eine rote Fahne mit den Buchstaben "SPD" vor einem Haus, rechts Portrait von Isabel Carqueville.

OB-Wahl wird zur Zerreißprobe Das Dilemma der SPD in Kassel

Unterstützung für den abtrünnigen, aber wohl aussichtsreicheren Amtsinhaber oder ein Neuanfang als Außenseiter? Der Kasseler SPD steht im Zwist um Oberbürgermeister Christian Geselle eine weitere parteiinterne Zerreißprobe ins Haus. Jetzt kommt es zum Showdown.

10.10.22|Politik |

Entscheidung in der Stichwahl Markus Herrmann wird neuer Bürgermeister von Weimar

Klare Entscheidung in der Stichwahl. Das neue Stadtoberhaupt von Weimar (Marburg-Biedenkopf) heißt Markus Herrmann. Der Kandidat der Freien Bürgerliste setzte sich klar gegen den Mitbewerber aus den Reihen der CDU durch.

09.10.22|Politik |

"Glas der Vernunft" Raubkunst-Expertin Savoy mit Kasseler Bürgerpreis geehrt

In Kassel ist der Bürgerpreis "Das Glas der Vernunft" an die Kunsthistorikerin Bénédicte Savoy verliehen worden. Savoy gilt als eine der maßgeblichen Stimmen auf dem Gebiet der Dekolonisierung europäischer Museen.

09.10.22|Kultur |

Tarek Al-Wazir (Grüne), im Hintergrund unscharf Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)

Analyse

Riederwaldtunnel: So zerpflückt Al-Wazir den Offenen Brief seiner Parteifreunde

Die Frankfurter Grünen fordern in einem Offenen Brief einen Baustopp für den umstrittenen Riederwaldtunnel in Frankfurt. Der grüne Verkehrsminister Al-Wazir steht allerdings hinter dem Bauprojekt – und lässt die Argumente seiner Parteifreunde an sich abprallen.

07.10.22|Politik |Von Tobias Lübben |

Video 02:59 Min.

Feldlerche verhindert Gewerbegebiet in Mittelhessen

Die Bagger standen schon bereit. Eigentlich sollten diese Woche die Arbeiten beginnen für das Gewerbegebiet Garbenteich-Ost in Pohlheim, einem der größten im Kreis Gießen. Doch nun macht die streng geschützte Feldlerche den Planern einen Strich durch die Rechnung. Und der kleine Vogel ist nicht das einzige Tier, das in Hessen bisher Bauprojekte platzen gelassen hat. Wir stellen Ihnen die hessischen Blockade-Tiere vor.

06.10.22 |

Wartende Fahrgäste vor losfahrender U-Bahn an der Station Konstablerwache.

Für Fahrgäste mit geringem Einkommen Bus- und Bahntickets sollen für bestimmte Frankfurter günstiger werden

Die Stadt Frankfurt plant, die Zuschüsse zu vergünstigten Bus- und Bahntickets ab 2023 zu erhöhen. Für bestimmte Fahrgäste bedeute das eine Art Neun-Euro-Ticket.

04.10.22|Politik |

23 Millionen Euro Marburg fördert Klimaschutz

23 Millionen Euro will die Stadt Marburg im nächsten Jahr für den Klimaschutz ausgeben.

04.10.22|Politik |

Bürgermeister-Stichwahlen Hofmann gewinnt in Bad Hersfeld, Henfling in Sinntal

Bad Hersfeld bekommt erstmals eine Frau als Bürgermeisterin. Anke Hofmann setzte sich bei der Stichwahl klar durch. Auch in Sinntal war das Ergebnis deutlich, hier zieht Thomas Henfling ins Rathaus ein.

02.10.22|Politik |

Russische Scheinreferenden "Wahlbeobachter" Schaller endgültig abberufen

Der nach seinem Auftreten als "Wahlbeobachter" bei den Scheinreferenden in der Ukraine freigestellte Geschäftsführer des kommunalen Energieversorgers EWF, Schaller, ist von seiner Funktion offiziell entbunden worden.

30.09.22|Politik |

Straßenschilder zur Mosel- und zur Niddastraße im Frankfurter Bahnhofsviertel

Nach Patrouillen privater Security Stadt Frankfurt schickt mehr Ordnungspolizisten ins Bahnhofsviertel

Als Reaktion auf zunehmende Drogenkriminalität im Frankfurter Bahnhofsviertel haben Geschäftsleute einen privaten Sicherheitsdienst engagiert. Die Stadt hält davon nicht viel - will ihrerseits aber mehr Präsenz zeigen.

30.09.22|Panorama |

Breit und modern: Visualisierung der neuen Rheinstraßenbrücke.

Jahrelange Verkehrsbehinderungen Darmstadts wichtigste Brücke wird abgerissen und neu gebaut

Die Rheinstraßenbrücke ist Teil der meistbefahrenen Zufahrtsstraße nach Darmstadt, jetzt muss sie abgerissen werden. Der Neubau soll den modernen Ansprüchen an Mobilität genügen, verspricht die Stadt. Verkehrsteilnehmer müssen über Jahre mit Behinderungen rechnen.

30.09.22|Panorama |

Nahaufnahme einer Hand, die ein Thermostat dreht